Wer will die soeben in erster Lesung gefassten Beschlüsse auch in zweiter Lesung fassen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich auch in zweiter Lesung und damit endgültig beschlossen.
[Bericht des Stadtentwicklungsausschusses: Neugestaltung des Spielbudenplatzes (Selbstbefassungsangelegenheit) – Drucksache 18/1247 –]
Zu dem Bericht des Stadtentwicklungsausschusses, Drucksache 18/1247, wird eine Kenntnisnahme empfohlen; diese ist erfolgt.
[Bericht des Stadtentwicklungsausschusses über die Drucksache 18/863: "Masterplan" Konversionsflächen (CDU-Antrag) – Drucksache 18/1259 –]
Wer schließt sich der Empfehlung aus dem Bericht des Stadtentwicklungsausschusses, Drucksache 18/1259, an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
[Bericht des Stadtentwicklungsausschusses über die Drucksache 18/87: Kein Ausbau des Ring 3 zwischen Rahlstedt und der A 1 (SPD-Antrag) – Drucksache 18/1298 –]
Wer möchte den Empfehlungen folgen, die der Stadtentwicklungsausschusses in dem Bericht, Drucksache 18/1298, abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
[Bericht des Stadtentwicklungsausschusses über die Drucksache 18/250: In Hamburg sicher zu Fuß – Bessere Orientierung durch Fußwegeleitsysteme (GAL-Antrag) – Drucksache 18/1299 –]
[Antrag der Fraktion der SPD: Fußwegeleitsystem für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen – Drucksache 18/1478 –]
Wer möchte den Antrag annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das war einstimmig so beschlossen.
Wer schließt sich den Empfehlungen des Ausschusses an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit großer Mehrheit so beschlossen.
[Bericht des Stadtentwicklungsausschusses über die Drucksache 18/624: Bevölkerungsentwicklung und Flächennutzung in Hamburg (Große Anfrage der GAL) – Drucksache 18/1349 –]
Im Bericht des Stadtentwicklungsausschusses, Drucksache 18/1349, wird eine Kenntnisnahme empfohlen. Diese ist erfolgt.
[Bericht des Stadtentwicklungsausschusses über die Drucksache 18/960: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (Senatsantrag) – Drucksache 18/1445 –]
[Antrag der Fraktion der GAL: Gesetz zur Stärkung der Einzelhandels- und Dienstleistungszentren – Drucksache 18/1486 –]
Die SPD-Fraktion hat zu einzelnen Punkten eine gesonderte Abstimmung beantragt. Ich beginne mit Ziffer 1. Wer möchte diese annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Diese ist bei einer großen Anzahl von Stimmenthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
Wer stimmt Ziffer 2 zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Diese ist mit demselben Ergebnis wie soeben abgelehnt worden.
Wer möchte den beim Buchstaben J beantragten Änderungen des Gesetzentwurfs zustimmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Wer möchte die bei den übrigen Buchstaben beantragten Änderungen des Gesetzentwurfs annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dies ist bei einer großen Anzahl von Stimmenthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
Wer möchte die vom Ausschuss empfohlene Änderung beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dies ist einstimmig so beschlossen.
Wer möchte nun das Gesetz zur Stärkung der Einzelhandels- und Dienstleistungszentren mit der soeben beschlossenen Änderung beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dies ist bei einigen Stimmenthaltungen einstimmig so beschlossen.
Wer will das soeben in erster Lesung beschlossene Gesetz in zweiter Lesung beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist auch in zweiter Lesung bei
[Bericht des Umweltausschusses über die Drucksache 17/3787: Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Sielabgabengesetzes (Senatsvorlage) – Drucksache 18/1301 –]
Wer schließt sich der Ausschussempfehlung an und möchte das Neunte Gesetz zur Änderung des Sielabgabengesetzes beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Wer will das soeben in erster Lesung beschlossene Gesetz in zweiter Lesung beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist auch in zweiter Lesung einstimmig und damit endgültig beschlossen worden.
[Bericht des Umweltausschusses über die Drucksache 18/485: Wachsende Stadt – Welche Zukunft haben Hamburgs Kleingärten und Grünflächen? (Große Anfrage der SPD) – Drucksache 18/1352 –]
Im Bericht des Umweltausschusses, Drucksache 18/1352, wird eine Kenntnisnahme empfohlen. Diese ist erfolgt.