Im Bericht des Umweltausschusses, Drucksache 18/1352, wird eine Kenntnisnahme empfohlen. Diese ist erfolgt.
Zu den Anträgen aus den Drucksachen 18/1419 und 18/1454 hat der Abgeordnete Rüdiger Kruse mir mitteilen lassen, dass er aus beruflichen Gründen befangen sei. Er wird deshalb an den Abstimmungen nicht teilnehmen.
[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 6 Kapitel 6100, 6300, 6610 Familienfreundliche Grundstückspolitik – Drucksache 18/1389 –]
[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 6 Kapitel 6100, 6200, 6300, 6610 Nachhaltige Flächenpolitik für Hamburg – Drucksache 18/1390 –]
Zu dem GAL-Antrag aus der Drucksache 18/1390 hat die CDU-Fraktion eine Überweisung an den Stadtentwicklungsausschuss beantragt. Wer stimmt diesem Überweisungsbegehren zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 6 Titel 6300.891.05 und 6800.521.86 Maßnahmen zur Minderung Krebs erregender Dieselrußimmissionen – Drucksache 18/1391 –]
Über den GAL-Antrag aus der Drucksache 18/1391 möchte die SPD-Fraktion ziffernweise abstimmen lassen.
Wer möchte die Ziffer 1 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Wer schließt sich Ziffer 2 an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Wer möchte Ziffer 3 zustimmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Wer möchte Ziffer 5 beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit sehr großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 6 Verkehr in Hamburg sicher, attraktiv und umweltfreundlich organisieren – Drucksache 18/1392 –]
Auch zu dem GAL-Antrag aus der Drucksache 18/1392 hat die SPD-Fraktion eine ziffernweise Abstimmung beantragt.
Wer möchte Ziffer 1 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wer schließt sich Ziffer 2 an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist bei einer großen Anzahl von Stimmenthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
Wer möchte Ziffer 3 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist wie das Ergebnis bei Ziffer 2 abgelehnt.
Wer möchte Ziffer 4 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Wer möchte Ziffer 5 beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 6 Förderung des Radverkehrs – Drucksache 18/1414 –]
Wer möchte den SPD-Antrag aus der Drucksache 18/1414 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 6 Quartiersbezogene Wohnungspolitik – Drucksache 18/1415 –]
Wer stimmt dem SPD-Antrag aus der Drucksache 18/1415 zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 6 Nachsorge für ehemalige Gebiete der Stadterneuerungsprogramme "städtebauliche Sanierung nach BauGB" und "Hamburgisches Stadtteilentwicklungsprogramm (STEP)" – Drucksache 18/1416 –]
Wer schließt sich dem SPD-Antrag aus der Drucksache 18/1416 an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 6 Ausbau des Ring 3 zwischen Rahlstedt und der A 1 – Drucksache 18/1417 –]
Zu dem SPD-Antrag aus der Drucksache 18/1417 hat die CDU-Fraktion eine Überweisung an den Stadtentwicklungsausschuss beantragt. Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 6 Anbindung der HafenCity sichern – Drucksache 18/1418 –]
Wer möchte den SPD-Antrag aus der Drucksache 18/1418 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist bei einer Anzahl von Stimmenthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
Einzelplan 6 Naturschutzarbeit in Hamburg sicherstellen, Umweltbewusstsein bilden, Verbände stärken und ehrenamtliche Arbeit fördern – Drucksache 18/1419 –]
Wer möchte den SPD-Antrag aus der Drucksache 18/1419 beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist bei einer Anzahl von Stimmenthaltungen mehrheitlich abgelehnt.