Den Antrag der SPD-Fraktion, Drucksache 18/1423, möchte die GAL-Fraktion an den Wirtschaftsausschuss überweisen. Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Dann lasse ich in der Sache abstimmen. Wer möchte den SPD-Antrag aus der Drucksache 18/1423 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich bei einer Anzahl von Stimmenthaltungen abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 7 Titel 7100.682.05 "Zuschuss an die FilmFörderung Hamburg GmbH" – Vereinfachtes Verfahren für Dreherlaubnisse – Drucksache 18/1424 –]
Zu dem SPD-Antrag, Drucksache 18/1424, hat die CDUFraktion eine Überweisung an den Wirtschaftsausschuss beantragt. Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 7 Titel 7100.682.05 "Zuschuss an die Filmförderung Hamburg GmbH" – Norddeutsche Zusammenarbeit – Drucksache 18/1425 –]
Den SPD-Antrag, Drucksache 18/1425, möchte die GALFraktion an den Wirtschaftsausschuss überweisen. Wer möchte das ebenfalls? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse in der Sache abstimmen. Wer möchte den SPDAntrag aus der Drucksache 18/1425 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der CDU: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 7 Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit von Kampagne begleiten – Drucksache 18/1450 –]
Auch zum Antrag der CDU-Fraktion, Drucksache 18/1450, hat die GAL-Fraktion eine Überweisung an den Wirtschaftsausschuss beantragt. Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse in der Sache abstimmen. Wer möchte den CDU-Antrag aus der Drucksache 18/1450 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist bei einigen Stimmenthaltungen einstimmig so beschlossen.
[Antrag der Fraktion der CDU: Haushaltsplan 2004 Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 7 Titel 7300.892.11 Schaffung von Planungssicherheit für die Hamburger Werften – Drucksache 18/1455 –]
Wer möchte diesem zustimmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss auch in zweiter Lesung fassen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist dann einstimmig auch in zweiter Lesung und damit endgültig beschlossen.
[Antrag der Fraktion der CDU: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 7.0 Titel 7400.125.03 Sonderprodukte des Forstamts – Drucksache 18/1456 (Neufassung) –]
Wer möchte den CDU-Antrag aus der Drucksache 18/1456 in der Neufassung annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 7 Neue Chancen für Langzeitarbeitslose – Drucksache 18/1473 –]
Wer schließt sich dem SPD-Antrag aus der Drucksache 18/1473 an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Wer möchte die Textziffer 189 aus der Drucksache 18/1300 beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer schließt sich der Textzahl 190 aus der Drucksache 18/1300 an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Die Abschlusszahlen zur Textzahl 191 stimmen wir morgen ab. In spätestens 17 Stunden und einer Dreiviertelstunde sehen wir uns wieder. Bis dann. Die Sitzung ist geschlossen.