Protokoll der Sitzung vom 03.02.2005

TOP Drs-Nr. Gegenstand

7 18/1510 Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 10. Juni 2004 – Marketinggesellschaft: Arenen einbinden! (Drucksache 18/424) –

B. Einvernehmliche Ausschussüberweisungen

TOP Drs-Nr. Gegenstand Überweisungsantrag von Überweisung an

30 18/1620 Stärkung der Bezirkskompetenz – Klare Regelungen für das Radfahren auf Wegen in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen

SPD Stadtentwicklungsausschuss

33 18/1627 Rauchmelderpflicht für Wohnräume SPD Stadtentwicklungsausschuss (federf.) und Innenausschuss

33 18/1679 Raumelderpflicht für Wohnräume – Gesetzentwurf zur Änderung der Hmb. Bauordnung

SPD Stadtentwicklungsausschuss (federf.) und Innenausschuss

C. Einvernehmliche Ausschussempfehlungen

TOP Drs-Nr. Ausschuss Gegenstand

10 18/1490 Innenausschuss Polizeiausbildungsreform hier: Sachstandbericht

12 18/1602 Wirtschaftsausschuss Titel 7100.682.05 „Zuschuss an die FilmFörderung Hamburg GmbH“ – Vereinfachtes Verfahren für Dreherlaubnisse

13 18/1628 Stadtentwicklungsausschuss 66. Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg (Städtebauliche Neuordnung am Bahnhof Ochsenzoll) sowie 50. Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg (Städtebauliche Neuordnung am Bahnhof Ochsenzoll)

14 18/1629 Europaauschuss Ostsee besser schützen – Hamburg unterstützt Ostseeanrainer