Wenn Sie sich dort nicht auskennen, dann muss man Ihnen das erklären. Wenn Sie sich im Sommer an der Elbchaussee oberhalb der Strandperle bewegen, dann staut sich der Verkehr, weil ein ständiges Rangieren und Parkplatzsuchen stattfindet. Wenn Sie jetzt noch Schilder aufstellen mit dem Hinweis, hier gehe es zur Strandperle, bitte suchen Sie sich einen Parkplatz in weiträumiger Umgebung, wie soll das vor sich gehen oder wollen Sie vielleicht Parkhäuser bauen? Wollen Sie vielleicht auch in Teufelsbrück noch ein zusätzliches Parkhaus bauen? In Teufelsbrück am Anleger, wo sich das Café Engel befindet, sind die Parkmöglichkeiten rund um den Jenischpark im Sommer erschöpft.
Hier wollen Sie dann groß hinschreiben: Fahren Sie hier bitte zum Jenischpark, parken können Sie nicht.
Es ist nicht die Rede davon, dass Sie den öffentlichen Personennahverkehr verbessern wollen, sondern Ihre Absicht ist, den Verkehr zwischen den Landungsbrücken und Rissen dort hinzuleiten. Ich gehe nicht davon aus, dass Sie von Landungsbrücken bis Rissen zu Fuß gehen wollen. Wahrscheinlich fahren Sie auch nicht mit dem Fahrrad. Sie denken offensichtlich an den Autoverkehr. Sie reden nicht von der Buslinie 36 oder davon, dass man dort die Taktung erhöht beziehungsweise die bestehende Buslinie durch eine weitere ergänzt. Sie reden nur vom Autoverkehr. Dementsprechend müssen Sie sich auch mit den Folgen auseinander setzen.
Wenn ich mir das so ausmale, erscheint mir das wie ein Programm zur Reduzierung des Wahlerfolgs der CDU in den Elbvororten. Man muss Ihnen doch hier hochgradig auf das Dach steigen.
Ich habe mich aber kundig gemacht. Ihre Kollegen in Altona wären hocherfreut, diesen Antrag schleunigst zur Kenntnis zu erhalten.
Ich habe Sie darauf hingewiesen, wie es funktionieren kann. Sie sollten sich hier einmal lokal abstimmen. Das betrifft dann auch das Fährhaus in Wittenbergen. Das ist in Altona rauf und runter geprüft worden. Frau Veit hat das angesprochen. Das Fährhaus liegt im Überflutungsgebiet. Der Bau wäre sehr teuer und nur mit Zusatzinvestitionen möglich. Die zusätzliche Nutzung, beispielsweise die Errichtung eines Kino, wäre extrem schwierig. Das Kino läge dann nämlich auch im Überflutungsgebiet. Ansonsten haben wir dort den Elbhang als Landschafts- und Naturschutzgebiet, wo man nicht hinein kann. Die äußerst beschwerdemächtigen Anwohner vor Ort werden Ihnen auch erklären, warum sie ein Freilichtkino nicht akzeptieren werden. Sommerkinos beginnen meistens 22.30 Uhr und gehen locker bis ein Uhr morgens, weil es dafür dunkel sein muss. Hier frage ich mich dann, wie die Menschen am Elbuferweg in Wittenbergen darauf reagieren werden, wenn bis spät abends die Besuchermassen
Das einzige, was man Ihnen zugute halten kann, ist, dass Sie den Punkt "die Problematik der Sauberkeit in Övelgönne" ansprechen. Aber hierfür ist meiner Kenntnis nach in Altona bereits eine positive Lösung auf dem Weg. Es gibt einen Unternehmer, der dort Sand spendet. Der Sand soll dort ausgetauscht werden. Insofern erübrigt sich eigentlich dieser Punkt, aber er ist zumindest in die richtige Richtung gedacht.
Was die behördenübergreifende Arbeitsgruppe angeht, ist es immerhin möglich, dass die Bezirke mit ihrer Sach- und Ortskenntnis einige positive Aspekte und Ideen herausfinden können. Möglicherweise können Sie dann auch daran teilnehmen und noch etwas lernen.
Wir würden Ihnen vorschlagen, dass Sie diesen Antrag an den Ausschuss überweisen. Dort ist er grundsätzlich überarbeitungs- und verbesserungsfähig oder aber auch beerdigungsfähig. Ansonsten setzen Sie sich mit den betroffenen Bezirken in Verbindung. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Veit, Sie haben mir ein schönes Stichwort gegeben. Sie haben gesagt, dass wir die HafenCity nicht erfunden haben, aber wir haben vielleicht ein bisschen mehr als Sie darüber nachgedacht.
Sie fordern und damit kommen wir zu Ihrem Antrag, dass man auch prüfen sollte, Elbstrände auf der Veddel beziehungsweise in der HafenCity anzulegen. Strände setzen aber den Zugang zum Wasser voraus. Derzeit erleben wir aber in der HafenCity, dass wir auf dem Kaimauerniveau noch zwei bis drei Meter Sand aufschütten, damit wir dort eine Flutsicherheit erhalten. Wenn wir also in der HafenCity Elbstrände anlegen würden, wie Sie es prüfen wollen, dann würden wir absaufen. Das machen wir in der HafenCity nicht.
Zum Thema Spreehafen hat Frau Veit leider wenig gesagt. Aber ich darf hier an die letzte Debatte erinnern, in der es noch darum ging, dass Sie dort Hausboote hinlegen wollen, womit wir einverstanden waren. Das ist eine vernünftige Sache. Aber wir müssen erst einmal abwarten, wo die Hafenquerspange entlanggeht und wie überhaupt die Begebenheit am Spreehafen ist. Kann man dort einfach einen Strand aufschütten? Schauen Sie sich das einmal an und Sie werden sehen, dass das nicht möglich ist.
Der nächste Punkt ist der Elbstrand Veddel. Die Umsetzung zweier gleichlautender Vorschläge, die nicht aus der CDU kamen, geben wir hier dem Senat auf. Es handelt
sich zuerst um einen Vorschlag, den die Bremische Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau m.b.H. – die Quartiersentwickler – auf den Weg gebracht haben. Die haben gesagt, als sie ihre Arbeit aufgenommen und mit den Menschen auf der Veddel gesprochen haben, das wäre eine gute Möglichkeit. Vielleicht hätten Sie auch einmal mit den Quartiersentwicklern sprechen sollen, die von Ihnen in diesem Punkt ein wenig enttäuscht sein dürften.
Sie haben auch den Wettbewerb der TU Harburg angesprochen. Dass man dort einen Strand ins Spiel gebracht hat, war kein Zufall, das war genial. Und wenn Sie sagen, wir hätten dort ein Lärmproblem, dann wird es dasselbe Lärmproblem sein, das wir bereits in Finkenriek haben, denn dort führt genau dieselbe Bahn entlang, genau dieselbe Straße, es ist genauso laut und die Menschen liegen dort trotzdem, weil sie eine bestimmte Qualität bekommen. Natürlich ist es anders als an der Nordsee, wo man nur Nordseewellen hört, aber wenn Sie sich in den letzten Jahren einmal auf der Veddel angeguckt haben, wo sich die Studenten und auch die Familien hingelegt haben, dann ist es genau die Fläche, die wir mit einem Elbstrand belegen wollen. Erzählen Sie uns bitte nicht, was auf der Veddel sinnvoll ist und was nicht.
Ich habe mich gefreut, dass Sie hier noch einmal die Mietproblematik auf der Veddel angesprochen haben. Wissen Sie eigentlich, warum die Wohnungen zum Beispiel in dem langen Block, der nicht zu Unrecht "langer Jammer" hieß, saniert wurden? Da gab es noch Kohleöfen, es gab Wohnungen, die seit 1962 nicht saniert worden sind und Sie möchten diese Wohnungen so lassen; tolle Idee, hervorragend.
Die GWG hat schon zu SPD-Zeiten beschlossen, die Wohnungen auf der Veddel zu sanieren. Sie hat es nicht nur beschlossen, sie hat auch die Mieterhöhungen, die folgen werden, wenn die Kreditbindung ausläuft, mit aufgenommen; das stand also schon vorher fest.
Nun lassen Sie uns einmal zur Erhöhung im Detail kommen. Es sind auf der Veddel 171 Mieter betroffen. Die Mieter, die eine größere Wohnung als 60 Quadratmeter haben, zahlen keine Mieterhöhung von 20 Prozent, sondern von 15 Prozent. Lassen Sie mich ein Beispiel bringen, wie sich das bei einer 60-Quadratmeter-Wohnung ausdrückt, das war im "Hamburger Abendblatt" gut zu lesen. Die Miete lag vor der Sanierung bei 270 Euro, teilweise mit Kohleofen, jetzt liegt sie bei 330 Euro. Soweit ich weiß, ist das immer noch am unteren Rand des Mietenspiegels. Sie werden in Hamburg trotz der jetzt vorgenommenen Mieterhöhungen, die sozial verträglich sind, kaum günstigeren Wohnraum finden. Und wenn Sie sagen, dass es ein Problem sei, dass die Lebensqualität durch die Sanierung gesteigert werde, dann frage ich Sie, was eigentlich die Vorgängersenate damals beschlossen haben, als sie gesagt haben, die Wohnungen auf der Veddel werden für 45 Millionen Euro saniert. Das können Sie keinem verdeutlichen.
Fazit: Die Mieten steigen auf der Veddel in den betroffenen 171 Wohnungen in sozial verträglichem Maß. Niemand hat gerne Mieterhöhungen, das ist ganz klar und
auch wir sehen das natürlich mit einer gewissen Sorge und wir sehen die Reaktion, die stattgefunden hat.
Frau Veit, ich fand es ganz bemerkenswert, was Sie eben zur Sozial- und Bevölkerungsstruktur auf der Veddel gesagt haben. Dabei kam eine Sache so gar nicht vor, und zwar der Ausländeranteil von 59 Prozent.
Wenn Sie einmal mit den Menschen auf der Veddel reden – ich habe dort immerhin im Gegensatz zu Ihnen einmal gewohnt –, dann werden Sie hören, dass die Maßnahmen, die wir ergreifen, sei es die Ansiedlung von Studenten, die Sanierung von Wohnungen, die Sie übrigens sehr gut auf den Weg gebracht haben, das muss man auch einmal sagen, Themen sind, die die Menschen dort wirklich nach vorne bringen.
Sie sollten endlich mit der Daueropposition aufhören zu jedem unserer Vorschläge, mit denen wir die Elbinsel nach vorne bringen werden. Machen Sie doch selbst gute Vorschläge und gucken sich an, was auf der Veddel los ist, was in Wilhelmsburg los ist, was auf der Harburger Schlossinsel los ist. Sie sind da blank und das belegen Sie auch heute wieder durch Ihren Antrag. Mit Ihnen säuft die HafenCity ab, mit uns geht es nach vorne. – Vielen Dank, meine Damen und Herren.
Meine Damen und Herren! Die Veddel habe ich mir aufgehoben für Herrn Finck und sie noch nicht abgehandelt.
Es ist erstaunlich. Vor zwei Jahren gab es einen Masterplan Stadttor Südost – ich glaube, der kam auf wesentliche Initiative des Abgeordneten Finck zustande – und da war das ein Hochhausstandort. Ich glaube, Hochhaus eins war 150 Meter und Hochhaus zwei 100 Meter hoch. Herr Finck hat mit Verve und Engagement vertreten, dass das dort wirklich gut hinpasst.
Nein, das war nicht Chicago-Square, das war wahrscheinlich eine Vorstufe. Das Ding ist dann später – es kreißte der Bär und gebar eine Maus – irgendwo niedergekommen.
Jedenfalls haben Sie eine phänomenale Wende hingelegt vom Hochhaus zum Elbstrand. Diese Idee ist phantastisch bizarr, das wurde auch schon von Frau Veit deutlich gemacht, denn zwischen diesen sehr lauten Elbbrücken – ich war gestern noch einmal mit einem Mitarbeiter dort und wir haben versucht, uns zu unterhalten – dröhnt es dermaßen, dass man eigentlich einen Lautsprecher braucht; es ist also extrem romantisch.
Man muss es im Kontext zu den Mieterhöhungen und Mietsubventionen sehen, die Sie dort durchführen, und dann noch diesen Studentenspielplatz dazu. Baden kann man da sowieso nicht, das ist klar. Man kann dort nicht in die Elbe, sie ist zu verschmutzt, sie ist zu gefährlich, die Gegend ist dafür nicht geeignet. Das heißt, man kann am