Protokoll der Sitzung vom 23.02.2006

Dann lasse ich in der Sache abstimmen. Wer möchte den CDU-Antrag aus der Drucksache 18/3683 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag mit großer Mehrheit angenommen.

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 54 auf, die Drucksache 18/3687: Antrag der CDU-Fraktion: Seniorentourismus in Hamburg.

[Antrag der Fraktion der CDU: Seniorentourismus in Hamburg – Drucksache 18/3687 –]

Wer möchte diesem Antrag zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig angenommen.

A C

B D

Ich rufe Tagesordnungspunkt 55 auf, die Drucksache 18/3710, Antrag der GAL-Fraktion: Hamburgs Kolonialgeschichte – Erinnern statt übersehen!

[Antrag der Fraktion der GAL: "Hamburgs Kolonialgeschichte – Erinnern, statt übersehen!" – Drucksache 18/3710 –]

Diese Drucksache möchte die GAL-Fraktion an den Kulturausschuss überweisen. Wer stimmt dem Überweisungsbegehren zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dieses Überweisungsbegehren mehrheitlich abgelehnt.

Dann lasse ich in der Sache abstimmen. Wer möchte den GAL-Antrag aus der Drucksache 18/3710 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dieser Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Nun ist Schluss. Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend.

Schluss: 19.00 Uhr

_____________

Hinweis: Die mit * gekennzeichneten Redebeiträge wurden in der von der Rednerin beziehungsweise vom Redner nicht korrigierten Fassung aufgenommen.

______________

In dieser Sitzung waren nicht anwesend: die Abgeordneten Sabine Boeddinghaus, Bruno Claußen, Werner Dobritz, Gesine Dräger, Luisa Fiedler, Rolf Harlinghausen, Thorsten Kausch, Dr. Heike Opitz und Frank-Thorsten Schira.

Anlage 1

(siehe Seite 2633 A)

Sammelübersicht gemäß § 26 Absatz 5 GO für die zweitägige Sitzung der Bürgerschaft am 22. und 23. Februar 2006

A. Kenntnisnahmen

TOP Drs-Nr. Gegenstand

22 b 18/3737 Bericht des Haushaltsausschusses

23 18/3598 Bericht des Gesundheitsausschusses

24 18/3705 Bericht des Gesundheitsausschusses

25 18/3706 Bericht des Gesundheitsausschusses

26 18/3599 Bericht des Wissenschaftsausschusses

28 18/3698 Neufassung Gemeinsamer Bericht des Innenausschusses und des Sportausschusses

29 18/3703 Bericht des Innenausschusses

31 18/3616 Bericht des Stadtentwicklungsausschusses

34 18/3621 Bericht des Umweltausschusses

35 18/3637 Gemeinsamer Bericht des Kulturausschusses und des Schulausschusses

37 18/3674 Bericht der G 10-Kommission

39 18/3709 Bericht des Wirtschaftsausschusses

B. Einvernehmliche Ausschussüberweisungen

TOP Drs-Nr. Gegenstand Überweisungsantrag von

Überweisung an

12 18/3537 Stärkung der Handlungsfähigkeit und Weiterentwicklung der Hamburger Arbeitsgemeinschaft SGB II SPD Wirtschaftsausschuss

18/3772 Stärkung der Handlungsfähigkeit und Weiterentwicklung der Hamburger Arbeitsgemeinschaft SGB II SPD Wirtschaftsausschuss

14 18/3626 Beantwortung des Bürgerschaftlichen Ersuchens Drucksache 18/1716: DTM (Deutsche Tourenwagen Masters) in Hamburg

CDU Wirtschaftsausschuss (f.) und Sportausschuss

15 18/3628 Mobilisierung von Flächen für die Wachsende Stadt SPD Umweltausschuss

17 18/3701 Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Rechnungshofs im Haushaltsjahr 2004 SPD Haushaltsausschuss

42 18/3665 Lange Nacht des Wissens weiter entwickeln CDU Wissenschaftsausschuss

43 18/3666 Konzept für das Science Center in der HafenCity GAL Kulturausschuss (f.) und Wissenschaftsausschuss

57 18/3712 Änderung der Geschäftsordnung: Zweite Aktuelle Stunde in der Bürgerschaft GAL Verfassungsausschuss

Anlage 2

Punkt 48

(siehe Seite 2618 A)

Namentliche Abstimmung über den Antrag der Fraktion der SPD: Politische Schwerpunktsetzung muss Haushaltsjahre überdauern – Unsere Hamburger Polizei dauerhaft stärken – Drucksache 18/3671 –

Name Abstimmungsergebnis

Ahlhaus, Christoph Nein