Protokoll der Sitzung vom 30.03.2006

Meine Damen und Herren! Ich glaube, diese wenigen Kernbestandteile gewährleisten in Zukunft, dass das eintritt, was wir wollen, nämlich dass unsere zukünftigen Lehrerinnen und Lehrer besser qualifiziert sind, gemessen an den heutigen Herausforderungen des Lehrerberufes, und schneller ausgebildet werden können. Damit sind

A C

B D

wir mit der Hamburger Lehrerausbildung, glaube ich, sehr gut gerüstet, was in Zukunft auf uns zukommt und – was das Wichtigste und eigentlich das Ziel ist – damit haben wir die Grundlage für guten Unterricht gelegt. – Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU – Präsident Berndt Röder übernimmt den Vorsitz.)

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Dann kommen wir zur Abstimmung.

Wer stimmt einer Überweisung der Drucksache 18/3809 federführend an den Wissenschaftsausschuss und mitberatend an den Schulausschuss zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.

Ich möchte die Abgeordneten herzlich bitten, den Senat auch zu seiner vollen Aufmerksamkeit kommen zu lassen. Das gilt auch für den Abgeordneten Freistedt.

Tagesordnungspunkt 67. Drucksache 18/3896, Bericht des Schulausschusses: Unterstützung der freiwilligen Einführung einheitlicher Schulkleidung.

[Bericht des Schulausschusses über das Thema "Unterstützung der freiwilligen Einführung einheitlicher Schulkleidung" (Selbstbefassung gem. § 53 Absatz 2 GO) – Drucksache 18/3896 –]

Die Debatte entfällt einvernehmlich. Somit stelle ich fest, dass die Bürgerschaft Kenntnis genommen hat.

Mein soeben ergangener Hinweis gilt auch für die Schriftführerin dieses Parlamentes. Frau Abgeordnete Thomas, würden Sie sich freundlicherweise entweder nach draußen begeben oder Ihren Platz einnehmen. – Danke.

Tagesordnungspunkt 33. Drucksachen 18/3758 bis 18/3762, Berichte des Eingabenausschusses.

[Bericht des Eingabenausschusses: Eingaben – Drucksache 18/3758 –]

[Bericht des Eingabenausschusses: Eingaben – Drucksache 18/3759 –]

[Bericht des Eingabenausschusses: Eingaben – Drucksache 18/3760 –]

[Bericht des Eingabenausschusses: Eingaben – Drucksache 18/3761 –]

[Bericht des Eingabenausschusses: Eingaben – Drucksache 18/3762 –]

Zunächst zum Bericht 18/3758. Wer möchte der Ausschussempfehlung folgen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.

Bericht 18/3759. Wer möchte der Empfehlung folgen, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 636/05 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer schließt sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.

Bericht 18/3760. Zunächst Ziffer 1. Wer schließt sich den Empfehlungen an, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 525/05 und 605/05 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit sehr großer Mehrheit so beschlossen.

Wer möchte der Empfehlung folgen, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 574/05 beschlossen hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer schließt sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.

Von den Ziffern 2 bis 4 des Berichtes hat die Bürgerschaft Kenntnis genommen.

Wir kommen zum Bericht 18/3761, zunächst zur Ziffer 1. Wer schließt sich den Empfehlungen an, die der Eingabenausschuss zu den Eingaben 180/04, 650/05 und 85/06 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit sehr großer Mehrheit so beschlossen.

Wer möchte der Empfehlung folgen, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 531/05 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer möchte der Empfehlung folgen, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 19/06 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist bei einigen Stimmenthaltungen einstimmig so beschlossen.

Wer schließt sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.

Wer möchte das in Ziffer 2 enthaltene Ersuchen beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.

Wir kommen zum Bericht 18/3762, zunächst zur Ziffer 1. Hier sind nur einstimmige Empfehlungen enthalten. Wer möchte diesen folgen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.

Zu den Ziffern 2 und 3 des Berichtes werden Kenntnisnahmen erbeten. Diese sind somit erfolgt.

Die in der Geschäftsordnung für bestimmte Punkte der Tagesordnung vorgesehene

Sammelübersicht

haben Sie erhalten. Ich stelle fest, dass die Bürgerschaft die unter A aufgeführten Drucksachen zur Kenntnis genommen hat.

Wer stimmt den Überweisungsbegehren unter B zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.

Wer schließt sich den Ausschussempfehlungen unter C an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.

___________ * siehe Anlage Seite 2738

Tagesordnungspunkt 7. Drucksache 18/3314, Große Anfrage der SPD-Fraktion: Null Toleranz gegen Gewalt – Was tut der Senat gegen Gewalt in engen sozialen Beziehungen?

[Große Anfrage der Fraktion der SPD: Null Toleranz gegen Gewalt – Was tut der Senat gegen Gewalt in engen sozialen Beziehungen? – Drucksache 18/3314 –]

Diese Drucksache möchte die GAL-Fraktion federführend an den Sozialausschuss und mitberatend an den Innenausschuss überweisen.

Wer stimmt dem Überweisungsbegehren zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.

Dann stelle ich fest, dass die Bürgerschaft von der Großen Anfrage ohne Besprechung Kenntnis genommen hat.

Tagesordnungspunkt 8. Drucksache 18/3352, Große Anfrage der SPD-Fraktion: Mitwirkung der Jugendämter in strittigen Sorgerechtsfällen und anderen gesetzlich begründeten Aufgaben.

[Große Anfrage der Fraktion der SPD: Mitwirkung der Jugendämter in strittigen Sorgerechtsfällen und anderen gesetzlich begründeten Aufgaben – Drucksache 18/3352 –]

Diese Drucksache möchte die SPD-Fraktion an den Familien-, Kinder- und Jugendausschuss überweisen.

Wer stimmt dem Überweisungsbegehren zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.

Dann stelle ich fest, dass die Bürgerschaft von der Großen Anfrage 18/3352 ohne Besprechung Kenntnis genommen hat.

Tagesordnungspunkt 9. Drucksache 18/3500, Große Anfrage der SPD-Fraktion: Fördern und Fordern in Hamburg – Wunsch und Wirklichkeit.

[Große Anfrage der Fraktion der SPD: Fördern und Fordern in Hamburg – Wunsch und Wirklichkeit – Drucksache 18/3500 –]

Wird eine Besprechung beantragt? – Das ist der Fall. Dann wird die Besprechung für die nächste Sitzung vorgesehen.