Protokoll der Sitzung vom 10.05.2006

Sie kommen nicht an der Tatsache vorbei, dass Hamburg – ohne dass diese Aussage von irgendjemandem in Zweifel gezogen würde – die Stadt ist, in der die kreativsten Werbeagenturen und die kreativsten großen PRAgenturen Deutschlands zuhause sind, Herr Dr. Maier.

(Beifall bei der CDU)

Es gibt in Hamburg über 1600 ortsansässige Designer und Designagenturen. Wir sind die Designmetropole Deutschlands. Gerade in den letzten Jahren haben sich in der Hansestadt zahlreiche Designunternehmen gegründet und immer mehr internationale Designagenturen eröffnen ihre Dépendancen hier. Ich verstehe überhaupt nicht, dass die Grünen – die ja dafür mitverantwortlich sind, dass sich diese Stadt nach außen gut verkauft –, einfach so tun, als ob es nicht so sei, wenn wir dies vorstellen, obwohl dies in der Szene der Kreativen unbestrittene Tatsachen sind. Sie sollten diese mit verbreiten, statt hier ein hämisches Gelächter beizusteuern.

(Beifall bei der CDU und Lachen bei der GAL)

Ich will Ihnen ein weiteres Beispiel dafür nennen, dass sich Hamburg wirklich aus der Kreativität positiv in neue Wirtschaftszweige hinein entwickelt: Das gilt für die Games-Branche. Hamburg ist inzwischen die Hauptstadt der Games-Unternehmen in Deutschland geworden. Hier sind rund 1000 Arbeitsplätze in den letzten Jahren entstanden. Hamburg hat sich zur am stärksten wachsenden Medienstadt in dieser Sparte entwickelt.

Wir können überhaupt auf das stolz sein, was sich hier in Hamburg alles entwickelt. Die amtliche Statistik bildet den Medien- und IT-Sektor richtig ab. Hier sind 17 000 Unternehmen in diesem Sektor und 100 000 Beschäftigte zu verzeichnen. Nun kommt das Gute:

(Klaus-Peter Hesse CDU: Noch etwas!)

Wir haben hier nicht nur von der Quantität sehr viele Beschäftigte und Unternehmen, sondern wir haben eine ausgewogene Struktur dieser Unternehmen, die Sie in anderen Städten in dieser Form nicht finden. Das bedeutet, dass Hamburg durch das Zusammenwachsen bisher getrennter Bereiche – wir nennen es die Medienkonvergenz – einen immer größeren Marktanteil erobern wird und wir hierfür eine bessere Ausgangsposition haben als andere Städte in Deutschland. Darüber müssen wir uns

freuen in Hamburg. Das darf nicht durch irgendwelche Kritikasterei begleitet werden.

(Beifall bei der CDU – Werner Dobritz SPD: Das ist ja ein Skandal!)

Es fiel vorhin das Stichwort, dass man hier entsprechende Netzwerke entwickeln möchte. Ich habe seinerzeit von meinem Vorgänger Thomas Mirow das Netzwerk "Hamburg@work" übernommen. Hamburg und Design haben wir weiterentwickelt. Aber da Sie, Herr Dr. Maier, die Musikwirtschaft gerade so in den Mittelpunkt gerückt haben, kann ich nur entgegnen, dass wir dann die Interessengemeinschaft "Hamburger Musikwirtschaft" noch zusätzlich entwickelt haben, ohne die anderen Punkte zu vernachlässigen. Ich finde, Ehrlichkeit gehört einfach zu einer gemeinsamen Diskussion dazu.

Wenn wir etwas für den Kreativstandort Hamburg unternehmen wollen, dann müssen wir auch anerkennen, dass diese Dinge sich positiv entwickeln. Das ist eine Unterstützung, die Sie der Musikwirtschaft in Hamburg und gerade den vielen kleinen Gruppen geben müssen, anstatt das einfach jetzt nur zu bemäkeln und irgendwelche Kritik zu üben. So kommen wir in dieser Frage nicht weiter.

(Beifall bei der CDU)

Zum Stichwort Musik gehört natürlich auch, dass sich der Musikstandort St. Pauli durch die Förderung des Entertainment-Centers am Spielbudenplatz und des Musikgründerzentrums "Karostar" an der Feldstraße positiv entwickelt.

Als wir 2001 die Regierung übernommen haben, war diese Szene bei weitem schlechter aufgestellt, als sie es heute ist. Das ist doch etwas Gutes, Herr Dr. Maier. Darüber müssen Sie reden. Sie müssen den Leuten, die diesen Weg in die Selbständigkeit gehen, Mut machen und ihnen nicht irgendwelche Dinge vorreden.

Im Musikbereich haben wir doch ganz offensichtlich diese schönen Erfolge der letzten Zeit gerade dadurch erringen können, weil es uns gelungen ist, die Musikszene zu beleben. Wenn Texas Lightning vor kurzem den Eurovision Song Contest-Vorentscheid gewonnen hat,

(Jens Kerstan GAL: Dazu haben Sie viel beigetra- gen!)

dann liegt das mit daran, dass wir eine lebendige Musikszene in Hamburg haben.

(Zurufe von der GAL)

Ihre Zwischenrufe unterstreichen, dass Ihnen diese Aussage nicht passt.

(Beifall bei der CDU)

Oder verfolgen Sie einmal, was sich in der Filmwirtschaft getan hat und welche Preise wir auf diesem Sektor gewonnen haben. Das will ich hier gar nicht alles aufzählen.

(Katja Husen GAL: Sie, Herr Uldall!)

Sie wissen, was wir als Hamburger in dieser Branche alles an schönen Erfolgen verzeichnen konnten.

Mit dieser Situation geben wir uns aber nicht zufrieden. Wir wollen weiter arbeiten und Hamburg nicht nur als Medienstandort, sondern auch weiter als Kreativstandort voranbringen. Wir haben eine Neuorganisation in unserer

Behörde für Wirtschaft und Arbeit vorgenommen, indem wir dort neue Medien, Medienrecht, Rundfunk, Hamburg Marketing und Filmförderung zusammengeführt haben. Wir haben mit Herrn Dr. Richtberg einen Medienkoordinator für unsere Stadt gewonnen. Er ist ein exzellenter Fachmann. Das sind die Fortschritte, die wir in Hamburg für die Zukunft brauchen.

Ich möchte gerade die jüngsten Entscheidungen nennen, die wir kürzlich hier im Hause mit unserem Vorschlag, mehr Investitionen für Arbeitsplätze vorzunehmen, behandelt haben. Hier werden die Games-Branche, der Animation-Sektor, Handy TV und digitale Spartenkanäle gestärkt. Das sind die Beiträge, mit denen Sie wirklich eine Verbesserung der Situation erreichen können.

Ich bin strikt dagegen, dass man eine künstliche Kritik nur aus dem Grunde konstruiert und hier Dinge entwickelt, weil man nichts Vernünftiges findet, woran man ernsthaft Kritik üben kann.

(Christa Goetsch GAL: Och, nee!)

Wenn man für Hamburg eintreten will, darf eine solche Kritik nicht stattfinden.

(Beifall bei der CDU)

Ich möchte Ihnen abschließend zwei Zitate nennen, weil unsere Ausführungen von Ihnen sowieso nicht akzeptiert werden. Daher lassen wir Dritte reden. Es wurde kürzlich ein Vortrag "Hamburg, Stadt der Tüftler und Kreativen" von Professor Straubhaar gehalten. Er hat gesagt, ich zitiere:

"Der Standortwettbewerb belohnt die Attraktivität einer Stadt und bestraft Ineffizienz. Der Rückzug der Menschen aus der Fläche stärkt die Wachstumskerne. Mit seiner Strategie der Cluster-Bildung ist Hamburg darauf gut vorbereitet."

(Beifall bei der CDU – Bernd Reinert CDU: Hört, hört! – Unruhe im Hause)

Nun habe ich zum Abschluss noch etwas besonders Schönes mitgebracht, nämlich den "Stern", der morgen erscheinen wird.

(Beifall bei der CDU und Zurufe von allen Fraktio- nen: Oh, oh!)

Auf der ersten Seite steht, ich zitiere:

"Boomtown Hamburg – Die Weltstadt am Wasser begeistert Touristen, Architekten und Unternehmen."

Der "Stern" hat völlig Recht.

(Beifall bei der CDU – Glocke)

Herr Senator, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Nein, ich will eben den Gedanken zu Ende bringen. Dann kann man gern Fragen stellen.

Der "Stern" bringt – natürlich, wie immer, von ihm einmalig gekonnt geliefert – so wunderschöne Bilder von unserer Stadt, dass einem eigentlich das Herz überlaufen müsste. Auch wenn Ihnen der Titel des "Sterns" nicht passt, investieren Sie morgen die paar Euros und kaufen Sie sich ihn. Dann werden Sie die richtige Antwort auf die Rede von Herrn Dr. Maier aus der Feder eines "Stern"

A C

B D

Journalisten hören. Er wird unter anderem auch sagen, weil hier von der Linken des Hauses ein bisschen Miesepetrigkeit verbreitet wird, dass wir für Lebensfreude, Optimismus und für ein Vorangehen von Hamburg sind.

(Beifall bei der CDU und Zurufe von der GAL und der SPD: Ja, hei, genau!)

Die SPD und die GAL – das haben wir in den Reden gehört – suchen doch immer etwas zum Kritisieren. Und hier passt das "Stern"-Zitat wunderbar dazu:

"In Hamburg ist man einfach nicht in der Stimmung, sich die gute Laune verderben zu lassen."

Vielen Dank.

(Anhaltender Beifall bei der CDU)