Tagesordnungspunkt 47. Interfraktioneller Antrag: Ausbildung zum/zur Rettungssanitäter/-in in Hamburg.
[Interfraktioneller Antrag: Ausbildung zum/zur Rettungssanitäter/-in in Hamburg – Drucksache 18/4281 –]
Wer möchte dem Antrag seine Zustimmung geben, den bitte ich um das Handzeichen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig passiert.
Die SPD-Fraktion möchte die Drucksache nachträglich an den Innenausschuss überweisen. Wer stimmt dem Überweisungsbegehren zu, den bitte ich um das Handzeichen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Die Überweisung ist einstimmig beschlossen.
[Antrag der Fraktion der GAL: Hamburger Datenbank für die Integration in Arbeit – Drucksache 18/4283 –]
Wer möchte den Antrag annehmen, den bitte ich um das Handzeichen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Tagesordnungspunkt 53. Antrag der SPD-Fraktion: Projekt Menschliche Metropole Hamburg: Menschen mit Behinderungen die uneingeschränkte Nutzung von Internet- und Intranetangeboten der Freien und Hansestadt Hamburg ermöglichen – weitere Ausgrenzungspläne des Senats frühzeitig stoppen.
[Antrag der Fraktion der SPD: Projekt Menschliche Metropole Hamburg: Menschen mit Behinderungen die uneingeschränkte Nutzung von Internet- und Intranetangeboten der Freien und Hansestadt Hamburg ermöglichen – weitere Ausgrenzungspläne des Senats frühzeitig stoppen – Drucksache 18/4328 –]
Wer möchte den Antrag annehmen, den bitte ich um das Handzeichen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der GAL: Vom ADG zum AGG – Hauptsache keine Diskriminierung – Drucksache 18/4330 –]
Wer stimmt dem Antrag zu, den bitte ich um das Handzeichen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit Mehrheit abgelehnt.
Tagesordnungspunkt 57. Antrag der CDU-Fraktion: Investitions-Fonds des Sonderinvestitionsprogramms "Hamburg 2010", hier: Kinder-, Jugend- und Familienzentrum Kirchdorf-Süd – Soziale Integration verbessern.
[Antrag der Fraktion der CDU: Investitions-Fonds des Sonderinvestitionsprogramms "Hamburg 2010" hier: Kinder-, Jugend- und Familienzentrum
Wer möchte den Antrag annehmen, den bitte ich um das Handzeichen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag ist einstimmig angenommen.
Tagesordnungspunkt 58. Antrag der CDU-Fraktion: Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms Hamburg 2010, hier: Internationale Schule Hamburg – Neubau am Hemmingstedter Weg in Osdorf.
[Antrag der Fraktion der CDU: Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms Hamburg 2010 hier: Internationale Schule Hamburg – Neubau am Hemmingstedter Weg in Osdorf – Drucksache 18/4338 –]
Wer möchte den Antrag annehmen, den bitte ich um das Handzeichen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit großer Mehrheit, bei Enthaltungen angenommen worden.
Tagesordnungspunkt 60. Antrag der CDU-Fraktion: Sicherung der Elternrechte sowie Schlichtung und Lösung von Konflikten durch die Schulaufsicht.
[Antrag der Fraktion der CDU: Sicherung der Elternrechte sowie Schlichtung und Lösung von Konflikten durch die Schulaufsicht – Drucksache 18/4340 –]
Wer möchte den Antrag annehmen, den bitte ich um das Handzeichen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit großer Mehrheit angenommen.
Diese Drucksache möchte die SPD-Fraktion an den Stadtentwicklungsausschuss überweisen. Wer stimmt dem Überweisungsbegehren zu, den bitte ich um das Handzeichen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das Überweisungsbegehren ist abgelehnt worden.
Dann lasse ich in der Sache abstimmen. Wer möchte den CDU-Antrag aus der Drucksache 18/4341 annehmen, den bitte ich um das Handzeichen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der CDU-Antrag ist einstimmig angenommen.
Wer möchte dem Antrag zustimmen, den bitte ich um das Handzeichen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit Mehrheit angenommen.