Protokoll der Sitzung vom 24.08.2006

55 18/4769 Bericht des Wissenschaftsausschusses

59 18/4766 Gemeinsamer Bericht des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses und des Gesundheitsausschusses

62 18/4775 Bericht des Gesundheitsausschusses

63 18/4776 Bericht des Gesundheitsausschusses

66 18/4782 Bericht des Innenausschusses

67 18/4783 Bericht des Innenausschusses

68 18/4788 Bericht des Wirtschaftsausschusses

69 18/4547 Bericht der Härtefallkommission

70 18/4610 Bericht der Härtefallkommission

70 a 18/4770 Bericht der Härtefallkommission

B. Einvernehmliche Ausschussüberweisungen

TOP Drs-Nr. Gegenstand Überweisungsantrag von Überweisung an

7 18/4292 Bearbeitungszeiten in den Hamburger Familiengerichten SPD Rechtsausschuss

9 18/4446 Jugenddezernat der Staatsanwaltschaft GAL Rechtsausschuss

26 18/4498 E-Government – Service für Bürger und Wirtschaft SPD Haushaltsausschuss

32 18/4722 Klimaschutz in Hamburg, hier: I. Antwort des Senats auf das Bürgerschaftliche Ersuchen zur Entwicklung der Brennstoffzellen- und Wasserstofftechnologie am Standort Hamburg, II. Handlungskonzept zur Entwicklung der regenerativen Energien in Hamburg

GAL Umweltausschuss

35 18/4736 Entwicklung der Versorgungsausgaben – Bericht über Stand und Ergebnisse des Instruments zur Prognose zukünftiger Versorgungsausgaben im öffentlichen Dienst der Freien und Hansestadt Hamburg

SPD Haushaltsausschuss

40 18/4697 „Dialog der Generationen“ SPD Sozialausschuss

72 18/4608 Keine Diskriminierung von Menschen mit Behinderung beim Erwerb von Bahn-Tickets! CDU Stadtentwicklungsausschuss

77 18/4663 Fortführung der Heroinvergabe an schwerstabhängige Drogenabhängige GAL Gesundheitsausschuss

79 18/4703 Bei der Ausschreibung der neuen Stadtmöblierung auch auf die Belange älterer und sehbehinderter Menschen achten!

SPD Stadtentwicklungsausschuss

88 18/4794 Hamburgisches Abgeordnetengesetz CDU Verfassungsausschuss

89 18/4795 Etablierung eines regionalen GemeinschaftsFonds (Community Investmentfonds) für Hamburg

GAL Haushaltsausschuss (f.) und Sozialausschuss

91 18/4797 Keine Rundfunkgebühren auf Internet-PCs und Handys – Hamburg tritt für eine Aussetzung der Regelung im Rundfunkstaatsvertrag ein

SPD Wirtschaftsausschuss

91 18/4857 GEZ-Gebühren SPD Wirtschaftsausschuss

C. Einvernehmliche Ausschussempfehlung

TOP Drs-Nr. Ausschuss Gegenstand

56 18/4763 Familien-, Kinder- und Jugendausschuss Einheitliche Bildungspläne für Kitas und Vorschule und Frühkindliche Bildung in Hamburg: Investitionen in die Kleinen lohnt sich für alle!