Protokoll der Sitzung vom 12.12.2006

[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2007/2008 Einzelplan 6 Menschliche Metropole – Schönes Hamburg: Stadtteile gezielt aufwerten – Förderquartiere entwickeln – Drucksache 18/5402 (Neufassung) –]

Über den SPD-Antrag aus der Drucksache 18/5402 (Neu- fassung) möchte die GAL-Fraktion ziffernweise abstimmen lassen.

Wer Ziffer 1 a) annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Wer schließt sich Ziffer 1 b) an, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Wer Ziffer 1 c) zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Wer Ziffer 1 d) zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

A C

B D

Wer Ziffer 1 e) beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Wer Ziffer 2 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Wer Ziffer 3 a) annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Wer sich Ziffer 3 b) anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Wer Ziffer 3 c) zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Wer Ziffer 3 d) annimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Wer Ziffer 3 e) beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Wer Ziffer 4 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Wer Ziffer 5 annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Wer sich Ziffer 6 anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Wer Ziffer 7 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Wer Ziffer 8 annimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Wer möchte Ziffer 9 beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch Ziffer 9 ist mit Mehrheit abgelehnt.

Wer Ziffer 10 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch Ziffer 10 ist mit Mehrheit abgelehnt.

Drucksache 18/5403.

[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2007/2008 Einzelplan 6 Menschliche Metropole – Gerechtes Hamburg: Bezahlbare Wohnungen für alle Menschen in der Stadt – Drucksache 18/5403 –]

Wer den SPD-Antrag aus der Drucksache 18/5403 annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch dieser Antrag ist mit Mehrheit abgelehnt.

Drucksache 18/5444.

[Antrag der Fraktion der GAL: Finanzbericht 2007/2008

Sonderinvestitionsprogramm "Hamburg 2010" Einzelplan 6 Finanzierung des Neubaus auf dem Domplatz – Drucksache 18/5444 –]

Wer dem GAL-Antrag aus der Drucksache 18/5444 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch der GAL-Antrag ist mit Mehrheit abgelehnt.

Drucksache 18/5445.

[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2007/2008 Einzelplan 6 Kapitel 6100 Energie-Effizienzoffensive für den Klimaschutz – Drucksache 18/5445 –]

Über den GAL-Antrag aus der Drucksache 18/5445 möchte die SPD-Fraktion ziffernweise abstimmen lassen.

Wer Ziffer 1 annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Ziffer 1 ist mit Mehrheit abgelehnt.

Wer sich Ziffer 2 anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch Ziffer 2 ist mit Mehrheit abgelehnt.

Drucksache 18/5446.

[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2007/2008 Einzelpläne 4 und 6 Entspannt mobil in Hamburg – für eine neue Kultur des Verkehrs – Drucksache 18/5446 –]

Wer sich dem GAL-Antrag aus Drucksache 18/5446 anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Drucksache 18/5447.

[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2007/2008 Einzelplan 6 – Kapitel 6100 Neuer Schub für Hamburgs benachteiligte Stadtteile – Drucksache 18/5447 –]

Zu dem GAL-Antrag aus der Drucksache 18/5447 hat die SPD-Fraktion eine Überweisung an den Stadtentwicklungsausschuss beantragt. Wer dieser Überweisung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das Überweisungsbegehren ist abgelehnt.

Dann lasse ich in der Sache abstimmen. Wer den GALAntrag aus der Drucksache 18/5447 annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Drucksache 18/5448.

[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2007/2008 Einzelplan 6 – Kapitel 6700 Entnahme von Oberflächenwasser, Verbesserung des Zustandes von Gewässern – Drucksache 18/5448 –]

Wer den GAL-Antrag aus der Drucksache 18/5448 beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der GAL-Antrag ist mit Mehrheit abgelehnt.

Drucksache 18/5471.

[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2007 Einzelplan 6 Menschliche Metropole: Gerechtes Hamburg – Einführung eines Sozialtickets – Drucksache 18/5471 –]

Den SPD-Antrag aus der Drucksache 18/5471 möchte die GAL-Fraktion an den Stadtentwicklungsausschuss überweisen. Wer dem Überweisungsbegehren zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das Überweisungsbegehren ist abgelehnt.

Dann lasse ich in der Sache abstimmen. Wer möchte den GAL-Antrag aus der Drucksache 18/5471 annehmen, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Drucksache 18/5502.

[Interfraktioneller Antrag: Naturschutz und Ehrenamt stärken – Renaturierung kleinerer Fließgewässer – Drucksache 18/5502 –]

Wer dem interfraktionellen Antrag aus der Drucksache 18/5502 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig angenommen.