Protokoll der Sitzung vom 12.12.2006

Wer dem interfraktionellen Antrag aus der Drucksache 18/5502 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig angenommen.

Wir kommen dann zu den Empfehlungen des Haushaltsausschusses aus der Drucksache 18/5000.

Textzahl 294.

[Textzahl 294]

Wer möchte der Empfehlung aus der Textzahl 294 folgen, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.

Textzahl 295.

[Textzahl 295]

Wer möchte der Textzahl 295 zustimmen, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.

Textzahl 296.

[Textzahl 296]

Wer möchte die Textzahl 296 aus der Drucksache 18/5000 mit den sich aus der Drucksache 18/5400 ergebenden Änderungen beschließen, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.

Textzahl 297.

[Textzahl 297]

Wer sich der Textzahl 297 aus der Drucksache 18/5000 anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.

Textzahl 298.

[Textzahl 298]

Wer der Textzahl 298 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.

Textzahl 299.

[Textzahl 299]

Wer sich der Textzahl 299 anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.

Über die Abschlusszahlen aus der Textzahl 300 stimmen wir erst morgen ab. Sie mögen es bedauern, aber wir sind fertig.

Schluss: 21.00 Uhr

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Hinweis: Die mit * gekennzeichneten Redebeiträge wurden in der von der Rednerin beziehungsweise vom Redner nicht korrigierten Fassung aufgenommen.

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In dieser Sitzung waren nicht anwesend: die Abgeordneten Dr. Natalie Hochheim, Dr. Willfried Maier und Walter Zuckerer.

Anlage

(siehe Seite 3648 A)

Sammelübersicht gemäß § 26 Absatz 5 GO für die Sitzung der Bürgerschaft am 12. Dezember 2006

A. Kenntnisnahmen

TOP Drs-Nr. Gegenstand

18/5288 Bericht des Sozialausschusses

18/5338 Bericht des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses

B. Einvernehmliche Ausschussüberweisung

TOP Drs-Nr. Gegenstand auf Antrag der Überweisung an

18/5434 Haushaltsplan-Entwurf 2007/2008 Einzelplan 4, Kapitel 4870 Drogen und Sucht Titel 684.61 Zuschüsse an Vereine und dgl. Prävention bei sexuell übertragbaren Krankheiten – MiMi-Gesundheitsprojekt fördern

CDU Gesundheitsausschuss