Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Dann schließe ich die Beratung und wir kommen zu den Abstimmungen.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltplan-Entwurf 2007/2008 Einzelplan 3.3 Menschliche Metropole – Schönes Hamburg: Zukunftsfähigkeit der Museen sichern – Die Hamburger Museen auf ihrem Weg in die Zukunft stärken – Drucksache 18/5386 –]
Wer möchte diesen beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist bei einigen Stimmenthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2007/2008 Einzelplan 3.3 Menschliche Metropole – Schönes Hamburg Stadtteilkultur stärken – Drucksache 18/5387 –]
Wer möchte dem SPD-Antrag aus der Drucksache 18/5387 zustimmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist bei einigen Stimmenthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2007/2008 Einzelplan 3.3 Kultur für die ganze Stadt – Drucksache 18/5428 –]
Wer schließt sich dem GAL-Antrag aus der Drucksache 18/5428 an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der CDU: CANTO elementar – Entwicklung und Integration von Kindern nachhaltig fördern durch Kooperation mit der Yehudi Menuhin Stiftung – Drucksache 18/5482 (Neufassung) –]
Wer möchte den CDU-Antrag aus der Ducksache 18/5482 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist bei einigen Stimmenthaltungen einstimmig so beschlossen.
Wer möchte der Textzahl 285 zustimmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen.
Wer möchte die Textzahl 286 beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen.
Wer möchte Textzahl 287 beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen.
Es folgen jetzt die Abstimmungen für die Einzelpläne 9.1 Finanzbehörde und 9.2 Allgemeine Finanzverwaltung.
[Antrag der Fraktion der CDU: Haushaltsplan-Entwurf 2007/2008 Einzelplan 9.2 Auf den Hamburger Bürger-Dialog "Bürgerbeteiligung an der Haushaltsplanung" reagieren: Energieeffizienz – Behörden gehen mit gutem Beispiel voran! – Drucksache 18/5346 –]
Wer möchte den CDU-Antrag aus der Drucksache 18/5346 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2007/2008 Einzelplan 9.1 Menschliche Metropole – Starkes Hamburg: Lage der Steuerverwaltung – Drucksache 18/5416 –]
Wer möchte sich dem Antrag der SPD-Fraktion aus der Drucksache 18/5416 anschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist bei einigen Stimmenthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
Den gemeinsamen Antrag von GAL- und SPD-Fraktion aus der Drucksache 18/5458 in der Neufassung möchte die SPD-Fraktion an den Haushaltsausschuss überweisen.
Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Wer möchte die Textzahl 308 aus der Drucksache 18/5000 mit den sich aus der Drucksache 18/5400 ergebenden Änderungen beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen.
Wer möchte der Textzahl 310 aus Drucksache 18/5000 zustimmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen.
[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2007/2008 Hamburg – Kreative Stadt Leitantrag der GAL-Fraktion für den Haushalt 2007/2008 – Drucksache 18/5422 –]