Wer will für das Haushaltsjahr 2007 die Einnahmen auf 383 588 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2007 die Ausgaben auf 893 216 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2008 die Einnahmen auf 378 624 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2008 die Ausgaben auf 890 370 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2007 die Einnahmen auf 31 724 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2007 die Ausgaben auf 356 546 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2008 die Einnahmen auf 31 642 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2007 die Einnahmen auf 110 738 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2007 die Ausgaben auf 935 377 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2008 die Einnahmen auf 109 380 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2008 die Ausgaben auf 939 737 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will im Einzelplan 9.1 für das Haushaltsjahr 2007 die Einnahmen auf 88 522 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2007 die Ausgaben auf 332 913 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2008 die Einnahmen auf 88 532 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2008 die Ausgaben auf 335 699 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will im Einzelplan 9.2 für das Haushaltsjahr 2007 die Einnahmen auf 9 169 756 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2007 die Ausgaben auf 1 774 635 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2008 die Einnahmen auf 9 454 503 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2008 die Ausgaben auf 2 036 461 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2007 die Gesamteinnahmen auf 10 406 459 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2007 die Gesamtausgaben auf 10 406 459 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2008 die Gesamteinnahmen auf 10 666 386 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2008 die Gesamtausgaben auf 10 666 386 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wir kommen jetzt zur Textzahl 313 aus der Drucksache 5000 in Verbindung mit den Änderungen aus der Drucksache 5400 sowie den Änderungen aus den Ziffern 2 und 3 des Petitums aus der Drucksache 5166.
Wer will die darin genannten Änderungen und Ergänzungen beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will nun den Haushaltsplan der Freien und Hansestadt Hamburg für die Haushaltsjahre 2007 und 2008 durch den der Drucksache 18/4499 beigefügten Beschluss unter Berücksichtigung aller hierzu beschlossenen Ergänzungen und haushaltsmäßigen Änderungen feststellen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Ich habe jetzt noch festzustellen, dass die Bürgerschaft von dem Finanzplan 2006 bis 2010 Kenntnis genommen hat. Damit ist die erste Lesung beendet.
Wir kommen jetzt zur zweiten Lesung. Ich frage den Senat, ob er einer sofortigen zweiten Lesung zustimmt.
Das ist der Fall. Darf ich davon ausgehen, dass es aus dem Hause keinen Widerspruch gibt? – Das ist der Fall.
Wer dem Beschluss über die Feststellung des Haushaltsplans der Freien und Hansestadt Hamburg für die Haushaltsjahre 2007 und 2008 einschließlich des Zahlenwerks und der Wirtschaftspläne jeweils in der in erster Lesung beschlossenen Fassung auch in zweiter Lesung seine Zustimmung geben will, den bitte ich nunmehr um ein Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimm
enthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen. Damit ist der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2007 und 2008 auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Den Haushalt für die Jahre 2007 und 2008 haben wir nun beschlossen. Damit neigt sich ein sehr arbeitsintensives Jahr langsam dem Ende zu. Im Namen des ganzen Hauses möchte ich mich bei allen für Ihre tatkräftige Unterstützung bedanken, bei den Mitarbeitern in den Behörden, aus dem parlamentarischen Raum und den Fraktionen, bei den Ratsdienern, der Polizei und dem Ordnungsdienst sowie bei meinen Mitarbeitern der Bürgerschaftskanzlei.
Mein Dank richtet sich außerdem an die Journalistinnen und Journalisten, die uns auch in diesem Jahr aufmerksam begleitet haben.