Wer einer Rücküberweisung der Eingabe 68/06 an den Eingabenausschuss zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig angenommen.
Wer sich der Empfehlung anschließt, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 24/07 abgegeben hat, den
Wer den Empfehlungen folgen möchte, die der Eingabenausschuss zu den Eingaben 90/07 und 170/07 abgegeben hat, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig bei Enthaltungen angenommen worden.
Wer sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig angenommen.
Zunächst zu Ziffer 1. Hierin sind nur einstimmige Empfehlungen enthalten. Wer diesen folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig angenommen.
Ich stelle fest, dass die Bürgerschaft die unter A aufgeführten Drucksachen zur Kenntnis genommen hat.
Wer dem Überweisungsbegehren unter B zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig angenommen.
Wir kommen zum Punkt 4 der Tagesordnung, Drs. 18/5669, Große Anfrage der GAL-Fraktion: Hamburg verwaltet die Arbeitslosigkeit - ARGE - Bilanz 2006.
[Große Anfrage der Fraktion der GAL: Hamburg verwaltet die Arbeitslosigkeit - ARGE - Bilanz 2006 - Drs. 18/5669 -]
Wird Besprechung beantragt? - Das ist der Fall. Dann wird die Besprechung für die nächste Sitzung vorgesehen.
Wir kommen zum Punkt 6 der Tagesordnung, Drs. 18/5835, Große Anfrage der SPD–Fraktion: Entwicklungen im Kita-Gutscheinsystem II.
Diese Drucksache möchte die GAL-Fraktion an den Familien-, Kinder- und Jugendausschuss überweisen. Wer dem Überweisungsbegehren zustimmt, den bitte ich um
das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das Überweisungsbegehren ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wird Besprechung beantragt? - Das ist der Fall. Dann wird die Besprechung für die nächste Sitzung vorgesehen.
Wir kommen zum Punkt 7 der Tagesordnung, Drs. 18/5892, Große Anfrage der CDU–Fraktion: Erfolge des Familien-Interventions-Teams.
[Große Anfrage der Fraktion der CDU: Erfolge des Familien-InterventionsTeams (FIT) - Drs. 18/5892 (Neufassung) -]
Wird Besprechung beantragt? - Das ist der Fall. Dann wird die Besprechung für die nächste Sitzung vorgesehen.
Wir kommen zum Punkt 9 der Tagesordnung, Drs. 18/5909, Große Anfrage der SPD-Fraktion: Lebendiger Stadtteil St. Georg und Münzviertel.
[Große Anfrage der Fraktion der SPD: Lebendiger Stadtteil St. Georg und Münzviertel - Drs. 18/5909 -]
Wird Besprechung beantragt? - Das ist nicht der Fall. Dann stelle ich fest, dass die Bürgerschaft von der Großen Anfrage der Drs. 18/5909 ohne Besprechung Kenntnis genommen hat.
Wir kommen zum Punkt 10 der Tagesordnung, Drs. 18/5910, Große Anfrage der SPD-Fraktion: Lagebild zur Organisierten Kriminalität und ihrer Bekämpfung in Hamburg für das Jahr 2006.
[Große Anfrage der Fraktion der SPD: Lagebild zur Organisierten Kriminalität und ihrer Bekämpfung in Hamburg für das Jahr 2006 - Drs. 18/5910 -]
Wird auch hier Besprechung beantragt? - Das ist der Fall. Dann wird die Besprechung für die nächste Sitzung vorgesehen.
Wir kommen zum Punkt 11 der Tagesordnung, Drs. 18/5928, Große Anfrage der GAL-Fraktion: Stellenausstattung und Stellenabbau bei den Angeboten kommunaler und freier Träger der Jugendhilfe in den Haushaltsjahren 2003-2006; Planungen 2007/2008.
[Große Anfrage der Fraktion der GAL: Stellenausstattung und Stellenabbau bei den Angeboten kommunaler und freier Träger der Jugendhilfe in den Haushaltsjahren 2003-2006; Planungen 2007/2008 - Drs. 18/5928 -]
Diese Drucksache möchte die SPD-Fraktion an den Familien-, Kinder- und Jugendausschuss überweisen. Wer dem Überweisungsbegehren zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das Überweisungsbegehren ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wird Besprechung beantragt? - Das ist der Fall. Dann wird die Besprechung für die nächste Sitzung vorgesehen.
Wir kommen zum Punkt 13 der Tagesordnung, Drs. 18/5978, Senatsmitteilung: Europapolitische Schwerpunkte 2007.
Diese Drucksache möchte die SPD-Fraktion an den Europaausschuss überweisen. Wer dem Überweisungsbegehren zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Damit ist das Überweisungsbegehren abgelehnt und ich stelle fest, dass die Bürgerschaft Kenntnis genommen hat.
Wir kommen zum Punkt 26 der Tagesordnung, Drs. 18/5974, Bericht des Europaausschusses: Hamburg engagiert sich für das "Europäische Jahr der Chancengleichheit für alle 2007".
[Bericht des Europaausschusses über die Drs. 18/4972: Hamburg engagiert sich für das "Europäische Jahr der Chancengleichheit für alle 2007" (SPD-Antrag) - Drs. 18/5974 -]
Wer der Ausschussempfehlung folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mit Mehrheit angenommen.
Wir kommen zum Punkt 31 der Tagesordnung, Drs. 18/6053, Bericht des Ausschusses für Gesundheit und Verbraucherschutz: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des hamburgischen Krebsregistergesetzes.
[Bericht des Ausschusses für Gesundheit und Verbraucherschutz über die Drs. 18/5498: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des hamburgischen Krebsregistergesetzes (HmbKrebsRG) (Senatsantrag) - Drs. 18/6053 -]
Wer der Ausschussempfehlung folgen und das Dritte Gesetz zur Änderung des hamburgischen Krebsregistergesetzes aus Drs. 18/5498 beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig angenommen.