[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2004 Einzelplan 3.1 Hamburger Sportförderung – Drucksache 18/392 –]
Wer möchte den SPD-Antrag aus der Drucksache 18/392 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Mit Mehrheit bei einer Anzahl von Enthaltungen abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2004 Einzelplan 3.1 Kapitel 3100-3140 Auf dem Weg zur NEUEN HAMBURGER SCHULE "9 macht klug" – Konsequenzen aus LAU und PISA ziehen! – Drucksache 18/435 –]
Wer stimmt dem GAL-Antrag aus der Drucksache 18/435 zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Diejenigen, die daran teilgenommen haben, haben den Antrag abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2004 Einzelplan 3.1 Kapitel 3010; 3100; 3110 bis 3140 Ganztagsschulen mit Konzept: Mehr Zeit zum Lernen – Mehr Zeit für Schülerinnen und Schüler – Mehr Chancen für alle Kinder – Drucksache 18/436 –]
Wer schließt sich dem GAL-Antrag aus der Drucksache 18/436 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Bei einer Anzahl von Enthaltungen ist der Antrag abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2004 Einzelplan 3.1 Kindertagesbetreuung – Drucksache 18/437 –]
Wer stimmt dem GAL-Antrag aus der Drucksache 18/437 zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag ist abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2004 Einzelplan 3.1 Kapitel 3200 Zukunftsaufgabe Weiterbildung statt Aufgabe der Weiterbildung – Drucksache 18/438 –]
Wer möchte den GAL-Antrag aus der Drucksache 18/438 in der Neufassung annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag ist abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2004 Einzelplan 3.1 Kapitel 3200 Berufliche Weiterbildung in Hamburg erhalten – Drucksache 18/479 –]
Wer möchte den SPD-Antrag aus der Drucksache 18/479 beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag ist abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Aufklärung von Haushaltsvorgriffen in Höhe von 50 Mio. Euro im Schulbau Aktenvorlage gemäß Artikel 30 der Hamburgischen Verfassung – Drucksache 18/488 –]
stelle ich zunächst fest, dass dieser mit dem nach Artikel 30 der Hamburgischen Verfassung erforderlichen Quorum gestellt worden ist. Nun frage ich: Wird das Wort nach Paragraph 26 Absatz 6 unserer Geschäftsordnung gewünscht? – Das ist nicht der Fall.
[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsvorgriffe in Höhe von 50 Mio. Euro im Schulbau Aktenvorlage gemäß Artikel 30 der Hamburgischen Verfassung – Drucksache 18/496 –]
Dieser ist vom Petitum her wortgleich mit dem Antrag der SPD-Fraktion aus der Drucksache 18/488 und ist durch das Aktenvorlage-Ersuchen erledigt.
Wer möchte der Empfehlung in der Textzahl 77 aus der Drucksache 18/200 folgen, den bitte ich um das Handzeichen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit Mehrheit angenommen worden.
Bevor ich Sie dann in den wohlverdienten Feierabend entlasse, möchte ich noch einmal darauf hinweisen, dass Sie gestern in Ihren Unterlagen einen altrosa Zettel vorgefunden haben, bei dem es darum geht, dass Sie sich noch einmal erklären, ob Sie die Haushaltspläne in Druckform oder als CD-ROM haben möchten. Dieser Zettel muss bis morgen abgegeben werden, damit dieses entsprechend vorbereitet werden kann. Ich bitte Sie noch einmal, sich daran zu erinnern. Wir sehen uns dann alle morgen. Die Sitzung ist geschlossen.