Protokoll der Sitzung vom 18.06.2004

Das ist der Fall.

Darf ich davon ausgehen, dass aus dem Hause kein Widerspruch erhoben wird? – Das ist der Fall.

Wird das Wort zur zweiten Lesung gewünscht? – Das ist nicht der Fall. Wer dem Beschluss über die Feststellung des Haushaltsplanes der Freien und Hansestadt Hamburg für das Haushaltsjahr 2004 einschließlich des Zahlenwerkes und der Wirtschaftspläne jeweils in der in der ersten Lesung beschlossenen Fassung in zweiter Lesung seine Zustimmung geben will, bitte ich nun um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Haushaltsplan 2004 auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.

(Beifall bei der CDU)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir sind nun am Ende der wie immer außerordentlich arbeitsreichen Haushaltsberatungen angekommen. Im Namen des ganzen Hauses möchte ich allen, die uns fleißig unterstützt haben, herzlich danken.

(Beifall im ganzen Hause)

Sie alle haben unsere Beschlüsse und unsere Arbeit überhaupt erst möglich gemacht. Dieser Dank gilt den

A C

B D

Abgeordneten des Haushaltsausschusses sowie ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus dem parlamentarischen Raum, den Fraktionsgeschäftsstellen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Finanzbehörde. Dieser Dank gilt meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus der Bürgerschaftskanzlei, dem Plenardienst für die Vorbereitungen und den reibungslosen Ablauf dieser Beratungen, der Gremienbetreuung für die fleißigen Mitschriften und die noch zu erstellenden Protokolle sowie allen dienstbaren Damen und Herren, die mit Informationen sowie Rat und Tat die Haushaltsberatungen begleitet haben.

Dieser Dank gilt auch denen, die uns in den vergangenen drei Tagen so freundlich und gekonnt wie immer betreut und versorgt haben. Sie haben es ermöglicht, dass wir uns auf die Arbeit konzentrieren konnten und damit auch genug Energie für die Abarbeitung dieses großen Pensums zur Verfügung stand. Sie, das sind die Ratsdiener, die Polizei und der Ordnungsdienst.

(Beifall im ganzen Hause)

Dieser Dank gilt zum Abschluss den Journalistinnen und Journalisten, die uns wie immer sehr aufmerksam begleitet haben.

(Beifall im ganzen Hause)

Auf Sie sind wir Parlamentarier in besonderer Weise angewiesen, damit unsere Arbeit und unsere Entscheidungen den Bürgerinnen und Bürgern bekannt und transparent gemacht werden.

Meine Damen und Herren, wie es der Tradition entspricht, möchte ich Sie alle einladen, sich im Anschluss an diese Sitzung auf ein Glas Saft, Wein oder Bier in der Lobby und im Bürgersaal – das ist ein neuer Ort – einzufinden. Lassen Sie uns dort die Haushaltsberatungen mit angeregten kollegialen oder auch persönlichen Gesprächen ausklingen.

Kommen Sie mir gut nach Hause. Ich wünsche Ihnen allen schöne und erholsame Stunden in der Sommerpause.

Meine Damen und Herren, die Sitzung ist geschlossen.