Noch einen letzten Halbsatz: Wir Abgeordneten sind vom HVV geschützt worden, wir alle haben auf unserer ProfiCard keine Frauenbeine, sondern nur die Rückseite eines Busses. - Danke schön.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst möchte ich meinen Dank aussprechen an eine Person, die leider im Moment nicht hier ist, ich sehe sie jedenfalls nicht: Herrn Martin Kopp von der " Welt am Sonntag". Er hat mit seinem Artikel dafür gesorgt, dass wir heute nicht von der CDU die - gefühlte - zweihundertste Anmeldung zum Thema "Der Hamburger Hafen boomt" zur Aktuellen Stunde erleben müssen.
Stattdessen haben wir es mit einem Interview zu tun, in dem die führenden Fachleute für den öffentlichen Personennahverkehr in dieser Stadt, nämlich Herr Kellermann, Vorsitzender des HVV, und Herr Elste, der neben der Führung der Hochbahn auch Präsident des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen ist, erklärten, sie könnten sich diesen Erfolg des HVV bei den Fahrgastzahlen für 2007 nicht wirklich erklären.
Und die CDU sagt, wir können das erklären. Wer das glaubt, der gehört wirklich nicht in dieses Haus.
Was wir jetzt aber aus diesem Artikel noch lernen können, ist, dass die Einnahmen, die der HVV macht, dank gestiegener Fahrgastzahlen, aber auch dank der Tarifsteigerungen erheblich nach oben gegangen sind. Die Einnahmegewinne werden 2007 wahrscheinlich 15 Millionen Euro über der Planung liegen. Herr Elste erklärte für die Hochbahn, dass der Kostendeckungsgrad von 84 auf 86 Prozent steigen wird. Damit, meine Damen und Herren, ist jeder Verweigerung dieses Senats, ein Sozialticket einzuführen, zu einem Abgabepreis, der mit den Hartz-IV-Regelsätzen in Verbindung zu bringen ist, die Grundlage entzogen worden.
Es stellt sich die Frage, die auch meine Vorrednerin Frau Duden, aufgeworfen hat. Wie sieht es mit der Tarifstruktur aus, hat dieser Senat tatsächlich ein glückliches Händchen, agiert er in die richtige Richtung und ist sein Handeln alternativlos? Selbstverständlich ist es nicht alternativlos, selbstverständlich geht man in die falsche Richtung. Ich möchte mich in diesem Zusammenhang auf die S-Bahn-Drucksache beziehen, in der vor allen Dingen ein grundsätzlicher Fehler steckt. Die Stadt hat gemeinsam mit der S-Bahn einen Vertrag geschrieben, in dem die Stadt sich selbst ein eigenes finanzielles Interesse an Tarifsteigerungen genehmigt und damit pro-aktiv an der Tarifschraube dreht. Das kann kein Mittel moderner Politik im öffentlichen Nahverkehr sein.
Das ist gewiss kein Mittel, durch das wir Fahrgäste dauerhaft in den öffentlichen Personennahverkehr hineinbekommen.
Wie sieht es mit dem Verhältnis des Senats zu Tarifen aus? Wir haben jetzt alle gelernt, es gibt vier autofreie Sonntage, die erst einmal freiwillig sind - wir werden abwarten, welchen Erfolg das hat -, und zur Belohnung
gibt es an diesen Tagen den Nulltarif. Das hat mit Dauerhaftigkeit gar nichts zu tun. Wir müssen uns vielmehr überlegen, ob wir angesichts der verbesserten Tarif- und Einnahmesituation, die wir beim HVV haben, nicht dem Prinzip folgen wollen, durch weiter abzusenkende Tarife dauerhaft mehr Fahrgäste in den ÖPNV zu bekommen. Die CDU hat mehrere Projekte angeführt, mit denen sie versucht, den Erfolg bei den Fahrgastzahlen zu erklären. Zum Beispiel wird die Flughafen-S-Bahn genannt. Die fährt aber noch gar nicht, die kann zum Ergebnis 2007 gar keinen Beitrag geleistet haben. Das Allerschönste an der ganzen Geschichte ist aber, wer mit dem Bau angefangen hat. Sie haben ihn weitergeführt, wunderbar. Aber wer hat mit dem Bau begonnen?
Nehmen wir das Projekt Metrobusse. Sie erkennen den Erfolg der Metrobusse an. Wer hat das eingeführt? Rotgrün. Nehmen Sie den Erfolg bei der S-Bahn nach Stade. Die hat erst gestern ihren Betrieb aufgenommen, das kann für 2007 gar keinen Erfolg bedeuten. Sie halten natürlich weiterhin an Ihrem Projekt der U 4 fest. Das ist Ihre einzige echte Entscheidung im ÖPNV-Bereich und das ist eine grandiose Fehlentscheidung.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kollegen! Frau Duden, Herr Lühmann, wir haben das Thema HVV Hamburg und die Metropolregion angemeldet. Herr Lühmann, Sie haben gerade das richtige Stichwort genannt. Dazu gehört auch und insbesondere die gerade eröffnete Linie nach Stade, über die ich sprechen möchte.
Wir haben es also nicht nur mit der S- und mit der U-Bahn zu tun, sondern jetzt auch noch mit einer L-Bahn.
In der Schule habe ich gelernt, dass S-Bahn eigentlich Stadtbahn heißt. Insofern ist die L-Bahn jetzt die Landbahn, weil das U für Umland schon verbraten ist.
Diese 32 Kilometer Verlängerung nach Stade, ins Umland macht aus der S 3 die L-Bahn. Auf diese Bahnlinie haben wir im Bereich Süderelbe und im Alten Land lange gewartet.
Der damalige Bürgermeister Weichmann hat mit großer Öffentlichkeit den Plan 2000 "Hamburg und sein Umland" vorgestellt und diese Linie zu einer Entwicklungsachse erklärt. In dieser Entwicklungsachse ist die S 3 ein Teil des Rückgrats und an dem anderen Teil, der A 26, bauen wir noch. Aber auch diese Bahnstrecke hat bereits eine Entlastung der B 73 zur Folge und das ist auch gut so. Davon wird nicht nur die völlig überlastete B 73 profitieren, sondern auch der sich durch das Süderelbe-Gebiet entwickelnde "Ho-Chi-Minh-Pfad" durch die Neuwiedenthaler Straße, den Obstmarschenweg und die Ortsdurchfahrt Finkenwerder.
Es entlastet die Anwohner an den Durchgangsstraßen, hilft, CO2 zu vermeiden und ist somit auch ein Beitrag zum Klimaschutz.
Die Resonanz auf dieser Strecke ist ausgesprochen gut, sie wird hervorragend angenommen. Die Fahrzeiten sind dank der neuen Technik sehr kurz. Die Fahrzeit von Hamburg nach Stade dauert 57 Minuten. Viele Hamburger glauben, dass die Fahrt vom Hauptbahnhof bis Harburg genauso lange dauern würde.
Nach Buxtehude sind es nur 37 Minuten. Die Taktrate nach Stade ist stündlich, die Züge fahren im Berufsverkehr sogar alle 20 Minuten. Von Buxtehude fahren die Züge im Berufsverkehr im 10-Minuten-Takt.