Es ist doch kein Wunder, dass die Eltern die Nase voll haben von Reformen. Es ist doch kein Wunder, dass die Umfrage zeigt, dass 50 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in Hamburg sagen, sie wollen am liebsten gar keine Reform. Mich wundert das nicht. Die, die damit zutun haben - Eltern, Großeltern oder auch Schülerinnen und Schüler -, wissen sowieso, dass die Kinder das letztendlich ausbaden müssen. Wir haben es doch in den letzten Jahren erlebt: Überhastete Reformen, handwerklich schlecht umgesetzt, permanentes Zurücksteuern, Zurückrudern und fehlende Konzepte. Ich will nicht alles im Detail aufführen, wie Berichtszeugnisse abschaffen, dann wieder Noten, jetzt wieder zurück und doch lieber die Kompetenzen, das Büchergeld. Wir haben die Frage des verkürzten Abiturs gehabt, die Hauptschule stärken. Da haben Sie sogar Bildungspläne gemacht. Dann, nachdem nichts mehr ging, die Hauptschule wieder abschaffen. Die Vergleichsarbeiten, ich will jetzt gar nicht
Meine Damen und Herren von der CDU, Sie haben ein Bildungshaus bauen wollen, dem aber jegliches Dach fehlt, die Fenster fehlen und die Türen an der falschen Stelle sind.
Jetzt kommen wir zum Zwei-Säulen-Modell. Schnell soll es gehen, aber keiner weiß wie es gehen soll. Teilweise wurde auf Podiumsdiskussionen von der SPD gerufen: Bitte noch schneller. Das kann so nicht gehen. Die Eltern wollen nicht Bekenntnisse, sondern eine Schulpolitik, die verlässlich und sorgfältig vorbereitet ist. Deshalb sagen wir den Eltern und den Schulen, dass wir mindestens - und jetzt wird es sehr konkret, Herr Heinemann, hören Sie einmal gut zu - zwei Jahre Vorlaufzeit brauchen. Der ganze Prozess dauert länger als in einer Legislatur von vier Jahren gedacht.
Das gilt für unser Konzept "9 macht klug" und das müsste, wenn Sie verantwortungsvoll wären, auch mindestens für Ihr Zwei-Säulen-Modell gelten, denn wir brauchen diese Zeit, um eine regionale Schulentwicklung einzuberufen.
Wir brauchen die Zeit, um Eltern, Schülerinnen und Schüler, Schulen und Lehrerinnen und Lehrer zu beteiligen. Wir brauchen das, um die Schulen und die Lehrer auf die Aufgaben vorzubereiten. Wir brauchen Fortbildung. Sie können doch nicht den Hebel umstellen und denken, die Kolleginnen und Kollegen können plötzlich die Methodenkompetenz und individualisierten Unterricht erteilen. Was wir nicht brauchen können - und das haben wir 2005 leidvoll erleben können -, ist, wenn Sie jetzt wieder Ihr Zwei-Säulen-Modell durchdrücken und man dann vielleicht gerade zwei Monate Zeit hat, um das durch die Gremien, die Bürgerschaft, geschweige mit einer Beteiligung von Eltern durchzudrücken. So geht das nicht, meine Damen und Herren.
Erinnern Sie sich an 2005 wie der Schulschließungsplan durchgedrückt wurde. Wir haben doch die Erfahrung. Mich würde es nicht wundern, wenn die Eltern ihre Kinder in der nächsten Anmelderunde noch erheblich mehr an den Gymnasien anmelden werden, weil sie da wenigstens wissen, was auf sie zukommt. Die Stadtteilschule ist ein Buch mit sieben Siegeln und es ist unlauter, dass Sie, obwohl Sie nicht wissen, wie es gehen soll, jetzt schon den Eltern ankündigen, dass es eine Stadtteilschule wird, in der sie ihre Kinder anmelden. So kann keine vernünftige Beteiligung organisiert werden. Die Eltern und die Schulen haben vor allen Dingen eine fachliche Auseinandersetzung verdient. Jetzt komme ich noch einmal zum Elternwillen. Dieser Elternwille, diese Heiligsprechung des Elternwillens, den Sie wie eine Monstranz vor sich hertragen, hört doch spätestens in der sechsten Klasse auf. Nach der sechsten Klasse entscheidet überhaupt kein Elternteil mehr, wo die Kinder bleiben. Das ist alles eine verlogene Geschichte.
(Vereinzelter Beifall bei der GAL und der SPD - Dietrich Rusche CDU: Da irren Sie sich!) - Herr Rusche, Sie haben wahrscheinlich keine Kinder mehr in der Schule. Nach der sechsten Klasse können Sie sich nicht mehr entscheiden, da fliegt Ihr Kind vom Gymnasium, ob Sie es wollen oder nicht, weil das die Lehrerkonferenz entscheidet. Da gibt es keinen Elternwillen mehr. Das ist alles Kokolores. (Beifall bei der GAL und vereinzelt bei der SPD)
Die Hamburger Elternkammer ist es ja angegangen und hat die Eltern befragt, und zwar nicht, was im System geschehen soll, sondern wie die Zukunft des Hamburger Schulsystems aussehen soll. Das Ergebnis war klar. Die Eltern fürchten sich am meisten davor, dass der Umbau der Schulen wieder zu schnell und stümperhaft durchgeführt wird. Aber eine deutliche Mehrheit der Eltern sagt, wir wollen, dass die Kinder länger gemeinsam lernen. Das ist kein Bekenntnis für oder gegen eine Schule, sondern sie wollen auf jeden Fall eine gute Schulbildung für die Chancen ihrer Kinder.
Jetzt komme ich doch noch einmal zur Zwei-SäulenSchule. Dass wir ein Minderheitenvotum in der EnqueteKommission abgegeben haben, wissen alle und das hat aber auch einen Grund. Es gibt keine wissenschaftliche, keine pädagogische Begründung in der ganzen Welt für eine frühe Trennung der Kinder nach der vierten Klasse. Es gibt nur einige, die glauben, dass mehr als zwei Säulen politisch nicht durchsetzbar sind und das sind auch die Unterzeichner in "Der Zeit", die alle sagen, es gibt wissenschaftlich und pädagogisch keinen Grund. Interessanterweise gewinnt ständig unser "9 macht klug". Der Unternehmensverband Hamburg und Schleswig-Holstein hat sich gerade vorgestern für längeres gemeinsames Lernen, zumindest bis zur sechsten Klasse ausgesprochen. So geht das seit 2003 Jahr für Jahr, dass wir mehr Unterstützung bekommen, weil alle, die halbwegs nachdenken, wissen, dass eine Schule, die länger gemeinsam lernt, nicht nur sozial gerechter ist, sondern auch die leistungsstärkere ist, weil sich keiner, Herr Freistedt, auf eine Theorie der zwei Begabungen stützen kann. Die gibt es nicht und da sind wir wieder an dem Punkt, dass man Zehnjährige nicht in praxisbegabt und wissenschaftsorientiert einteilen kann, denn heute - Sie wissen das so gut wie ich - sind über 40 Prozent der Empfehlungen, die in der vierten Klasse ausgesprochen werden, falsch. Das ist zu früh, weil sich jedes Kind individuell entwickelt. Deshalb muss Schluss sein, dass so viele Kinder immer wieder nur unter Angst die vierte bis sechste Klasse durchstehen, anstatt dass alle ihre Fähigkeiten gefördert und auch die Starken gefordert werden. Wir wissen, dass in gemischten Gruppen, in heterogenen Lernmilieus viel besser gelernt werden kann und es viel bessere Leistungen gibt. Wir wollen in Hamburg eine Schule für alle, in der alle Talente Platz haben, kein Aussortieren mehr stattfindet und die für die Kinder leistungsstark und gerecht ist. Dazu brauchen wir eine breite Beteiligung. Da bekenne ich mich zu der Entwicklung für eine Schule für alle, die sorgfältig vorbereitet ist und die nicht, wie Sie es wieder möchten, top down durchgedrückt wird, ohne Vorlauf. Auch die Eltern haben die Nase voll.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Heute haben Sie, liebe Abgeordnete, noch einmal die Chance, im Interesse unserer Kinder und Jugendlichen dem parteiübergreifenden Weg zur Überwindung unseres zersplitterten Schulwesens zuzustimmen. Ich möchte Ihnen dazu noch einige Informationen geben, weil ich auch bei Ihren Ausführungen, Frau Ernst, gesehen habe, dass Sie das, was in der Zwischenzeit geschehen ist, noch nicht wahrgenommen haben.
Ich möchte zunächst einmal eine Behauptung aufstellen, nämlich dass wir alle - und davon bin ich fest überzeugt - dasselbe Ziel haben, nämlich eine bessere und sozial gerechtere Bildung für unsere Kinder.
Wir brauchen in Hamburg mehr und bessere Schulabschlüsse und vor allem weniger Abbrecher und eine breitere Spitze. Gerade deshalb hat der Bürger das Recht - und er darf es auch von uns erwarten -, dass wir mit breiter Mehrheit den Weg finden, der sich an unsere deutsche Schulkultur anschließt, sie entsprechend der gesellschaftlichen Anforderungen und Erkenntnisse von heute weiterentwickelt. Die Hamburgerinnen und Hamburger haben gerade in Fragen von Schulstrukturveränderungen ein Recht darauf, eine langfristig verlässliche Entscheidung von Ihnen, von uns allen zu erwarten.
Ich glaube, dass in der Diskussion der vergangenen Monate ein klein wenig verloren gegangen ist, warum wir überhaupt über Strukturen diskutieren. Vorweg gesagt: Diese Diskussion über Schulstrukturen darf auf keinen Fall ideologischer Selbstzweck sein. Ich denke, wir sind davon auch ein ganzes Stück weit weg. Deshalb sage ich an der Stelle noch einmal ganz deutlich: Nur wenn es uns gelingt, die strukturelle Weiterentwicklung mit den notwendigen inhaltlichen Veränderungen zu verbinden, können wir unser gemeinsames Ziel erreichen.
Viele der inhaltlichen Veränderungen sind erfolgt oder sie befinden sich in der Umsetzung. Wir haben verlässlichen Unterricht und frühe Förderung. Wir haben eine Unterrichtsentwicklung hin zur individuellen Förderung mit deutlich reduziertem Wiederholen. Frau Goetsch, ich möchte an der Stelle noch einmal ganz deutlich sagen: Nicht wir wollen morgen den Hebel zu einer neuen Form des Unterrichtens umdrehen. Ich glaube, diese Aussage, die Sie eben getätigt haben, ist einfach unfair unseren Lehrerinnen und Lehrern gegenüber.
(Michael Neumann SPD: Sie wissen noch nicht einmal, wie viele Lehrer Sie haben! Wie viele sind es denn?)
Sie wissen, glaube ich, genauso gut wie ich, dass wir in den Klassen, insbesondere in der Grundschule, heute schon neue Unterrichtsformen vorfinden. Wir finden sie auch an vielen Gesamtschulen, Haupt- und Realschulen und auch an einigen Gymnasien. Von daher wollen wir nicht morgen den Hebel umsetzen, sondern die Lehrerinnen und Lehrer haben sich schon länger auf den Weg gemacht, individuell zu unterrichten. Wir haben die rhythmisierte Lernzeit an Ganztagsschulen mit Ausweitung nach Bedarf. Wir haben die Nutzung außerschulischer Lernorte, in Wirtschaft, Kultur und Hochschule
verstärkt. Wir haben die Selbstverantwortung im schulischen Alltag mit transparenter Ergebnissicherung. Also warum sprechen wir heute über neue Strukturen? Nicht nur, weil PISA gezeigt hat, dass zu viele parallele Systeme nicht den erhofften Bildungserfolg mit sich bringen, sondern wir reden deshalb insbesondere über neue Strukturen, weil die Eltern in Hamburg durch die Auswahl vorhandener Schulformen schon lange eine klare Sprache sprechen.
Nur zwei Zahlen: 1995 - das ist noch gar nicht solange her, aber doch immerhin schon mehr als zehn Jahre - haben sich die Eltern zu rund 26 Prozent an den Haupt- und Realschulen zu Klasse 5 entschieden. 32 Prozent für Gesamtschulen, 42 Prozent für die Gymnasien. In 2007 wollen nur noch rund 16 Prozent an die Haupt- und Realschulen, rund 34 Prozent auf die Gesamtschulen, aber rund 50 Prozent auf die Gymnasien.
Meine Damen und Herren! Diese Zahlen zeigen eines: Es ist nicht damit getan, einfach keine Hauptschulklassen mehr einzurichten. Das würde nicht gehen bei diesem Setting wie die Eltern sich verhalten. Deshalb zwingt es uns zum grundsätzlichen Handeln. Wir müssen sonst - und genau das ist die Gefahr - in den nächsten Jahren durch staatliche Steuerung die Kinder auf die vorhandenen Schulstandorte verteilen.
Schauen Sie sich das Ergebnis der Enquete-Kommission an. 13 von 15 Stimmen für das Zwei-Säulen-Modell sind, denke ich, eindeutig. Die breite Unterstützung, die seitdem von Wissenschaftlern wie Politikern verschiedenster Parteien erfolgt ist, wie wir auch kürzlich in "Der Zeit" gelesen haben, gibt ein Weiteres dazu. Aber ich möchte an der Stelle auch ein Zitat aus dieser Verlautbarung aufgreifen. Dort steht nämlich auch:
"Eine nur mechanische Zusammenlegung von Hauptschulen, Realschulen und Gesamtschulen ist wenig effektiv."
Meine Damen und Herren, das ist genau die Richtung, die wir gehen müssen. Lassen Sie mich an der Stelle noch ein Wort zur sozialen Gerechtigkeit sagen. Manch soziale Ungleichheit schlägt sich in der Schulstruktur nieder - das ist richtig. Das heißt aber im Umkehrschluss überhaupt nicht, dass mit einer Struktur alleine, auch nicht mit einer Gemeinschaftsschule oder Einheitsschule soziale Ungleichheiten beseitigt oder gar die Bildungserfolge automatisch größer werden. Genau das haben wir in der letzten Woche durch PISA 2006 sehen können. Länder mit dem Einheitsschulsystem wie Frankreich und Schweden sind drastisch abgesackt. Genau deshalb müssen wir alle gemeinsam eine Entscheidung für Hamburg, ein Land in Deutschland treffen.
Die Einführung des Zwei-Säulen-Modells, angestrebt zum August 2009, bereiten wir gemäß Ihrem Bürgerschaftsbeschluss vor. Auf der Basis der im Mai 2007 bewilligten Mittel in Höhe von 3 Millionen Euro, die Sie zur Umsetzung der Reformen zur Verfügung gestellt haben, haben wir im Mai angefangen, Frau Ernst, eine vorbereitende AG einzusetzen und im September dann den Planungs
stab aus Juristen, Schulaufsicht und Lehrkräften zur Koordination und Steuerung der Planungsaufgaben für zunächst zwei Jahre eingesetzt. Ziel dieser Planungsarbeit ist genau diese schrittweise, prozesshafte Umsetzung Ihrer Empfehlungen in der Enquete-Kommission. Dabei gilt es, bis Ende Februar eine Realisierungsplanung vorzulegen, denn Sie haben insgesamt fast annähernd 200 Empfehlungen beschlossen. Es gilt hierbei insbesondere, schwerpunktmäßig die Profile der Schulformen - Stadtteilschule und Gymnasium - deutlich zu beschreiben.
Zurzeit arbeitet dieser Planungsstab unter Einbeziehung interner und externer Fachleute hinsichtlich der Schulstruktur schwerpunktmäßig an folgenden Themen: Es geht zunächst um inhaltliche Kernelemente der Stadtteilschule wie zum Beispiel Personalausstattung, Verknüpfung mit beruflichen Schulen, aber auch die Definition außerschulischer Lernorte. Es geht um die sorgfältige Analyse und Prognose der Schülerströme in den vergangenen Jahren, um die Auflistung der aktuellen Raumbestände, unter dem Gesichtspunkt, eine Schule für das Lernen und Leben mit Stadtteilanbindung zu schaffen, und um Rahmenvorgaben zur Vernetzung von Schule und Stadtteil und außerschulischen Lernorten. Es geht konkret um die Vorbereitung der regionalen Konferenzen im März/April zur Standortplanung und es geht natürlich auch um das Finanzierungskonzept und die Vorbereitung der Schulgesetzänderungen.
Weil die Enquete-Kommission dem Senat solche umfangreichen Empfehlungen vorgelegt hat, ist es unerlässlich, für den Umsetzungsprozess zusätzlich Transparenz und Offenheit zu schaffen. Wir können diese Transparenz nur mit Hilfe einer entsprechenden Öffentlichkeitsarbeit erreichen und dadurch gegen Verunsicherung wirken.
Was haben wir gemacht und was werden wir weiterhin tun? Es gibt seit Anfang des Jahres 2007 verschiedene öffentliche Veranstaltungen, es gibt regelmäßige Gespräche mit den Vorständen der Lehrerkammer, der Schülerkammer und der Elternkammer. Es gibt regelmäßige Gespräche zwischen Schulaufsicht, Schulen und auch mit mir. Es gibt PowerPoint-Präsentationen, die Vorsitzende der Kammern, aber auch Schulleitungen und Schulaufsicht sowie Elternvertretungen für die Diskussionen in der Schule und im Stadtteil verwenden können. Es gibt zum Beispiel unsere Broschüre "Den richtigen Weg wählen" für Eltern aller Viertklässler, um sich über die Schulen zu informieren. Auch dort haben wir umfangreiche Informationen zum Zwei-Säulen-Modell zur Verfügung gestellt. Wir werden zusätzlich zu dem, was bisher darin steht, eine Internetplattform zur Information und zur Kommunikation aufbauen. So schaffen wir Transparenz.
Im März 2008, wenn alle Daten vorliegen, beginnen die regionalen Bildungskonferenzen. Diese werden von der Schulaufsicht begleitet und selbstverständlich werden die Schulen in dieser Phase intensiv von uns unterstützt. Die Gespräche laufen jetzt schon. Die Schulen haben begonnen, sich selbst weiterzuentwickeln und zu definieren, welches Profil sie anbieten wollen. Schon jetzt sprechen die Schulleitungen in den Regionen miteinander und überlegen, wie sie sich in den Regionen aufstellen könnten.
Im Sommer 2008 wäre in der Bürgerschaft eine Entscheidung über die konkrete Bildung der Stadtteilschulen möglich.
Die Umsetzung der Enquete-Empfehlung und die Bildungspolitik des Senats zielen auch in Zukunft auf die Selbstverantwortung der Schulen, auf neue Unterrichtskonzepte, auf messbare, transparente, bessere Ergebnisse und eine verlässliche und sozial gerechte Schulstruktur. Wir wollen durch gerechte Bildungschancen soziale Benachteiligungen abbauen und zugleich leistungsstarke und lernschwächere Schülerinnen und Schüler gezielt und individuell fordern und fördern.