Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 75, Drs. 18/7705, Antrag der CDU-Fraktion: Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms Hamburg 2010, hier: Kontaktstudiengang Popularmusik der Hochschule für Musik und Theater Hamburg.
[Antrag der Fraktion der CDU: Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms Hamburg 2010 hier: Kontaktstudiengang Popularmusik der Hochschule für Musik und Theater Hamburg - Drs. 18/7705 -]
Wir kommen zur Abstimmung. Wer möchte den CDUAntrag aus der Drs. 18/7705 annehmen? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das war einstimmig.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 2, Drs. 18/7379, 18/7518, 18/7519, Berichte des Eingabenausschusses.
Ich beginne mit dem Bericht 18/7379. Zunächst zu Ziffer 1. Hierin sind nur einstimmige Empfehlungen enthalten.
Nun zum Bericht 18/7518. Wer schließt sich der Empfehlung an, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 20/08 abgegeben hat? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das war einstimmig bei einigen Enthaltungen.
Wer möchte den Empfehlungen folgen, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 29/08 abgegeben hat? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mit großer Mehrheit so beschlossen.
Wer schließt sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben an? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das war einstimmig. Im Übrigen hat die Bürgerschaft Kenntnis genommen.
Schließlich zum Bericht 18/7519. Zunächst zu Ziffer 1. Wer möchte den Empfehlungen folgen, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 18/08 und 648/07 abgegeben hat? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mit Mehrheit so beschlossen.
Wer schließt sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben an? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig.
haben Sie erhalten. Ich stelle fest, dass die Bürgerschaft die unter A aufgeführte Drucksache zur Kenntnis genommen hat.
Wer schließt sich den Ausschussempfehlungen unter B an? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig so beschlossen.
Tagesordnungspunkt 6, Drs. 18/7419, Große Anfrage der SPD-Fraktion: Entwicklung des Departments für Wirtschaft und Politik an der Universität Hamburg.
[Große Anfrage der Fraktion der SPD: Entwicklung des Departments für Wirtschaft und Politik (ehemals HWP) an der Universität Hamburg - Drs. 18/7419 -]
Wird hierzu Besprechung beantragt? - Das ist nicht der Fall. Dann stelle ich fest, dass die Bürgerschaft von der Großen Anfrage, Drs. 18/7419 ohne Besprechung Kenntnis genommen hat.
Punkt 34, Drs. 18/7675, Gemeinsamer Bericht des Wissenschaftsausschusses und des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses: Reform der Ausbildung im Bereich der Frühpädagogik.
[Gemeinsamer Bericht des Wissenschaftsausschusses und des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses über die Drucksache 18/5972: Reform der Ausbildung im Bereich der Frühpädagogik (Antrag der GAL-Fraktion) - Drs. 18/7675 -]
Wer möchte sich den Ausschussempfehlungen anschließen? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mit Mehrheit so beschlossen.
Wir kommen zu Punkt 39, Drs. 18/7580, Bericht des Umweltausschusses über die Drs. 18/4279: Hamburg zum Zentrum des energieeffizienten Bauens in Deutschland entwickeln und 18/4897: Energieeffizientes Bauen in Hamburg - Für eine umsichtige Zukunftsplanung und 18/5829: Masterplan Klimaschutz: Hamburgs Zukunft sichern - Gefahren des Klimawandels abwenden.
[Bericht des Umweltausschusses über die Drucksachen 18/4279: Hamburg zum Zentrum des energieeffizienten Bauens in Deutsch
land entwickeln! (Antrag der GAL-Fraktion) 18/4897: Energieeffizientes Bauen in Hamburg – Für eine umsichtige Zukunftsplanung (Antrag der CDU-Fraktion) 18/5829: Masterplan Klimaschutz: Hamburgs Zukunft sichern – Gefahren des Klimawandels abwenden (Antrag der SPD-Fraktion) - Drs. 18/7580 -]
Wer möchte Ziffer 1 der Ausschussempfehlung folgen? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mit Mehrheit so beschlossen.
Wer schließt sich Ziffer 2 der Ausschussempfehlung an? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mit Mehrheit so beschlossen.
Wer möchte Ziffer 3 der Ausschussempfehlung seine Zustimmung geben? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Auch das ist mit Mehrheit so beschlossen.
Wir kommen zu Punkt 41, Drs. 18/7582, Bericht des Umweltausschusses: Klimaschutz jetzt: 40 Prozent weniger CO2 bis 2020.
[Bericht des Umweltausschusses über die Drucksache 18/5832: Klimaschutz jetzt: 40 Prozent weniger CO2 bis 2020 (Antrag der GAL-Fraktion) - Drs. 18/7582 -]
Wer möchte sich der Ausschussempfehlung anschließen? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist mit Mehrheit so beschlossen.
Wir kommen zu Punkt 42, Drs. 18/7583, Bericht des Umweltausschusses: Klimaschutz in Hamburg 2007: Klimaschutz und Flugverkehr.
[Bericht des Umweltausschusses über die Drucksache 18/6050: Klimaschutz in Hamburg 2007 (4): Klimaschutz und Flugverkehr (Antrag der GAL-Fraktion) - Drs. 18/7583 -]
Wer möchte sich der Ausschussempfehlung anschließen? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Auch das ist mit Mehrheit so beschlossen.
Wir kommen zu Punkt 44, Drs. 18/7598, Bericht des Haushaltsausschusses: Modernisierung der Personalarbeit in der Freien und Hansestadt Hamburg, Neuausrichtung der IT-Unterstützung von Personalmanagementaufgaben, hier: Einsetzung des Projekts E-Personal und Konkretisierung der Globalen Mehrausgabe im Haushaltsplan 2007/2008, Einzelplan 9.2., Titel 9890.971.11.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/7345: Modernisierung der Personalarbeit in der Freien und Hansestadt Hamburg Neuausrichtung der IT-Unterstützung von Personalmanagementaufgaben hier: Einsetzung des Projekts E-Personal (ePers) und Konkretisierung der Globalen Mehrausgabe im Haushaltsplan 2007/2008 (Einzelplan 9.2, Titel 9890.971.11) (Senatsantrag) - Drs. 18/7598 -]
Wer möchte der Ausschussempfehlung folgen? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist bei mehreren Enthaltungen einstimmig so beschlossen.
(Der Senat gibt seine Zustimmung zu erkennen.) - Das ist der Fall. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? - Das ist nicht der Fall. Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss in zweiter Lesung fassen? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist bei mehreren Enthaltungen einstimmig beschlossen. Damit ist das auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen. Punkt 46, Drs. 18/7629, Bericht des Haushaltsausschusses: Steigerung der Profil- und Wettbewerbsfähigkeit der Universität Hamburg, Haushaltsplan 2007/2008, Einzelplan 3.2 "Behörde für Wissenschaft und Forschung", hier: 1. Einrichtung eines Fonds für Berufung exzellenter Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler bei der Universität Hamburg, 2. Änderung von Ansätzen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008. [Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/7224: Steigerung der Profil- und Wettbewerbsfähigkeit der Universität Hamburg Haushaltsplan 2007/2008 Einzelplan 3.2 "Behörde für Wissenschaft und Forschung" hier: 1. Einrichtung eines Fonds für Berufung exzellenter Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler bei der Universität Hamburg 2. Änderung von Ansätzen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008 (Senats- antrag) - Drs. 18/7629 -]
Wer möchte der Empfehlung des Haushaltsausschusses folgen? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das war einstimmig.
(Der Senat gibt seine Zustimmung zu erkennen.) - Das ist der Fall. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? - Das ist nicht der Fall. Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss in zweiter Lesung fassen? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das ist einstimmig auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen. (Erste Vizepräsidentin Barbara Duden übernimmt den Vorsitz.)