Protokoll der Sitzung vom 04.03.2009

Wer den gemeinsamen Antrag der GAL und CDU aus der soeben verteilten Neufassung der Drucksache 19/2347 annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.

Antrag der SPD-Fraktion aus der Drucksache 19/2372.

[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 3.3 Menschliche Metropole: Geschichtswerkstätten endlich wieder sichern – lebendige Bürgerkultur fördern! – Drs 19/2372 –]

Wer den SPD-Antrag aus der Drucksache 19/2372 annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Antrag der SPD-Fraktion aus der Drucksache 19/2373.

[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 3.3 Menschliche Metropole: Hamburgs Museen – Ausstellungsstücke systematisch inventarisieren und dokumentieren – Pilotprojekt verstetigen – Drs 19/2373 –]

Wer dem SPD-Antrag aus der Drucksache 19/2373 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Antrag der SPD-Fraktion aus der Drucksache 19/2374.

[Antrag der Fraktion der SPD:

Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 3.3 Menschliche Metropole: Musik in Hamburg: Für die Gründung einer "Hamburger Clubstiftung" – Drs 19/2374 –]

Wer sich dem SPD-Antrag aus der Drucksache 19/2374 anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Antrag der SPD-Fraktion aus der Drucksache 19/2375.

[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 3.3 Menschliche Metropole: Schwimmen fördern – Wasserzeiten ausweiten! – Drs 19/2375 –]

Wer den SPD-Antrag aus der Drucksache 19/2375 annimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Antrag der SPD-Fraktion aus der Drucksache 19/2376.

[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 3.3 Menschliche Metropole: Unterhaltung der Sportstätten gezielter angehen! – Drs 19/2376 –]

Wer den SPD-Antrag aus der Drucksache 19/2376 annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Antrag der SPD-Fraktion aus der Drucksache 19/2377.

[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 3.3 Menschliche Metropole: Aufhebung des Konsolidierungsbeitrags für den Hamburger Sportbund (HSB) – Drs 19/2377 –]

Wer dem SPD-Antrag aus der Drucksache 19/2377 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Antrag der SPD-Fraktion aus der Drucksache 19/2378.

(Erste Vizepräsidentin Barbara Duden)

[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 3.3 Menschliche Metropole: Sportstättensanierung intensivieren – Drs 19/2378 –]

Wer sich dem SPD-Antrag aus der Drucksache 19/2378 anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Antrag der CDU- und GAL-Fraktion aus der Drucksache 19/2482.

[Antrag der Fraktionen der CDU und GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 3.3, Neuer Titel 3730.893.02 Erhaltung der Hamburger Hauptkirchen, Sanierung der Hauptkirche St. Katharinen – Drs 19/2482 –]

Wer dem gemeinsamen Antrag der CDU und GAL aus der Drucksache 19/2482 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig bei einigen Enthaltungen angenommen.

Diesen Antrag möchte die SPD-Fraktion nachträglich an den Kultur-, Kreativwirtschafts- und Tourismusausschuss überweisen. Wer dem Überweisungsbegehren zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das Überweisungsbegehren ist abgelehnt.

Wir kommen zu den Empfehlungen des Haushaltsausschusses aus der Drucksache 19/2000.

Textzahl 440.

[Textzahl 440]

Wer der Textzahl 440 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.

Textzahl 441.

[Textzahl 441]

Wer die Textzahl 441 beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.

Wir kommen zu den Empfehlungen des Haushaltsausschusses aus Drucksache 19/2200, und zwar im Bezug auf die Drucksache 19/1841.

Hierzu liegt Ihnen als Drucksache 19/2480 ein Antrag der SPD-Fraktion vor. Über diesen lasse ich zuerst abstimmen.

[Antrag der Fraktion der SPD: Mehrkosten der Realisierung der Elbphilharmonie – Schiedsgutachterverfahren statt nachteiliges Verhandlungsergebnis – Drs 19/2480 –]

Wer die Drucksache 19/2480 annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Nun zu den Empfehlungen des Haushaltsausschusses aus Drucksache 19/2200.

Die in Ziffer 1 der Ausschussempfehlungen zu Drucksache 19/1841 erbetene Kenntnisnahme ist erfolgt.

Wer Ziffer 2 der Empfehlungen zu Drucksache 19/1841 folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.

Über Ziffer 3 der Ausschussempfehlungen zu Drucksache 19/1841 stimmen wir morgen ab.

Wer Ziffer 4 der Ausschussempfehlungen zu Drucksache 19/1841 folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.

Es bedarf einer zweiten Lesung. Stimmt der Senat einer sofortigen zweiten Lesung zu?

(Der Senat gibt seine Zustimmung zu erken- nen.)

Das tut er. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? – Den sehe ich nicht.

Wer den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss auch in zweiter Lesung fassen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist damit in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.

Über die Abschlusszahlen aus der Textzahl 442 stimmen wir morgen ab.

Wir kommen dann zum

Einzelplan 4 Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz.