Protokoll der Sitzung vom 05.03.2009

Wer will für das Haushaltsjahr 2010 die Einnahmen auf 11 821 000 Euro und die Ausgaben auf 125 758 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Einzelplan 1.2.

[Einzelplan 1.2]

Wer will für das Haushaltsjahr 2009 die Einnahmen auf 38 720 000 Euro und die Ausgaben auf 85 455 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2010 die Einnahmen auf 38 551 000 Euro und die Ausgaben auf 85 410 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Einzelplan 1.3.

[Einzelplan 1.3]

Wer will für das Haushaltsjahr 2009 die Einnahmen auf 10 600 000 Euro und die Ausgaben auf 63 534 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2010 die Einnahmen auf 10 328 000 Euro und die Ausgaben auf 62 950 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Einzelplan 1.4.

[Einzelplan 1.4]

Wer will für das Haushaltsjahr 2009 die Einnahmen auf 8 584 000 Euro und die Ausgaben auf 58 481 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2010 die Einnahmen auf 8 339 000 Euro und die Ausgaben auf 58 468 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Einzelplan 1.5.

[Einzelplan 1.5]

Wer will für das Haushaltsjahr 2009 die Einnahmen auf 10 889 000 Euro und die Ausgaben auf 81 520 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2010 die Einnahmen auf 10 418 000 Euro und die Ausgaben auf 81 474 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Einzelplan 1.6.

[Einzelplan 1.6]

Wer will für das Haushaltsjahr 2009 die Einnahmen auf 12 004 000 Euro und die Ausgaben auf 75 782 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2010 die Einnahmen auf 11 440 000 Euro und die Ausgaben auf 75 659 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Einzelplan 1.7.

[Einzelplan 1.7]

Wer will für das Haushaltsjahr 2009 die Einnahmen auf 9 821 000 Euro und die Ausgaben auf 32 597 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2010 die Einnahmen auf 9 650 000 Euro und die Ausgaben auf 32 446 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Einzelplan 1.8.

[Einzelplan 1.8]

Wer will für das Haushaltsjahr 2009 die Einnahmen auf 9 954 000 Euro und die Ausgaben auf 48 436 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

(Präsident Berndt Röder)

Wer will für das Haushaltsjahr 2010 die Einnahmen auf 9 852 000 Euro und die Ausgaben auf 48 325 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Einzelplan 2.

[Einzelplan 2]

Wer will für das Haushaltsjahr 2009 die Einnahmen auf 168 755 000 Euro und die Ausgaben auf 472 716 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit sehr großer Mehrheit so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2010 die Einnahmen auf 163 838 000 Euro und die Ausgaben auf 474 989 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit sehr großer Mehrheit so beschlossen.

Einzelplan 3.1.

[Einzelplan 3.1]

Wer will für das Haushaltsjahr 2009 die Einnahmen auf 21 783 000 Euro und die Ausgaben auf 1 876 325 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2010 die Einnahmen auf 21 803 000 Euro und die Ausgaben auf 1 891 814 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Einzelplan 3.2.

[Einzelplan 3.2]

Wer will für das Haushaltsjahr 2009 die Einnahmen auf 79 496 000 Euro und die Ausgaben auf 925 548 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2010 die Einnahmen auf 83 398 000 Euro und die Ausgaben auf 907 553 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Einzelplan 3.3.

[Einzelplan 3.3]

Wer will für das Haushaltsjahr 2009 die Einnahmen auf 3 372 000 Euro und die Ausgaben auf 397 712 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2010 die Einnahmen auf 3 372 000 Euro und die Ausgaben auf 410 630 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Einzelplan 4.

[Einzelplan 4]

Wer will für das Haushaltsjahr 2009 die Einnahmen auf 243 113 000 Euro und die Ausgaben auf 2 407 297 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2010 die Einnahmen auf 243 968 000 Euro und die Ausgaben auf 2 424 692 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Einzelplan 6.