Frau Artus, ich darf Sie bitten, einen Moment innezuhalten. Meine Damen und Herren! Es ist wieder einfach zu laut. Auch hier oben ist kaum etwas zu verstehen. Ich darf Sie bitten, die Nebengespräche nach draußen zu verlagern. Frau Artus, Sie haben das Wort.
Fahrlässig, aber das bin ich mittlerweile gewohnt, finde ich, dass jede geschlechtsspezifische Betrachtung fehlt. Dabei gibt es klare Unterschiede im Mediennutzungsverhalten zwischen Männern und Frauen. Der durchschnittliche deutsche Internet-Nutzer ist immer noch jung, männlich und gebildet. 74 Prozent aller Männer, aber nur 54 Prozent aller Frauen sind online. Dies muss man doch wissen und berücksichtigen, wenn man über Mediennutzungskompetenz redet. Der Senat ist hier dringend aufgefordert, sich entsprechende Informationen zu beschaffen.
Fünfte Bemerkung: Fakt ist leider auch, dass es bisher kaum Wissen über die Nutzung neuer Medien von Frauen und Männern mit Migrationshintergrund gibt. Hier herrscht nicht nur Hamburg-spezifisch erheblicher Nachholbedarf. Ungeklärt ist die Frage, ob die kulturelle Herkunft ein Merkmal der digitalen Spaltung ist. Sicher ist jedoch, dass Bildung, Alter und Geschlecht auch bei der migrantischen Bevölkerung Merkmale sind, die erheblichen Einfluss nehmen auf die Nutzung beziehungsweise Nichtnutzung des Internets.
(Egbert von Frankenberg: Können Sie die anderen zehn Bemerkungen zu Protokoll geben? – Viviane Spethmann CDU: Können Sie auch mal nicht nur vorlesen? – Olaf Ohl- sen CDU: Ich denke, Sie hören bei fünf auf!)
Was leider keine Berücksichtigung gefunden hat, ist der Themenbereich Mediennutzung in der Arbeitswelt. Das sollte nachgeholt werden, zum Beispiel durch eine Anhörung im Wirtschaftsausschuss. Es wäre zum Beispiel wichtig, zu erfahren, wie viel Geld dadurch verloren geht, dass den Menschen an den Arbeitsplätzen immer noch von oben diktiert wird, welche Arbeitsmittel zur Lösung von Arbeitsaufgaben genutzt werden dürfen, und dass es immer noch Beschränkungen zum Internet gibt. Fakt ist auch, dass viele Menschen nicht souverän im Umgang mit der an den Arbeitsplätzen eingesetzten Hard- und Software sind, weil – so meine Einschätzung – Schulungen zu kurz waren oder nicht alters- oder geschlechtergerecht gestaltet wurden.
Wenn Sie es überweisen, gerne. Auch die Zwangssteuerung der Arbeitsprozesse über SAP ist ein nicht zu unterschätzendes Hindernis für den Ausbau der Medienkompetenz von Erwerbstätigen.
die Medienkompetenzförderung einbezogen ist. Vielleicht habe ich das überlesen, aber ich bitte den Senat, hierzu noch einmal Stellung zu nehmen.
Wie gesagt, ich wollte nur einige Fragmente darstellen. Sie sehen, wie vielfältig die Themen dieser Großen Anfrage sind. Die Debatte sollte in den Ausschüssen vertieft und dann wieder zusammengeführt werden, um Handlungsanleitungen zu erarbeiten. Bitte geben Sie sich einen Ruck und überweisen Sie diese Große Anfrage an die vielen Ausschüsse, wie wir es vorgeschlagen haben. – Schönen Dank.
denn Sie möchten Ihren Feierabend haben. Aber das Thema ist so wichtig, dass ich gerne von Senatsseite aus ein paar Worte dazu sagen möchte. Was ist die Herausforderung bei diesem sicher nicht neuen, aber brennend aktuellen pädagogischen bildungs- und kulturpolitischen Thema? Die Herausforderung besteht darin, das wurde schon etwas herausgearbeitet, dass es wirklich ein Querschnittsthema geworden ist, dem wir uns sehr intensiv widmen müssen. Ich stimme Ihnen zu, Herr Grund, das wird uns noch sehr intensiv auch in den nächsten Debatten zu den Medien allgemein beschäftigen, denn das ist sicherlich das zentrale Zukunftsthema. Was bedeutet diese Erkenntnis für uns alle zusammen? Ich bitte Sie, da noch einmal kurz zuzuhören. Diese Erkenntnis bedeutet, dass wir alle gemeinsam, und da kommt es wirklich auf die Gemeinsamkeit an, dafür Sorge tragen müssen, dass Kinder und Jugendliche genauso wie Erwachsene befähigt sind, diese Medien wirklich zu analysieren, zu erkennen und zu bewerten. Die Akteure in diesem Feld sind vielfältig, ganz wichtig ist für uns die Medienanstalt Hamburg-Schleswig-Holstein, aber natürlich auch die öffentlichen Bücherhallen.
Es ist jetzt nicht der Ort, Frau Artus, dass ich Ihnen noch einmal erzähle, warum wir uns entschlossen haben, die Kibi zu schließen und den Hühnerposten auszubauen, aber ich kann Ihnen das gerne in einem bilateralen Gespräch noch einmal erläutern.
Für mich sind die Bibliotheken so etwas wie Lotsen durch den Mediendschungel und darin müssen wir sie auch weiter bestärken.
Handlungsbedarf besteht in ganz vielen Feldern, aber vor allen Dingen möchte ich Ihnen sagen, dass wir die Medienanstalt beauftragt haben, im Frühjahr nächsten Jahres einen Kongress zum Thema Medienkompetenz vorzubereiten, der uns Einblicke geben wird in die Erfahrungen, die in den Ländern Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, aber eben auch im europäischen Ausland gemacht worden sind. Darauf freue ich mich und ich bin überhaupt froh, dass diese wichtige Debatte jetzt das Parlament erreicht hat.
Wer stimmt einer Überweisung der Drucksache 19/2906 federführend an den Kultur-, Kreativwirtschafts- und Tourismusausschuss und mitberatend an den Schulausschuss, den Wirtschaftsausschuss, den Sozial- und Gleichstellungsausschuss, den Familien-, Kinder- und Jugendausschuss, den Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz sowie an den Rechtsausschuss zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Dann stelle ich fest, dass die Bürgerschaft von der Großen Anfrage aus der Drucksache 19/2906 Kenntnis genommen hat.
Ich rufe den Punkt 4 der Tagesordnung auf, Große Anfrage der CDU-Fraktion: Welche Bedeutung hat Indien für Hamburg?
Die Fraktionen sind einvernehmlich übereingekommen, auf eine Debatte zu verzichten. Wir kommen dann zur Abstimmung.
Zunächst zum Überweisungsbegehren der SPDFraktion. Wer möchte diesem folgen und die Drucksache 19/2999 an den Europaausschuss überweisen? Ich bitte um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist die Drucksache überwiesen worden.
Wir kommen dann zum Punkt 26 der Tagesordnung, Antrag der CDU-Fraktion, Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms "Hamburg 2010", hier: Entenwerder Park als Freizeit- und Erholungsflächepark – Zuschuss an die E.P.E. Elbe Ponton Entwicklung GmbH und Co. KG.
hier: Entenwerder Park als Freizeit- und Erholungsflächepark – Zuschuss an die E.P.E. Elbe Ponton Entwicklung GmbH und Co. KG – Drs 19/3274 –]
Die Fraktionen haben einvernehmlich auf eine Aussprache verzichtet. – Herr Dr. Bischoff meldet einen 5-Minuten-Beitrag an.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich schaffe es in weniger als fünf Minuten, ich möchte nur noch einmal deutlich sagen, dass ich einiges in diesem Hause gewohnt bin, auch von der CDU, aber dieser Antrag ist ziemlich unterirdisch. Sie sollten ihn sich noch einmal anschauen, ob Sie künftig diesem Haus mit solchen Anträgen kommen.
(Egbert von Frankenberg CDU: Das ist ja Entengeschnatter! – Farid Müller GAL: Was ist denn daran so schlimm?)
Es geht immerhin darum, dass Sie den Senat auffordern, 1 Million Euro einem bestimmten Unternehmen als Zuschuss zu gewähren, und ich finde, dass der Senat sich noch einmal überlegen soll, was er mit dem Antrag macht. Aber schon, dass Sie mit einem solchen Antrag kommen und nicht ausweisen, was da alles mitgedacht ist, zeugt meines Erachtens nicht von großer Souveränität. Ich bin, das will ich einräumen, von der Kollegin Veit darauf hingewiesen worden, dass es hier ausführliche Unterlagen aus dem Jahr 2007 aus dem Ortsausschuss Veddel gibt. Insofern hält sich hier mein Unmut in Grenzen. Ich räume ein und gehe davon aus, dass wir nach der Bearbeitung dieses Antrags – Sie werden da bestimmte Überlegungen haben – dann eine Drucksache sehen, wenn diese 1 Million Euro abverlangt werden, die dann wirklich beschlussreif ist. Lassen Sie nicht das einreißen, was Sie jetzt beständig machen, dass Sie kaum beschlussreife Vorlagen einbringen.
Wer möchte dem Antrag der CDU–Fraktion aus der Drucksache 19/3274 zustimmen? – Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit großer Mehrheit angenommen.
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 3 auf, Berichte des Eingabenausschusses und beginne mit dem Bericht 19/3244.
Zunächst zu Ziffer 1. Wer möchte der Empfehlung folgen, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 186/09 abgegeben hat? – Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Dann ist der Bericht mehrheitlich angenommen.