Protokoll der Sitzung vom 25.02.2010

Bericht des Eingabenausschusses:

Eingaben – Drs 19/5079 – 3055,

Bericht des Eingabenausschusses:

Eingaben – Drs 19/5242 – 3055,

Bericht des Eingabenausschusses:

Eingaben – Drs 19/5243 – 3055,

Beschlüsse 3055,

Sammelübersicht 3055,

Beschlüsse 3055,

Große Anfrage der Fraktion der SPD:

Vorsorgeuntersuchungen bei Kindern ("U-Untersuchungen"): Senator Wersich verweigert Informationen über die Teilnahmequote nicht deutscher Kinder in den Stadtteilen mit dem Argument einer möglichen "Reanonymisierung" – Drs 19/4898 – 3055,

Beschluss, Kenntnisnahme ohne Besprechung 3055,

Große Anfrage der Fraktion der SPD:

Beitragsfreies letztes Kita-Jahr – aber nicht für alle: die schwarz-grüne "Kann-Kinder"-Regelung – Drs 19/4996 – 3055,

Beschluss, Besprechung beschlossen 3055,

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE:

Gravierende Defizite im Katastrophenschutz aufgearbeitet? – Drs 19/4999 – 3056,

Beschluss, Besprechung beschlossen 3056,

Senatsantrag:

Entwurf eines Gesetzes über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2010 – Drs 19/5246 – 3056,

Beschlüsse 3056,

Senatsmitteilung:

Entscheidung des Senats gemäß Paragraf 22 Absatz 2 Satz 2 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Aufhebung des Ergebnisses des Bürgerentscheids "Rettet den Buchenhof-Wald" vom 5. November 2009, der die Wirkung eines Beschlusses der Bezirksversammlung Altona hat – Drs 19/5304 – 3056,

Anne Krischok SPD 3056,

Hans-Detlef Roock CDU 3057,

Farid Müller GAL 3058,

Kenntnisnahme 3058,

Bericht des Ausschusses für Gesundheit und Verbraucherschutz über die Drucksache 19/5093:

Zuweisung der Aufgaben gemäß Paragrafen 22 ff. Medizinproduktegesetz (MPG) an die Ethik-Kommission der Ärztekammer Hamburg im Hamburgischen Kammergesetz für die Heilberufe (HmbKGH) sowie Erklärung einer Haftungsübernahme für die Wahrnehmung dieser Aufgabe (Senatsantrag) – Drs 19/5398 – 3059,

Beschlüsse 3059,

Bericht des Kultur-, Kreativwirtschafts- und Tourismusausschusses über die Drucksache 19/4950:

Dreizehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Dreizehnter Rundfunkänderungsstaatsver- trag)(Senatsantrag) – Drs 19/5416 – 3059,

Beschlüsse 3059,

Antrag der Fraktion der SPD:

Einen wirkungsvollen Jugendarbeitsschutz erhalten – Auszubildende und junge Menschen vor betrieblicher Willkür schützen – Drs 19/5149 – 3059,

Beschluss 3059,

Antrag der Fraktion der SPD:

Hamburg braucht einen aktualisierten Verkehrsentwicklungsplan – Drs 19/5346 – 3059,

Beschluss 3059,

Antrag der Fraktion der SPD:

Barrierefreies Bauen – Drs 19/5347 – 3059,

Beschluss 3060,

Antrag der Fraktionen der CDU und GAL:

Hamburger Rathaus – fester Programmteil bei der Langen Nacht der Museen – Drs 19/5351 – 3060,

Beschluss 3060,

Beginn: 15.01 Uhr

Meine Damen und Herren! Die Sitzung ist eröffnet. Ich begrüße Sie recht herzlich.

Heute beginne ich zunächst mit einem Geburtstagsglückwunsch, und zwar mit einem ganz besonderen. Liebe Elke Thomas, Sie haben heute Geburtstag und das Hohe Haus gratuliert Ihnen von ganzem Herzen.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Ich möchte auch 75 werden, Sie auch alle? Ja, das ist allseitiger Konsens.

Meine Damen und Herren! Wir setzen die