Protokoll der Sitzung vom 05.05.2010

Eingaben – Drs 19/5932 (Neufassung) – 3330,

Beschlüsse 3330,

Sammelübersicht 3331,

Beschlüsse 3331,

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE:

Rechtfertigt das Verhältnis von Bauplänen und Bürgerbegehren thematische Einschränkungen von direkter Demokratie? – Drs 19/5492 – 3331,

Beschluss, Kenntnisnahme ohne Besprechung 3331,

Große Anfrage der Fraktion der GAL:

Gesundheitsförderung und gesundheitliche Prävention in Hamburg – Drs 19/5506 – 3331,

Beschluss, Kenntnisnahme ohne Besprechung 3331,

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE:

Dieses Land hat nicht das Recht, Menschen in den sicheren Tod abzuschieben – Drs 19/5727 – 3331,

Beschluss, Kenntnisnahme ohne Besprechung 3331,

Christiane Schneider DIE LINKE 3331,

Antje Möller GAL 3332,

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE:

Der "Sprung über die Elbe" als Spielwiese für Senat und Designer/-innen auf Kosten der Einwohner/-innen und Steuerzahler/-innen? – Drs 19/5767 – 3333,

Beschluss, Besprechung beschlossen 3333,

Bericht des Rechts- und Gleichstellungsausschusses über die Drucksache 19/5167:

Abkommen zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über das auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt Glasmoor anzuwendende Recht (Senatsantrag) – Drs 19/5880 – 3333,

Beschlüsse 3333,

Bericht des Rechts- und Gleichstellungsausschusses über die Drucksache 19/5168:

Abkommen zwischen dem Land Niedersachsen und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Befugnisse der mit Aufgaben des Justizvollzugs beauftragten Bediensteten der Freien und Hansestadt Hamburg in der Justizvollzugsanstalt Hahnöfersand und das dort anzuwendende Recht (Se- natsantrag) – Drs 19/5881 – 3333,

Beschlüsse 3334,

Bericht des Rechts- und Gleichstellungsausschusses über die Drucksache 19/5247:

Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Unterbringung und Behandlung von Gefangenen der Justizvollzugsanstalten des Landes SchleswigHolstein im Zentralkrankenhaus der Untersuchungshaftanstalt (Senatsantrag) – Drs 19/5882 – 3334,

Beschlüsse 3334,

Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Drucksache 19/5391:

Gesetz zur Einführung eines einheitlichen akademischen Mittelbaus und zur Änderung anderer hochschulrechtlicher Regelungen (Senatsantrag) – Drs 19/5925 – 3334,

Beschlüsse 3334,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 19/5303:

1. Bericht 2009 über das Leitprojekt "Hamburgs Sprung über die Elbe" – Verfahrensstand der Projekte und der finanziellen Abwicklung 2. Haushaltsplan 2009/2010, Haushaltsjahr 2010 – Epl. 6 "Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt" hier: Nachforderung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 50 Mio. Euro beim Titel 6610.971.01 Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Realisierung des Leitprojekts "Sprung über die Elbe" (IBA/ IGS) (Senatsantrag) – Drs 19/5961 – 3335,

dazu

Antrag der Fraktion der SPD:

Projekte für die Internationale Bauausstellung (IBA) zielorientierter und transparenter abwickeln – Drs 19/6118 – 3335,

Andy Grote SPD 3335,

Jörn Frommann CDU 3335,

Horst Becker GAL 3336,

Dr. Joachim Bischoff DIE LINKE 3336,

Beschlüsse 3337,

Bericht des Ausschusses für Gesundheit und Verbraucherschutz über die Drucksache 19/2381:

Haushaltsplan-Entwurf 2009/ 2010, Einzelplan 4; Menschliche Metropole: Qualifizierte Hilfe bei psychosozialen und psychiatrischen Krisen (Antrag der Fraktion der SPD) – Drs 19/5946 – 3337,

Beschluss 3337,

Gemeinsamer Bericht des Umweltausschusses und des Wirtschaftsausschusses über die Drucksache 19/5171:

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2005/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2005 zur Änderung der Richtlinie 1999/32/EG hinsichtlich des Schwefelgehalts von Schiffskraftstoffen (Senatsantrag) – Drs 19/5969 – 3337,

Beschlüsse 3337,

Antrag der Fraktion DIE LINKE:

Für ein größeres Engagement Deutschlands bei der Aufnahme von Flüchtlingen gemäß den UNHCR-Kriterien – Drs 19/5982 – 3337,

Beschlüsse 3338,

Antrag der Fraktionen der GAL und CDU:

Faire und Handelsstadt Hamburg (I): Bewerbung zur Fairtrade-Stadt – Drs 19/5983 – 3338,