Kein anderes Projekt wird so intensiv und umfassend parlamentarisch begleitet wie die Elbphilharmonie. In der Tat ist die Elbphilharmonie von herausragender Bedeutung für Hamburg, mehr als andere Projekte spricht sie die Gefühle an. So provoziert sie Aufmerksamkeit, erst recht, wenn bei Kosten und Terminen nicht alles abläuft wie geplant.
Nun haben Sie, verehrte Kolleginnen und Kollegen von der SPD, wieder eine Große Anfrage zur Elbphilharmonie gestartet. Der Senat hat Ihnen ausführlich und präzise geantwortet und nun diskutieren wir auf Ihren Wunsch beides hier im Plenum. Selbstverständlich hätten Sie Ihre Fragen – ich möchte sagen, gebotenerweise – auch im PUA stellen können.
Doch dass Sie das nicht getan haben, ist für die Effizienz des PUA nicht unbedingt von Nachteil. Dort werden wir diese Fragen und Antworten nun nicht noch einmal wiederkäuen müssen.
Herr Neumann, das kennen wir, dass Sie hier ununterbrochen Zwischenrufe machen und reden, während der Redner spricht.
Sie haben, verehrte Kolleginnen und Kollegen von der SPD, mit Ihren Stimmen dazu beigetragen, dass die gesamte Bürgerschaft dieses für den Standort Hamburg und die HafenCity so bedeutsame Projekt der Elbphilharmonie in die Startlöcher gehoben hat.
Das war der Bedeutung der Elbphilharmonie durchaus angemessen. Davon rücken Sie inzwischen ab. Hamburg muss sparen und da ist Ihnen die Elbphilharmonie ein Dorn im Auge.
Herr Kollege Rose, Sie haben am letzten Sonntag artikuliert, was Ihre SPD offenbar bewegt. Nicht die Allgemeinheit, nicht der Steuerzahler, nicht der ohnehin stark gebeutelte Hamburger Haushalt sollen die Elbphilharmonie bezahlen, sondern ihre Nutzer, die Besucher der Elbphilharmonie. Eine solche Einstellung hätte ich von Ihnen, verehrter Herr Rose, nicht erwartet. Sie ist unsozial und für uns völlig indiskutabel. Wollen Sie wirklich den Nutzern der Angebote der Jugendmusikkultur, den Besuchern des Klingenden Museums und den Zuhörern auf allen Plätzen der Konzertsäle einen zusätzlichen Obolus abverlangen für die Finanzierung der Elbphilharmonie? Gerade weil wir dieses neue Haus
breiten Schichten der Bevölkerung, Schülern und Studenten ebenso wie Senioren, öffnen möchten, ist die von Ihnen erwogene Abgabe eine völlig absurde Idee.
Die Ursachen und die Höhe der Mehrkosten sind keineswegs unstrittig zwischen Bauherrn und Auftragnehmer, präziser: zwischen ReGe und Adamanta. In einer Vielzahl von Antworten zu Anfragen und Berichten hat der Senat Stellung genommen, soweit er das konnte, ohne seine Verhandlungsposition zu schwächen.
Das Warum und Wieso werden wir gemeinsam im PUA klären. Nur so viel schon heute von dieser Stelle: Die seinerzeit regierende SPD war es, die Mitte der Neunzigerjahre durch rigorose Sparmaßnahmen dem Senat die Kompetenz für Ausschreibungen, Bauvertragsrecht, Controlling und Bauleitung genommen hat.
Wie sollte wohl ein dieser Kompetenzen beraubter Senat die Regieverantwortung zuordnen? Wo denn hätte der Senat eine fachlich kompetente Federführung ansiedeln sollen? Der PUA wird hoffentlich aufdecken, was da zu reparieren wäre, und im PUA werden wir uns sicher auch mit der Eignung der förmlichen Haushaltsvorlage Bau für präzise und verlässliche Kostenermittlung befassen müssen.
Meine Damen und Herren! Ich habe die Probleme nur grob angerissen. Wir werden das alles im PUA vertiefen und am Ende hoffentlich geklärt haben, wie der Senat Kostensteigerungen und Terminverschiebungen zukünftig vermeiden kann.
Wir werden hoffentlich auch weitergehende Erkenntnisse gewinnen, als der Rechnungshof sie uns mit seinen Betrachtungen vermitteln konnte. Doch bei allen unerwarteten Termin- und Kostenproblemen bleibt die Elbphilharmonie ein Projekt, das gut ist für Hamburg, den Tourismus, die HafenCity, die Kultur in Hamburg und schließlich für die Wahrnehmung Hamburgs aus internationaler Sicht.
Wir realisieren eine in Hamburg zukunftweisende Vision und es war der von Max Brauer geführte Senat, der schon einmal eine Vision verwirklicht
hat, aus der die Kulturstadt Hamburg noch heute Früchte erntet. In unendlich schwierigeren Zeiten, Zeiten, die noch von Zerstörung und Mangel geprägt waren, hat er den Wiederaufbau der Staatsoper erfolgreich bewegt. Er hat sich von seiner Überzeugung leiten lassen, dass die Hamburger zum Leben Angebote hohen kulturellen Niveaus brauchen, auch wenn Hamburg bei Betrachtung der nackten Haushaltszahlen es sich eigentlich nicht hätte leisten dürfen. Umso unverständlicher ist, verehrte Kolleginnen und Kollegen von der SPD, dass Sie sich heute von der Elbphilharmonie abgewandt haben.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Liebe Frau Koeppen, wir haben einen PUA zur Elbphilharmonie. Ich fand Ihre Rede sehr schwierig, und zwar nicht wegen des Themas.
Ich fand sie richtig schwierig, weil Sie nämlich PUA-Geschichten und Teile, die Sie in Ihrer Anfrage abgefragt haben, vermengt haben. Wenn wir uns wirklich ernsthaft über die Dinge, die Sie vorgetragen haben, unterhalten sollten, dann müssten wir hier etwas tun, was wir laut Geschäftsordnung nicht dürfen. Wir müssten nämlich über Gegenstände aus dem PUA sprechen und insofern finde ich das schwierig. Ich hätte mir gewünscht, dass Sie diese Teile weggelassen und im PUA angesprochen hätten, sodass man auch ordentlich darüber reden kann.
Frau Koeppen, ich glaube, das war nicht Naivität, sondern Absicht und das finde ich nicht in Ordnung. Das ist der erste Punkt.
Zum zweiten Punkt. Sie bauen hier so etwas auf nach dem Motto: Die Elbphilharmonie wird immer teurer werden. Das tragen Sie mantraartig vor sich her, wenn es um die Elbphilharmonie geht.
Sie stützen Ihre These auf die gestiegene Anzahl der Mängel, was Sie abgefragt haben in Ihrer Anfrage, also Baubehinderungsanzeigen und so weiter. Sie wissen genauso gut wie ich, dass die nicht qualifiziert sind. Das heißt, es kann sich hier um Behinderungsanzeigen von einem Tag handeln. Sie wissen sehr genau, dass man darüber noch nicht reden kann. Es ist auch so, dass hinterher die Summe dessen, was der Generalunternehmer und der Generalplaner sich gegenseitig in Rechnung stellen, in einem langwierigen Verhandlungsprozess, in dem wir uns gerade befinden, gegeneinandergestellt wird.
Das ist schön, dass Sie es die ganze Zeit hören, lieber Herr Neumann, es wäre schön, wenn Sie es einmal verstünden.
(Beifall bei der GAL und der CDU – Michael Neumann SPD: Frau Oberlehrerin, Sie sa- gen immer nur, wir dürfen nichts sagen!)
Es geht überhaupt nicht darum, dass Sie nichts sagen dürfen, es geht darum, den Prozess zu verstehen und sich nicht immer so eine kleine Ecke herauszuziehen und zu sagen, die Elbphilharmonie würde teurer werden. Das ist doch nicht der Punkt. Im Augenblick ist noch nicht der Zeitpunkt, an dem man das weiß. Das wird man wissen, wenn die letzte Rechnung gekommen ist, und vorher wird das nicht sein.
Liebe Frau Koeppen, wir werden all diese Fragen, die Sie angerissen haben – Sie wissen genau, welche Punkte das sind –, im Untersuchungsausschuss qualifiziert diskutieren, aber nicht hier.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Frau Gümbel, wenn wir im PUA etwas diskutieren – das sind öffentliche Sitzungen –, dann besprechen wir das selbstverständlich auch hier. Das ist die normale Art und Weise, so etwas abzuarbeiten, das gehört sich auch so. Wir sind ein Parlament, wir debattieren das öffentlich und das ist auch gut so.
Das Zweite ist, dass wir beim letzten Mal doch – deswegen sind die Ausführungen von Frau Koeppen völlig richtig – diese langsam anwachsende Anzahl von Behinderungsanzeigen und Projektänderungsmeldungen bekommen haben und dann festgestellt, dass es plötzlich diese Kostenexplosion gab. Dementsprechend ist es völlig richtig und