Nur ganz kurz: Das Versprechen des Bürgermeisterkandidaten ist noch nicht so richtig weitreichend. Das ist das, was die CDU uns auch immer versprochen hat, und das beruhigt mich im Zusammenhang mit der Kultur nicht.
Die zweite Sache ist, dass es hier nicht um Haushaltssachen geht, sondern darum, dass wir aus der Presse erfahren haben – etwas anderes haben wir als Informationsquelle nicht –, was der Senat aufgrund seiner Stellung den Hamburger Öffentlichen Bücherhallen, dem Schauspielhaus und ähnlichen Institutionen angewiesen hat. Und er hat selbst gesagt, dass er noch nicht genau wisse, wie das in den Haushaltsplänen eigentlich eingearbeitet sei. Wir kennen die Schreiben des Senats dazu nicht. Er hat uns informiert, dass er Maßnahmen eingeleitet hat, und wir können dementsprechend nichts anderes machen, als zu sagen, dass er sie zurücknehmen soll. Nur das können wir hier praktisch beantragen und etwas anderes geht auch gar nicht.
Im Zusammenhang mit dem Kulturgipfel gab es keine große Einheit. Danach gab es den großen Streit darüber, wie man das eigentlich zu interpretieren habe. Frau Dr. Gümbel, Sie sagen, es müsse eine neue Intendanz für das Schauspielhaus gefunden werden, aber wenn man die gegenwärtig nicht hat, hilft das in der aktuellen Situation nicht weiter. Wie sollen die Planungen für die nächste Saison gemacht werden? Für die Saison 2011/2012 werden sie gegenwärtig gemacht und dementsprechend wäre es eine gute Verfahrensweise, den Verantwortlichen zu zeigen, dass sie das unter anderen Verhältnissen buchen sollen, und zwar unter den Verhältnissen, die vor den Kürzungsmaßnahmen bestanden haben. Um diese kleine Angelegenheit geht es und um nichts anderes. Von daher hören sich die inhaltlichen Hinweise, die Sie gegeben haben, gut an, sind aber Schall und Rauch. – Danke.
Wer möchte dem Antrag der Fraktion DIE LINKE aus Drucksache 19/8355 seine Zustimmung geben? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Das ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Meine Damen und Herren! Zur großen Freude aller darf ich noch mitteilen, dass der Schlüsselbund von Elke Thomas sich wieder angefunden hat.