Protokoll der Sitzung vom 19.01.2011

Martina Koeppen SPD 4392,

Horst Becker GAL 4393,

Dr. Joachim Bischoff DIE LINKE 4393,

Andy Grote SPD 4394,

Beschluss 4395,

Senatsmitteilung:

Recycling-Offensive zur Optimierung der kommunalen Abfallwirtschaft in Hamburg – Drs 19/8245 – 4395,

Birgit Stöver CDU 4395,

Dr. Monika Schaal SPD 4396, 4401,

Michael Gwosdz GAL 4397,

Christiane Schneider DIE LINKE 4398,

Dr. Herlind Gundelach, Senatorin 4400,

Kenntnisnahme 4401,

Große Anfrage der Fraktion der SPD:

Für eine verlässliche Hafenpolitik: Keine weiteren Verzögerungen bei der Elbvertiefung – Infrastrukturprojekte im Hafen voranbringen – Planungsdaten endlich vorlegen – Drs 19/8170 – 4401,

Karl Schwinke SPD 4401,

Olaf Ohlsen CDU 4403, 4405,

Ingo Egloff SPD 4404, 4406,

4410,

Jens Kerstan GAL 4406, 4406,

Norbert Hackbusch DIE LINKE 4408,

Ian Karan, Senator 4409,

Kenntnisnahme 4411,

Bericht des Rechts- und Gleichstellungsausschusses über die Drucksache 19/5189:

"Lassen wir doch beide Herzen schlagen! Wir brauchen die jungen Leute" – Neuer Anlauf für die Abschaffung des Optionszwanges im deutschen Staatsangehörigkeitsrecht für Kinder unseres Landes (Antrag der Fraktion der SPD) – Drs 19/8249 – 4411,

Claudius Lieven GAL 4411,

Bettina Machaczek CDU 4413,

Rolf-Dieter Klooß SPD 4414,

Christiane Schneider DIE LINKE 4415,

Beschluss 4416,

Antrag der Fraktion DIE LINKE:

Kulturkürzungen zurücknehmen – Drs 19/8355 – 4416,

Norbert Hackbusch DIE LINKE 4416, 4418,

4419,

Brigitta Martens CDU 4417,

Dr. Peter Tschentscher SPD 4417, 4419,

Dr. Eva Gümbel GAL 4418, 4418,

Beschluss 4420,

Beginn: 15.00 Uhr

Meine Damen und Herren! Die Sitzung ist eröffnet.

Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte ich in der mittleren Bürgerschaftsloge zwei junge Gäste begrüßen. Es sind die Schüler Mert Gorül und Arif Anayurdu. Sie besuchen die Stadtteilschule Stübenhofer Weg in Wilhelmsburg und haben unter Anleitung ihres Lehrers im Unterricht und in ihrer Freizeit für uns eine neue Wahlurne gefertigt und sie der Bürgerschaft als Geschenk überlassen. Sie wird im Anschluss an die Aktuelle Stunde bei der Wahl eines Mitglieds des Hamburgischen Verfassungsgerichts erstmals zum Einsatz kommen. Ich möchte Sie bitten, sich meinem herzlichen Dank an die beiden anzuschließen.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Das ist eine ganz tolle, sehr professionelle Arbeit. Ich wünsche euch, dass ihr in diesem Stil eure weitere Ausbildung absolvieren und dann später euren Beruf ausüben werdet. – Vielen Dank.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Wir kommen nun zur

Aktuelle Stunde

Dazu sind vier Themen angemeldet worden, und zwar von der Fraktion DIE LINKE

Senator Wersich pusht das Gymnasium zu Lasten der Stadtteilschule!

von der CDU-Fraktion

Hamburgs Wirtschaftspolitik – Motor für Arbeitsplätze und Steuereinnahmen

von der SPD-Fraktion