Protokoll der Sitzung vom 20.01.2011

Mehmet Yildiz DIE LINKE 4464, 4469,

Stephan Müller CDU 4466,

Carola Veit SPD 4467,

Rolf Harlinghausen CDU 4468,

Christiane Blömeke GAL 4468,

Beschlüsse 4470,

Bericht des Eingabenausschusses:

Eingaben – Drs 19/8331 – 4470,

Bericht des Eingabenausschusses:

Eingaben – Drs 19/8332 – 4470,

Beschlüsse 4471,

Sammelübersicht 4471,

Beschlüsse 4471,

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE:

Warum gibt es keine Verbesserungen für die Arbeit des ASD in den sieben Bezirksämtern? – Drs 19/7663 – 4471,

Beschluss, Kenntnisnahme ohne Besprechung 4471,

Senatsantrag:

Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2009 (kameral) – Drs 19/8209 – 4471,

Beschluss 4471,

Senatsantrag:

Gesetz zur Regelung von Aufgaben nach der Gewerbeordnung und weiterer Rechtsänderungen hier: Artikelgesetz zur Betrauung von Stellen mit Aufgaben des Gewerbeanzeigeverfahrens und zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes über die Durchführung der Aufgaben des Einheitlichen Ansprechpartners (HmbEAG) – Drs 19/8244 – 4471,

Beschlüsse 4471,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 19/8312:

Haushaltsplan 2009/2010 – Haushaltsjahr 2010, Einzelplan 3.2 „Behörde für Wissenschaft und Forschung“, Nachträgliche Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) (Senatsantrag) – Drs 19/8402 – 4472,

Beschlüsse 4472,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 19/8134:

Haushaltsplan 2010 – Einzelplan 3.1 Behörde für Schule und Berufsbildung hier: Nachträgliche Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 37 Absatz 4 Landeshaushaltsordnung (LHO) – Mehrbedarf für Maßnahmen der Ausbildungsförderung (Senatsantrag) – Drs 19/8403 – 4472,

Beschlüsse 4472,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 19/8031:

Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Zusatzversorgungsgesetzes (Senatsantrag) – Drs 19/8404 – 4472,

Beschlüsse 4472,

Bericht des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses über die Drucksachen 19/5518:

Frühkindliche Bildung für Kinder ohne Aufenthaltsstatus ermöglichen (Antrag der Fraktion DIE LINKE) und 19/5805: Frühkindliche Bildung für Kinder ohne Aufenthaltsstatus ermöglichen – aber keine Besserstellung gegenüber Eltern und Kindern mit legalem Aufenthalt oder mit deutscher Staatsangehörigkeit (Antrag der Fraktion der SPD) – Drs 19/8251 – 4472,

Mehmet Yildiz DIE LINKE 4473,

Christiane Blömeke GAL 4473,

Thomas Böwer SPD 4474,

Dr. Friederike Föcking CDU 4474,

Antje Möller GAL 4475,

Beschlüsse 4475,

Bericht des Umweltausschusses über die Drucksachen 19/7282:

Verfassungsklage gegen Missachtung des Bundesrates bei der AKW-Laufzeitverlängerung (Antrag der Fraktion DIE LIN- KE) und 19/7287: Beteiligung des Bundesrates bei Entscheidung über Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken (Antrag der Fraktion der SPD) – Drs 19/8270 – 4475,

Beschlüsse 4475,

Bericht des Innenausschusses über die Drucksachen 19/7566:

Aufenthaltsrechtliche Perspektiven für gut integrierte Kinder und Jugendliche (Antrag der Fraktion der SPD) und 19/7657: Aufenthaltsrechtliche Perspektiven für Kinder unabhängig von den Eltern (Antrag der Fraktion DIE LINKE) – Drs 19/8348 – 4476,

Beschlüsse 4476,

Bericht des Innenausschusses über die Drucksachen 19/7547 (Neufas- sung):

Erweiterung der Folgeunterbringung im Anschluss an die Zentrale Erstaufnahme für Asylsuchende (ZEA) (Antrag der Fraktion der GAL) und 19/7658: Sofortige Einstellung der Unterbringung von Flüchtlingen in der ZEA Nostorf/Horst und Rückverlegung aller Flüchtlinge nach Hamburg (An- trag der Fraktion DIE LINKE) – Drs 19/8349 – 4476,

Beschlüsse 4476,

Bericht des Innenausschusses über die Drucksache 19/7649:

Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über Personalausweise (Senatsantrag) – Drs 19/8353 – 4476,

Beschlüsse 4476,