Protokoll der Sitzung vom 23.06.2011

Dr. Joachim Bischoff DIE LINKE 713,

Beschluss 713,

Bericht des Eingabenausschusses:

Eingaben – Drs 20/513 – 713,

Beschlüsse 713,

Bericht des Eingabenausschusses:

Eingaben – Drs 20/694 – 713,

Antje Möller GAL 713,

Kersten Artus DIE LINKE 714,

Sören Schumacher SPD 715,

Mehmet Yildiz DIE LINKE 715,

Beschlüsse 715,

Bericht des Eingabenausschusses:

Eingaben – Drs 20/695 – 715,

Beschlüsse 715,

Sammelübersicht 715,

Beschlüsse 716,

Senatsantrag:

Ergänzung des HaushaltsplanEntwurfs 2011/2012 nach § 32 Landeshaushaltsordnung und Erweiterung der "Bepackung" der Vorläufigen Haushaltsführung für 2011 – Drs 20/593 – 716,

Beschlüsse 716,

Senatsantrag:

Aufsichtsratstätigkeit von Herrn Senator Michael Neumann – Drs 20/684 – 716,

Beschluss 716,

Bericht des Europaausschusses über die Drucksache 20/201:

Wiedereinrichtung des Hamburger Rates für nachhaltige Entwicklungspolitik (Antrag der GAL-Fraktion) – Drs 20/685 – 716,

Beschluss 716,

Bericht des Gesundheitsausschusses über die Drucksache 20/519:

Tierversuche reduzieren – tierversuchsfreie Forschung stärken! (Antrag der GAL-Fraktion) – Drs 20/714 – 716,

Beschlüsse 717,

Bericht des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Integration über die Drucksache 20/116:

Leiharbeit im öffentlichen Dienst begrenzen (Antrag der Fraktion DIE LINKE) – Drs 20/715 – 717,

Beschluss 717,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 20/592:

Ergänzung des HaushaltsplanEntwurfs 2011/2012 nach § 32 Landeshaushaltsordnung (LHO) und Erweiterung der "Bepackung" der Vorläufigen Haushaltsführung für 2011– insbesondere für das Kita-Sofortpaket – (Senatsantrag) – Drs 20/804 – 717,

Beschlüsse 717,

Antrag der Fraktion DIE LINKE:

Kündigung der Verwaltungsvereinbarung zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Mecklenburg-Vorpommern über die Mitnutzung der Einrichtung Nostorf/Horst – Drs 20/745 – 717,

Mehmet Yildiz DIE LINKE 718,

Antje Möller GAL 718,

Dirk Kienscherf SPD 719,

Beschlüsse 719,

Interfraktioneller Antrag:

Regelhafte Entsendung einer Vertretung der Gerichtspräsidentinnen/Gerichtspräsidenten zu den Haushaltsberatungen im Ausschuss für Justiz, Datenschutz und Gleichstellung – Drs 20/842 – 719,

Beschluss 719,

Beginn: 15.00 Uhr

Meine Damen und Herren! Ich darf Sie bitten, Platz zu nehmen. Die Sitzung ist eröffnet.

Ich freue mich, Sie darauf hinweisen zu können, dass im Gang vor Raum B für die Abgeordneten und Mitarbeiter ein Wasserspender zur Verfügung steht.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Ich möchte aber auch gleichzeitig darum bitten, das Leergut in die dafür vorgesehenen Aufnahmebehälter zu entsorgen. – Vielen Dank.

Wir setzen die