Wer schließt sich den Empfehlungen zu den Eingaben 561/14 und 593/14 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist auch das mehrheitlich so beschlossen.
Wer möchte darüber hinaus den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben folgen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann einstimmig so beschlossen worden.
Wer möchte sich den Empfehlungen anschließen, die der Eingabenausschuss zu den Eingaben 546/14 und 547/14 abgegeben hat? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen worden.
Wer schließt sich der Empfehlung zur Eingabe 558/14 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist bei wenigen Gegenstimmen so beschlossen worden.
Wer möchte sich darüber hinaus den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben anschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das war einstimmig.
Wer möchte sich hier zunächst den Empfehlungen zu den Eingaben 389/14 und 390/14 anschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit so beschlossen.
Wer schließt sich den Empfehlungen zu den Eingaben 591/14 und 639/14 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das war dann einstimmig.
Wer folgt der Empfehlung zur Eingabe 564/14? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann war auch das einstimmig.
Wer möchte den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben folgen? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dann haben wir auch das einstimmig beschlossen.
Ich komme zum Bericht 20/13564, hier zunächst zu Ziffer 1. Hierin sind nur einstimmige Empfehlungen enthalten.
Die für bestimmte Punkte der Tagesordnung vorgesehene Sammelübersicht haben Sie in der Neufassung erhalten.
Punkt 5, Drucksache 20/13192, Große Anfrage der CDU-Fraktion: GBS braucht endlich Qualität – Stimmen die Rahmenbedingungen?
[Große Anfrage der CDU-Fraktion: GBS braucht endlich Qualität – Stimmen die Rahmenbedingungen? – Drs 20/13192 –]
Wer stimmt dem Überweisungsbegehren zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Wird Besprechung beantragt? – Das ist der Fall. Dann wird die Besprechung für die nächste Sitzung vorgesehen.
Punkt 6, Drucksache 20/13193, Große Anfrage der CDU-Fraktion: Stadtteilschulen besser machen – Wie steht es um die Differenzierung in der Mittelstufe?
[Große Anfrage der CDU-Fraktion: Stadtteilschulen besser machen – Wie steht es um die Differenzierung in der Mittelstufe? – Drs 20/13193 –]
Wer möchte dem Überweisungsbegehren folgen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Wird auch hier Besprechung beantragt? – Das ist der Fall. Dann sehen wir auch diese für die nächste Sitzung vor.
Punkt 7, Drucksache 20/13194, ebenfalls Große Anfrage der CDU-Fraktion: Wirtschaft als Unterrichtsfach – Wie steht es konkret um die wirtschaftliche Bildung an Hamburgs Schulen?
[Große Anfrage der CDU-Fraktion: Wirtschaft als Unterrichtsfach – Wie steht es konkret um die wirtschaftliche Bildung an Hamburgs Schulen? – Drs 20/13194 –]
Diese Drucksache soll federführend an den Schulausschuss und mitberatend an den Wirtschaftsausschuss überwiesen werden.
Wer möchte dem Überweisungsbegehren seine Zustimmung geben? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Wird auch hier Besprechung beantragt? – Das ist der Fall. Dann sehen wir diese für die nächste Sitzung vor.
Punkt 14, Drucksache 20/13584, Senatsmitteilung: Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 26. Februar 2014 "StadtRAD weiter ausbauen".
[Senatsmitteilung: Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 26. Februar 2014 "StadtRAD weiter ausbauen" – Drucksache 20/11011 – Drs 20/13584 –]
Wer möchte so verfahren? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Punkt 18, Drucksache 20/13432, Bericht des Haushaltsausschusses: Anhebung der Wasserpreise der Hamburger Wasserwerke GmbH.