Genau das hat Herr Krupp gesagt, und er hat recht damit. Und genau das müssten Sie jetzt auch sagen: Keine Ahnung, was das Ding Olympia kostet.
Herr Krupp hat uns am Montag im Sportausschuss den Zeitablauf dargestellt, und das ist genau der Grund, warum wir bei der Beteiligung große Probleme sehen. Im Frühjahr 2015, nach der Entscheidung des DOSB – dazu sage ich gleich noch etwas –, werden die Kostenpositionen festgestellt. Dafür wird, so sagte Herr Krupp, eine Tabelle erstellt, was für die Olympischen Spiele gebraucht wird – ohne Preisschild daran. Danach werden diese Kostenpositionen den Budgets zugeordnet, dem Durchführungsbudget – als Beispiel wurde London genannt, die hatten 2 Milliarden Euro gebraucht – und dem Sportstättenbudget, und was dort nicht hineinkommt, kommt ins Stadtentwicklungsbudget. Beim Durchführungsbudget, nur einmal zur Einordnung, muss Hamburg eine Ausfallbürgschaft geben. Auch hier müsste man Klarheit haben, was passiert, wenn diese Ausfallbürgschaft gezogen wird. Das sind Fragen, die Sie auch interessieren werden. Die weitere Aussage war, danach müssten frühzeitig vertiefte Planungen anfangen.
Sie haben es gerade am Beispiel des CCH ausgeführt, Herr Schumacher, da haben Sie auch viel Geld in die Hand nehmen müssen, um die Kosten zu ermitteln. Sie wissen alle, wenn es frühestens Anfang oder Mitte März losgeht – den genauen Termin habe ich vergessen –, wie lange auch sehr gute Ingenieurbüros brauchen werden, um diese Kosten zu ermitteln. Gleichzeitig hat uns aber Herr Neumann in der Begleitgruppe gesagt, der Letter of Intent werde im September 2015 abgegeben. Das ist auch der Zeitpunkt, von dem Herr Dressel nun zu Recht sagt, bis dahin solle die Befragung stattfinden. Nun frage ich Sie: Im März geht der Auftrag raus, und wenn die Büros schnell und gut arbeiten – das ist hochkompliziert, Hafen, Sie wissen, was daran alles hängt –, dann haben wir im Juli 2015 die ersten Zahlen für die Kosten.
Die wollen Sie den Bürgerinnen und Bürgern vermitteln. Im Juli hat Hamburg eine Besonderheit, wir haben Sommerferien. Das heißt, die Bürgerinnen und Bürger sind gar nicht da.
Sie wollen aber ein Beteiligungsverfahren durchführen. Die Sommerferien enden im August, Anfang September soll die Befragung stattfinden. Bei dieser Planung haben wir die größten Bedenken, wie Sie die Beteiligung realisieren wollen.
Und jetzt kommen wir zur DOSB-Befragung. Der DOSB wird die Bürgerinnen und Bürger fragen: Sind Sie für Olympia? Die Qualität dieser Befragung ist genauso, das Beispiel wiederhole ich gern, als wenn ich die Autofans unter Ihnen fragen würde: Sind Sie dafür, dass Sie einen Porsche bekommen? Sie werden als Autofans alle Ja sagen.
Zurück zu den Autofans. Diese Autofans werden sagen: Ja, das will ich. Und dann komme ich nach einigen Monaten und sage, ich bezahle aber nur die Versicherung und den Sprit. Den Rest, nämlich den Kaufpreis, musst du selbst bezahlen. Dann würden Sie doch auch sagen, besten Dank. Das ist für uns keine Form der Befragung.
Machen Ihre Wählerinnen und Wähler immer sechs Wochen Sommerferien? Ist Ihnen bekannt, dass wir sogar einen Volksentscheid zu Schulthemen in den Sommerferien hatten?
Das ist mir bekannt, und er war auch nicht erfolgreich. Das sollte mich nun vielleicht erfreuen, aber ich finde, das ist kein Argument, es in den Schulferien zu machen.
Ich frage mich, warum gerade Sie als Opposition sich jetzt so empören. Sie wollten doch auch im Mai 2014 die Kosten erfahren. Sie alle hier haben mit Vehemenz Aussagen zu den Kosten eingefordert. Ich habe Ihnen gerade den Punkt vorgelesen. Dann frage ich Sie, warum Sie nun auf uns einprügeln, die wir die ganze Zeit gesagt haben, wir wollten die Kosten kennen. Das macht doch keinen Sinn. – Herr Scheuerl.
18. Juli 2010, das war die dritte Woche der Sommerferien, einen erfolgreichen Volksentscheid zu einem Schulthema hatten?
Herr Scheuerl, ich freue mich schon, wenn Sie dann bei NOlympia mitmachen werden. Sie kennen doch alle fiesen Tricks, die es dafür braucht, aber das wollen wir jetzt nicht machen.
Aber noch einmal zurück zu Olympia. Es gibt viele Gründe, Olympia haben zu wollen, und ein Grund, Austragungsort von Olympia sein zu wollen, müsste darin bestehen, dass wir Olympische Spiele gut finden. Ich habe mit Freuden gelesen, dass Herr Maennig, ein früherer Olympiasieger, heute Professor für Wirtschaftswissenschaften und durchaus sehr vertieft in alle Olympiadebatten, sagt, kein einziger Austragungsort sollte weiterhin Olympia als Stadtentwicklungsprogramm missbrauchen, und Sie versuchen das gerade. Sie versuchen gerade, uns Olympia als wunderbares Stadtentwicklungsprogramm darzustellen, mit dem Sie alles das finanzieren können, was Sie sowieso machen wollen. Ich habe im Ohr, dass Sie alle, außer der LINKEN, die Schuldenbremse wollen. Sie haben heute noch kein Wort dazu gesagt, wie das alles finanziert werden soll. Doch, irgendjemand hat gesagt – Herr Neumann war es, glaube ich –, es werde auf keinen Fall Kürzungen im sozialen Bereich geben. Lieber Herr Neumann, darauf würde ich Sie gern in den kommenden Jahren und vor allen Dingen nach Olympia ansprechen. – Vielen Dank.
Bevor ich dem Abgeordneten Yildiz von der Fraktion DIE LINKE das Wort gebe, möchte ich einmal kurz darauf hinweisen, dass Sie sich bitte im Rahmen des parlamentarischen Sprachgebrauchs bewegen sollten. – Frau Timmermann, dann haben Sie das Wort; Herr Yildiz lässt Sie vor.
Ich möchte gar nicht mehr viele Worte dazu verlieren. Frau Sudmann, der Zeitplan hat sich nicht aus parlamentarischen Gründen geändert, sondern es war der DOSB, der die Entscheidung nicht schon im Oktober beziehungsweise Dezember vorigen Jahres gefällt hat, sondern eben auf März verschoben hat, und dementsprechend hat dadurch der eine oder ande
Zum anderen möchte ich Sie auch gar nicht mehr überzeugen. Darum geht es mir nicht mehr, weil ich an vielen Punkten das Gefühl habe, dass DIE LINKE ihre Meinung hat, und die ist festgefahren. Um das noch einmal zu verdeutlichen, habe ich hier ein hübsches Zitat Ihrer Spitzenkandidatin Frau Heyenn:
"DIE LINKE lehnt als einzige in der Bürgerschaft vertretene Partei eine Olympia-Bewerbung für 2024 und 2028 konsequent ab."
Dann bleiben Sie doch dabei und versuchen nicht, verschiedene Argumente in Bezug auf den Prozess vorzuschieben. Ich glaube, der Prozess ist hinsichtlich Bürgerbeteiligung und Darstellung von Machbarkeit in verschiedensten Punkten sehr transparent. Der Senat ist dabei, möglichst viele Menschen mitzunehmen. Dass wir Sie davon nicht überzeugen können, hat die heutige Diskussion deutlich gemacht. Ich glaube, und darum wird es gehen, die Hamburger und Hamburgerinnen werden klug mit einem guten Konzept, das vorliegt, und mit verlässlichen Zahlen, die sich im Frühjahr dann ergeben, für Hamburg als Austragungsort für Paralympische und Olympische Spiele stimmen, und Ihre Überzeugung wird dann keine Rolle mehr spielen. – Vielen Dank.
Erstens: Herr Neumann, Sie sprachen davon, ohne Grundlage solle man nicht reden. Das sehe ich genauso, wie Sie es gesagt haben. Das war auch die Abmachung, aber Sie reden ohne irgendwelche Grundlagen über ein Thema. Feuer und Flamme, wir wollen Olympia – das ist eine einseitige Werbungsmache ohne jede Grundlage. Das gilt auch für Sie.
Zweitens: Das IOC hat Rio 1,3 Milliarden Dollar zur Verfügung gestellt. Das ist der einzige Punkt bei Olympischen Spielen, wo das IOC sich beteiligt. Das haben wir in unserer Studie dargestellt, und das sage ich auch in meinen Reden. Sie werfen uns vor, dass wir einseitig gegen Olympia sind. Zeigen Sie uns einmal eine Veranstaltung von Ihnen, zu der Sie Befürworter und Gegner geholt haben.
Wir haben im Rathaus Veranstaltungen mit 100, 150 Menschen ausgerichtet, wo Olympia-Befürworter und auch -Gegner dabei waren. Machen Sie das auch einmal.