Vorbildfunktion des öffentlichen Arbeitgebers – Drs 20/1550 – 959,
Kersten Artus DIE LINKE 960,
Vorfahrt für die Freizeit – sportlich rund um die Alster – Drs 20/1381 – 960,
Vorfahrt für die Freizeit – Drs 20/1548 – 960,
Dr. Till Steffen GAL 960,
Heike Sudmann DIE LINKE 961,
Dietrich Wersich CDU 961,
Hamburg braucht eine aktualisierte Verkehrsentwicklungsplanung – Drs 20/1396 – 962,
Hamburg braucht eine aktualisierte Verkehrsentwicklungsplanung – Drs 20/1545 – 962,
Antrag der Fraktion DIE LINKE:
Auf die Bremse treten und aus dem Feldversuch für LangLkws aussteigen! – Drs 20/1402 – 962,
Gefahren des Feldversuchs Lang-Lkw ernst nehmen – Unser Stadtstraßennetz in jedem Fall schützen – Drs 20/1561 – 963,
Heike Sudmann DIE LINKE 963,
Dr. Till Steffen GAL 963,
Meine Damen und Herren! Die Sitzung ist eröffnet. Bitte nehmen Sie Platz und stellen Sie die Gespräche ein.
Nachdem wir uns am Ende unserer letzten Sitzung von unserer langjährigen Kollegin Britta Ernst verabschieden mussten, darf ich heute ein neues Mitglied des Hauses begrüßen. Nach Mitteilung des Landeswahlleiters ist mit Wirkung vom 1. September 2011 auf der Landesliste der SPD Herr Olaf Steinbiß nachgerückt.
(Beifall bei allen Fraktionen)
Lieber Herr Steinbiß, ich begrüße Sie in unserer Mitte, wünsche Ihnen viel Freude bei der neuen Aufgabe, die Ihnen noch aus der vergangenen Wahlperiode bekannt sein dürfte.
Meine Damen und Herren! Abweichend von der Empfehlung des Ältestenrates sind die Fraktionen übereingekommen, den Tagesordnungspunkt 3, Bericht des Eingabenausschusses aus Drucksache 20/1340, zu vertagen.
Dazu sind fünf Themen angemeldet worden, und zwar von der CDU-Fraktion
Autobahndeckel in Othmarschen und Bahrenfeld. – Wo bleibt die Verlässlichkeit, Herr Scholz?
Deckel auf die A7 – nicht auf die Diskussion: Neue Erkenntnisse zulassen und überprüfen!
Tagesmütter, Tagesväter: Der Senat lässt Hamburgs Eltern im Regen stehen
von der Fraktion DIE LINKE
Kein Ausflaggen an Hamburger Schulen – Gute Bildung braucht gute Arbeitsbedingungen
Wir halten Wort: Studiengebühren werden abgeschafft und vollständig kompensiert!
Die Fraktionen sind übereingekommen, das erste und zweite Thema gemeinsam zu debattieren. Wer wünscht das Wort? – Herr Roock, Sie haben es.