Wer die Eingabe 166/11 an den Eingabenausschuss zurücküberweisen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist das Begehren auf Rücküberweisung abgelehnt.
Wer möchte der Empfehlung folgen, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 166/11 abgegeben hat? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist das mehrheitlich so beschlossen worden.
Wer schließt sich darüber hinaus den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann einstimmig so geschehen.
Meine Damen und Herren! Wir setzen die Sitzung fort und kommen zu den weiteren Berichten des Eingabenausschusses.
Wer möchte sich der Empfehlung anschließen, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 399/11 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dann ist das einstimmig so angenommen.
Wer schließt sich darüber hinaus den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist auch das einstimmig angenommen.
Wer schließt sich den Empfehlungen an, die der Eingabenausschuss zu den Eingaben 437/11, 495/11 und 499/11 abgegeben hat? – Gegenpro
Wer möchte darüber hinaus den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben folgen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig der Fall.
Hierin sind nur einstimmige Empfehlungen enthalten. Wer möchte diesen folgen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist das einstimmig so der Fall.
Ich stelle fest, dass die Bürgerschaft die unter A aufgeführten Drucksachen zur Kenntnis genommen hat.
Wer stimmt den Überweisungsbegehren unter B zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig angenommen.
Wer schließt sich den Ausschussempfehlungen unter C an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist auch das einstimmig so angenommen.
Wer stimmt dem Verlangen auf Besprechung nach Paragraf 20 Absatz 2 Satz 5 unserer Geschäftsordnung unter D zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist auch das einstimmig so beschlossen worden.
Wir kommen zu Punkt 8 unserer Tagesordnung, der Drucksache 20/1434, Senatsantrag: Tätigkeit der Senatorinnen und Senatoren in Aufsichtsgremien hamburgischer Beteiligungen.
[Senatsantrag: Tätigkeit der Senatorinnen und Senatoren in Aufsichtsgremien hamburgischer Beteiligungen – Drs 20/1434 –]
Wer möchte zu diesem Antrag das Einvernehmen nach Artikel 40 Absatz 2 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg herstellen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist das einstimmig so beschlossen worden.
Wir kommen zu Punkt 13 der Tagesordnung, Drucksache 20/1540, Bericht des Haushaltsausschusses: Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurfs 2011/2012 nach Paragraf 32 der Landeshaushaltsordnung – Wirtschaftsplan des Landesbetriebes Erziehung und Berufsbildung – und Erweiterung der "Bepackung" der Vorläufigen Haushaltsführung für 2011.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 20/1063: Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurfs 2011/2012 nach § 32 der Landeshaushaltsordnung (LHO) – Wirtschaftsplan des Landesbetriebes Erziehung und Berufsbildung – und Erweiterung der "Bepackung" der Vorläufigen Haushaltsführung für 2011 (Senatsantrag) – Drs 20/1540 –]
Wer möchte sich der Empfehlung des Haushaltsausschusses aus Drucksache 20/1540 anschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann einstimmig so beschlossen.
Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss auch in zweiter Lesung fassen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.
Die Bürgerschaft wird, wie in Ziffer 2 des Petitums aus der Drucksache 20/1063 erbeten, ihren Beratungen über den Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012 den in der Anlage 1 der Drucksache 20/1063 angeführten Wirtschaftsplanentwurf für den Landesbetrieb Erziehung und Berufsbildung zugrunde legen.
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 14 a auf, Drucksache 20/1665, Bericht des Haushaltsausschusses: Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurfs 2011/2012 nach Paragraf 32 Landeshaushaltsordnung und Erweiterung der "Bepackung" der Vorläufigen Haushaltsführung für 2011, Einzelplan 6 "Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt", "Neubau der Nationalpark-Station Neuwerk".
Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurfs 2011/2012 nach § 32 Landeshaushaltsordnung und Erweiterung der "Bepackung" der Vorläufigen Haushaltsführung für 2011, Einzelplan 6 "Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt", 6800.720.01 "Neubau der Nationalpark-Station Neuwerk" (Senatsantrag) – Drs 20/1665 –]
Wer möchte sich der Empfehlung des Haushaltsausschusses anschließen? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss auch in zweiter Lesung fassen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.