Protokoll der Sitzung vom 29.09.2011

Wenn Sie meinen, das sei kein Trendsport mehr, dann wundert es mich, warum uns andere deutsche Städte wie Berlin, München und Hannover und Städte im europäischen Umland vormachen, wie attraktiv dort eine Skate-Nacht ist.

(Jan Quast SPD: Alles abgeguckt!)

(Präsidentin Carola Veit)

Das Angebot regelt auch die Nachfrage. Solange wir es nicht ermöglichen, wird es natürlich auch schwierig für Menschen, diese Sportarten zu betreiben. Es gibt in Hamburg einfach zu wenige Gelegenheiten, auch einmal ungefährdet zu skaten. Darum hatten wir vor Kurzem den Antrag eingebracht, an der Alster eine Spur zu eröffnen, weil wir so gut wie keine Flächen haben, wo man ungefährlich skaten kann.

Ich sehe die SPD eigentlich als sportpolitische Partei, in diesem Fall beweisen Sie das nicht gerade. Das finde ich traurig. Es würde Ihnen kein Zacken aus der Krone brechen, wenn Sie diesen Antrag überweisen würden, damit wir dann auch der Dekadenstrategie folgen können, die Sie hier so groß verkündet haben.

(Beifall bei der GAL)

Wenn keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, kommen wir zur Abstimmung in der Sache. Zunächst zum Antrag der FDP-Fraktion aus Drucksache 20/1694.

Wer möchte diesem zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dieser Antrag ist damit abgelehnt.

Nun zum Antrag der GAL-Fraktion aus Drucksache 20/1592.

Wer möchte diesen annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann hat auch dieser Antrag keine Mehrheit gefunden.

Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 36, Drucksache 20/1593, Antrag der GAL-Fraktion: Den Hamburger Hauptbahnhof für alle attraktiver machen.

[Antrag der GAL-Fraktion: Den Hamburger Hauptbahnhof für alle attraktiver machen – Drs 20/1593 –]

Die GAL-Fraktion möchte diese Drucksache federführend an den Innenausschuss sowie mitberatend an den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Integration überweisen.

Wer möchte diesem Überweisungsbegehren folgen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.

Wir stimmen in der Sache ab.

Wer möchte den Antrag der GAL-Fraktion aus Drucksache 20/1593 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist damit abgelehnt.

Ich rufe Tagesordnungspunkt 37 auf, Drucksache 20/1696, Interfraktioneller Antrag: Entschließung zur Umsetzung der Resolution des neunten Parlamentsforums Südliche Ostsee: Bewertung der Umsetzung der EU-Ostseestrategie.

[Interfraktioneller Antrag: Entschließung zur Umsetzung der Resolution des 9. Parlamentsforums Südliche Ostsee: "Bewertung der Umsetzung der EU-Ostseestrategie" – Drs 20/1696 –]

Wer möchte diesen Antrag annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann einstimmig so beschlossen worden.

Punkt 38 der Tagesordnung, Drucksache 20/1715: Interfraktioneller Antrag zur Änderung des Fraktionsgesetzes.

[Interfraktioneller Antrag: Fraktionsgesetz – Drs 20/1715 –]

Wer möchte diesen Antrag annehmen und das darin aufgeführte Dreizehnte Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das wurde einstimmig so beschlossen.

Es bedarf einer zweiten Lesung. Stimmt der Senat einer sofortigen zweiten Lesung zu?

(Der Senat gibt seine Zustimmung zu erken- nen.)

Das tut er. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? – Den sehe ich nicht.

Wer will das soeben in erster Lesung beschlossene Gesetz auch in zweiter Lesung beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist das Gesetz auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.

Ich schließe die Sitzung und wünsche Ihnen schöne Herbstferien.

Ende: 21.14 Uhr