Protokoll der Sitzung vom 23.11.2011

Nun zum Antrag der GAL-Fraktion aus der Drucksache 20/2261.

[Antrag der GAL-Fraktion: Haushalt 2011/2012 Einzelplan 8.1 Sportstadt Hamburg stärken – Drs 20/2261 –]

Hierzu beantragt die GAL-Fraktion eine Überweisung an den Sportausschuss.

Wer möchte der Überweisung zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt worden.

Dann lasse ich in der Sache abstimmen. Die FDP-Fraktion möchte ziffernweise abstimmen lassen.

Wer möchte den Antrag aus Ziffer I annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist abgelehnt worden.

Wer möchte sich der Ziffer II anschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist auch abgelehnt worden.

Schließlich zum Antrag der FDP-Fraktion aus der Drucksache 20/2330.

[Antrag der FDP-Fraktion: Entwurf des Haushaltsplans 2011/2012, Einzelplan 8.1 "Behörde für Inneres und Sport" und Mittelfristige Finanzplanung 2011-2015 Neuausrichtung der Hamburger Sportpolitik (Dekadenstrategie) – Drs 20/2330 –]

Wer stimmt diesem Antrag zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt worden.

Wir kommen nun zu den Empfehlungen des Haushaltsausschusses aus der Drucksache 20/1400.

Textzahl 223.

[Textzahl 223]

Wer möchte die Textzahl 223 beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit beschlossen worden.

Textzahl 225.

[Textzahl 225]

Wer möchte die Textzahl 225 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit beschlossen worden.

Textzahl 226.

[Textzahl 226]

Wer schließt sich der Textzahl 226 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit beschlossen worden.

Textzahl 227.

[Textzahl 227]

Wer möchte der Textzahl 227 zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit beschlossen worden.

Textzahl 228.

[Textzahl 228]

Wer möchte die Textzahl 228 beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit beschlossen worden.

Textzahl 229.

(Vizepräsident Dr. Wieland Schinnenburg)

[Textzahl 229]

Wer nimmt die Textzahl 229 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit beschlossen worden.

Textzahl 230.

[Textzahl 230]

Wer schließt sich der Textzahl 230 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist ebenfalls mit Mehrheit beschlossen worden.

Textzahl 231.

[Textzahl 231]

Wer stimmt Textzahl 231 zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit beschlossen worden.

Textzahl 232.

[Textzahl 232]

Wer nimmt die Textzahl 232 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist ebenfalls mit Mehrheit beschlossen worden.

Textzahl 233.

[Textzahl 233]

Wer schließt sich der Textzahl 233 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist ebenfalls mit Mehrheit beschlossen worden.

Textzahl 234.

[Textzahl 234]

Durch die soeben erfolgte Annahme der Textzahlen 225 bis 233 bedarf es zu Textzahl 234 keiner weiteren Abstimmung.

Über die kameralen Abschlusszahlen des Einzelplans 8.1, das betrifft die Textzahl 224, stimmen wir erst morgen ab.

Wir kommen damit zum

Einzelplan 6 Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt

Die Fraktionen sind übereingekommen, diesen Einzelplan in zwei Teilen zu beraten, und zwar zu

nächst den Bereich Stadtentwicklung und dann den Bereich Umwelt.