CDU-Antrag aus Drucksache 20/2145. Diesen möchte die SPD-Fraktion an den Familien-, Kinderund Jugendausschuss überweisen.
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 4 Verbesserungen zur Attraktivitätssteigerung in der Kindertagespflege – Drs 20/2145 –]
Wer stimmt dem Überweisungsbegehren zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann einstimmig überwiesen.
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 4 Wirkungsorientierte Integrationspolitik ausbauen, Lern- und Arbeitschancen von Einwanderern erhöhen, Abhängigkeit von staatlichen Leistungen verringern – Drs 20/2146 –]
Wer möchte zunächst die Ziffern 1, 3 und 4 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann mehrheitlich abgelehnt.
Wer möchte sich Ziffer 2 anschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist auch das mehrheitlich abgelehnt.
Weiter mit dem Antrag der SPD-Fraktion aus Drucksache 20/2168. Hierzu hat die Fraktion DIE LINKE ziffernweise Abstimmung beantragt.
[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 4 Hamburg 2020: Teilhabe von Menschen mit Behinderung – Stärkung der Selbstorganisation und Interessenvertretung von Menschen mit Behinderung – Drs 20/2168 –]
Zunächst die Ziffer 1 a). Wer möchte diese annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann mehrheitlich so beschlossen.
Wer schließt sich Ziffer 1 b) an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist auch das mehrheitlich so angenommen.
Wer möchte Ziffer 2 zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann einstimmig so beschlossen.
[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 4 Hamburg 2020: Soziales Hamburg – Hilfsangebote für pflegebedürftige Obdachlose – Drs 20/2170 –]
Wer schließt sich dem Antrag der SPD-Fraktion aus Drucksache 20/2170 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist das einstimmig so beschlossen.
[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 4 Hamburg 2020: Integration mit den Menschen vor Ort gestalten – Drs 20/2171 –]
Wer nimmt den Antrag der SPD-Fraktion aus Drucksache 20/2171 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann mehrheitlich so beschlossen.
Weiter zum Antrag der SPD-Fraktion aus Drucksache 20/2172 in der Neufassung. Diesen Antrag möchte die GAL-Fraktion ziffernweise abstimmen lassen.
[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 4 Hamburg 2020: Fortführung der Projekte der sozialräumlichen Angebotsentwicklung (SAE) – Kompetenz vor Ort einbinden – Drs 20/2172 (Neufassung) –]
Zunächst zu den Ziffern 1 und 2 des SPD-Antrags. Wer möchte diese annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann einstimmig.
Wer möchte Ziffer 3 beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist das ebenfalls einstimmig so beschlossen.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 4 und 6, Kapitel 4610, Titel 681.12; Kapitel 6300, Titel 682.12 (741) Verbesserungen der Leistungsangebote im ÖPNV: Einführung eines Sozialtickets mit dem Leistungsumfang einer Allgemeinen Zeitkarte für den Großbereich Hamburg oder 4 Tarifzonen – Drs 20/2190 –]
Wer schließt sich dem Antrag der Fraktion DIE LINKE aus Drucksache 20/2190 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 4, Kapitel 4910, Titel 518.61, KRD Einrichtung der Stelle einer/eines Partizipati
onsbeauftragten sowie eines Büros für Partizipation und eines Hamburger Rates der Menschen mit Migrationshintergrund – Drs 20/2208 –]
Wer möchte dem Antrag der Fraktion DIE LINKE aus Drucksache 20/2208 zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist auch das mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 4, Kapitel 4440, Titel 701.81 Offene Kinder- und Jugendarbeit endlich ausreichend ausstatten – Drs 20/2209 –]
Wer nimmt den Antrag der Fraktion DIE LINKE aus Drucksache 20/2209 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 4, Kapitel 4500, Titel 671.01 Infrastruktur für Hamburger Familien – Gebührenfreiheit für Familien mit geringem Einkommen sicherstellen – Drs 20/2210 –]
Wer möchte den Antrag der Fraktion DIE LINKE aus Drucksache 20/2210 beschließen? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Ebenfalls mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 4, Kapitel 4500, Titel 671.01 Ausgrenzung von Kindern ohne Aufenthaltsstatus beenden – Drs 20/2211 –]
Wer stimmt dem Antrag der Fraktion DIE LINKE aus Drucksache 20/2211 zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 4, Kapitel 4620, Titel 681.37 Ganzjährige Grundversorgung in der Wohnungsnotfallhilfe statt ständig wiederholter Winternotprogramme für Hamburg! – Drs 20/2212 –]
Wer möchte den Antrag der Fraktion DIE LINKE aus Drucksache 20/2212 annehmen? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Ebenfalls mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 4, Kapitel 4630, Titel 671.23 Wiederaufnahme der Einzelförderung ins Landespflegegesetz – Drs 20/2213 –]
Wer schließt sich dem Antrag der Fraktion DIE LINKE aus Drucksache 20/2213 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 4 Zukunftsinvestition Sozialraumorientierte Hilfen und Angebote – Stärkung der Subsidiarität – Drs 20/2221 –]
Wer möchte nun dem FDP-Antrag aus Drucksache 20/2221 zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann auch mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 4 Zukunftsinvestition frühkindliche Bildung: Kinder stärken - Bildung von Anfang an; Eltern stärken - Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern – Drs 20/2223 –]