[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 4 Zukunftsinvestition frühkindliche Bildung: Kinder stärken - Bildung von Anfang an; Eltern stärken - Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern – Drs 20/2223 –]
[Antrag der GAL-Fraktion: Haushalt 2011/2012 Einzelplan 4 Obdachlosenhilfe solide finanzieren – Ausbau von Betreuungs- und Unterkunftsangeboten – Drs 20/2250 –]
Wer möchte den Antrag der GAL-Fraktion aus Drucksache 20/2250 beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann ebenfalls mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der GAL-Fraktion: Haushalt 2011/2012 Einzelplan 4 Generationenfreundliche Stadt entwickeln – Bezirkliche Seniorenarbeit fördern – Drs 20/2251 –]
Wer schließt sich dem Antrag der GAL-Fraktion aus Drucksache 20/2251 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag ebenfalls abgelehnt.
Nun zum GAL-Antrag aus Drucksache 20/2253. Diesen möchte die FDP-Fraktion an den Kinder-, Familien- und Jugendausschuss überweisen.
[Antrag der GAL-Fraktion: Haushalt 2011/2012 Einzelplan 4 Bessere Kitas für Hamburg – Mehr akademisch qualifizierte Fachkräfte in den Gruppendienst – Drs 20/2253 –]
Wer stimmt dem Überweisungsbegehren zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Wer möchte den GAL-Antrag aus Drucksache 20/2253 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt.
Wer möchte nun den Antrag der GAL-Fraktion aus Drucksache 20/2254 beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag mehrheitlich abgelehnt.
Weiter zum Antrag der FDP-Fraktion aus Drucksache 20/2332. Diesen möchte die GAL-Fraktion ziffernweise abstimmen lassen.
[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 4 Bürger für Bürger – Bürgerschaftliches Engagement – Drs 20/2332 –]
Wer möchte zunächst die Ziffern 1, 2 und 4 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit sind diese Ziffern mehrheitlich abgelehnt.
Wer möchte sich Ziffer 3 anschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist auch Ziffer 3 mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der GAL-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 4, Kapitel 4500 Frühe Sprachbildung intensivieren und qualifizieren – Drs 20/2338 –]
Wer möchte diesen annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dieser GAL-Antrag ebenfalls abgelehnt.
Ich rufe nun gemeinsam den Antrag der SPD-Fraktion aus Drucksache 20/2173 in der Neufassung und den FDP-Antrag aus Drucksache 20/2222 auf.
[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 5 Hamburg 2020: Unterstützung der Familienhebammen in Hamburg – Drs 20/2173 (Neufassung) –]
[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 4 Zukunftsinvestition Frühe Hilfen – Familienhebammen – Drs 20/2222 –]
Hierzu liegt Ihnen als Drucksache 20/2336 ein Antrag der Fraktion DIE LINKE vor, über den wir zuerst abstimmen.
Wer möchte die Drucksache 20/2336 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag der Fraktion DIE LINKE mehrheitlich abgelehnt.
Zum SPD-Antrag aus Drucksache 20/2173 (Neu- fassung) liegt ein Antrag der Fraktion DIE LINKE auf ziffernweise Abstimmung vor.
Wer möchte Ziffer 1 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist Ziffer 1 einstimmig angenommen.
Wer möchte Ziffer 2 beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist Ziffer 2 mehrheitlich beschlossen worden.
Den Antrag der FDP-Fraktion aus Drucksache 20/2222 möchte die Fraktion DIE LINKE ebenfalls ziffernweise abstimmen lassen.
Wer möchte hier Ziffer 1 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist Ziffer 1 mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 5 Hamburg 2020: Stärkung der HIV/Aids-Prävention und Gesundheitsförderung – Drs 20/2174 (Neufassung) –]
Wer möchte nun dem SPD-Antrag aus Drucksache 20/2174 Neufassung zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag einstimmig angenommen worden.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 4, Kapitel 4930, Titel 684.05 Aktive und wirksame Gesundheitsförderung durch kostenlose Verhütungsmittel – Drs 20/2214 –]
Wer möchte den Antrag der Fraktion DIE LINKE aus Drucksache 20/2214 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 4, Kapitel 4930, Titel 893.63, 893.79 Bewilligungsstopp für Investitionsmittel für Krankenhaus-Konzerne – Drs 20/2215 –]
Wer schließt sich dem Antrag der Fraktion DIE LINKE aus Drucksache 20/2215 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Mit großer Mehrheit abgelehnt.
Schließlich zum Antrag der GAL-Fraktion aus Drucksache 20/2252 in der Neufassung. Die Fraktionen der CDU und der LINKEN möchten diesen Antrag ziffernweise abstimmen lassen.
[Antrag der GAL-Fraktion: Haushalt 2011/2012 Einzelplan 5 Stärkung der Gesundheitsförderung, Prävention und Suchthilfe – Drs 20/2252 (Neufassung) –]
Zunächst zu den Ziffern I und II. Wer möchte diese annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit sind Ziffer I und II abgelehnt.
Wer möchte Ziffer III zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist auch Ziffer III mit großer Mehrheit abgelehnt.