Wer möchte Ziffer III zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist auch Ziffer III mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wer nimmt Ziffer IV an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist auch Ziffer IV mehrheitlich abgelehnt.
Wer möchte Textzahl 211 zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist Textzahl 211 so beschlossen.
Wer stimmt Textzahl 213 zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist auch Textzahl 213 beschlossen.
[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012 Hamburg 2020: Mehr Transparenz über Landesbetriebe, nettoveranschlagte Einrichtungen, Sondervermögen und Hochschulen – Drs 20/2158 –]
Hierzu liegt Ihnen als Drucksache 20/2323 ein Antrag der FDP-Fraktion vor. Diesen möchte die SPD-Fraktion an den Haushaltsauschuss überweisen.
[Antrag der FDP-Fraktion: Hamburg 2020: Mehr Transparenz über Landesbetriebe, nettoveranschlagte Einrichtungen, Sondervermögen und Hochschulen – Drs 20/2323 –]
Wer stimmt diesem Überweisungsbegehren zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag mit großer Mehrheit an den Haushaltsausschuss überwiesen.
Wer stimmt diesem zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag einstimmig beschlossen worden.
[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 4, Einzelplan 6 und Einzelplan 9.1 Hamburg 2020: Wir stützen die Stadtteilarbeit der Bezirke – "Überbrückungsfonds bezirkliche Stadtteilarbeit" – Drs 20/2176 –]
Wer möchte den SPD-Antrag aus Drucksache 20/2176 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der ist damit mehrheitlich beschlossen.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 9.1, Kapitel 9100 und 9101, Titel KRD, KRV Vollständigen und gerechteren Steuervollzug sicherstellen durch mehr Steuerfahnder/-innen und mehr Betriebsprüfer/-innen – Drs 20/2187 –]
Wer stimmt dem Überweisungsbegehren zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag mehrheitlich an den Haushaltsausschuss überwiesen.
[Antrag der GAL-Fraktion: Haushalt 2011/2012 Einzelplan 9.2 Haushaltssperre nach § 22 Landeshaushaltsordnung für das IT-Projekt JUS-IT – Drs 20/2242 –]
Wer möchte den Antrag der GAL-Fraktion aus Drucksache 20/2242 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 9.2 Vernunft, Klarheit und Verlässlichkeit: Für eine Prioritätenliste zur Reduzierung der Belastungen außerhalb des Hamburger Kernhaushalts – Drs 20/2333 –]
Wer möchte sich dem Antrag der FDP-Fraktion aus der Drucksache 20/2333 anschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag ebenfalls abgelehnt.
Schließlich zum FDP-Antrag aus Drucksache 20/2334. Diesen Antrag möchte die GAL-Fraktion an den Ausschuss Öffentliche Unternehmen überweisen.
Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 9.2 Auswirkungen der Herabstufung im Rating der HSH Nordbank AG und verschiedener Landesbanken für Hamburg – Drs 20/2334 –]
Wer stimmt diesem Überweisungsbegehren zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag mit großer Mehrheit an den Ausschuss Öffentliche Unternehmen überwiesen.
Wir machen auch hier weiter mit den Empfehlungen des Haushaltsausschusses aus den Drucksachen 20/1400 und 20/1800.
Wer möchte sodann der Textzahl 235 zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist Textzahl 235 beschlossen.
Wer schließt sich Textzahl 236 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Ebenfalls mehrheitlich beschlossen.
Wer stimmt der Textzahl 237 zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch die ist dann mehrheitlich beschlossen.