Protokoll der Sitzung vom 24.11.2011

[Einzelplan 1.6]

Die Abgeordnete Martina Kaesbach hat mir mitgeteilt, dass sie an der Abstimmung zu diesem Einzelplan nicht teilnehmen werde.

Wer will für das Haushaltsjahr 2011 die Einnahmen auf 13 793 000 Euro und die Ausgaben auf 82 082 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2012 die Einnahmen auf 13 459 000 Euro und die Ausgaben auf 81 354 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist ebenfalls so beschlossen.

Einzelplan 1.7.

[Einzelplan 1.7]

Wer möchte für das Haushaltsjahr 2011 die Einnahmen auf 7 377 000 Euro und die Ausgaben auf

33 838 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2012 die Einnahmen auf 7 338 000 Euro und die Ausgaben auf 33 185 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist auch das mehrheitlich so beschlossen.

Einzelplan 1.8.

[Einzelplan 1.8]

Wer will für das Haushaltsjahr 2011 die Einnahmen auf 9 938 000 Euro und die Ausgaben auf 48 450 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann so beschlossen.

Wer möchte für das Haushaltsjahr 2012 die Einnahmen auf 9 813 000 Euro und die Ausgaben auf 48 360 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist auch das so beschlossen.

Wir kommen zum Einzelplan 2.

[Einzelplan 2]

Wer will für das Haushaltsjahr 2011 die Einnahmen auf 4 617 000 Euro und die Ausgaben auf 325 426 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit sind diese Zahlen so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2012 die Einnahmen auf 0 Euro und die Ausgaben auf 320 590 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist auch das so beschlossen worden.

Sie haben das jetzt so beschlossen, jedenfalls in erster Lesung. Es gibt noch eine zweite Chance.

Einzelplan 3.1.

[Einzelplan 3.1]

Die Abgeordnete Heike Sudmann hat mir mitgeteilt, dass sie an der Abstimmung zu diesem Einzelplan nicht teilnehmen werde.

Wer möchte für das Haushaltsjahr 2011 die Einnahmen auf 49 224 000 Euro und die Ausgaben auf 2 010 748 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2012 die Einnahmen auf 49 680 000 Euro und die Ausgaben auf 2 079 667 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit sind auch diese Zahlen mehrheitlich so beschlossen.

(Präsidentin Carola Veit)

Einzelplan 3.2.

[Einzelplan 3.2]

Wer will für das Haushaltsjahr 2011 die Einnahmen auf 0 Euro und die Ausgaben auf 850 184 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2012 die Einnahmen auf 0 Euro und die Ausgaben auf 800 312 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann sind auch diese Zahlen mehrheitlich so beschlossen worden.

Wir kommen zum Einzelplan 3.3.

[Einzelplan 3.3]

Wer will für das Haushaltsjahr 2011 die Einnahmen auf 2 235 000 Euro und die Ausgaben auf 283 847 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2012 die Einnahmen auf 2 235 000 Euro und die Ausgaben auf 247 334 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist ebenfalls so beschlossen.

Einzelplan 4.

[Einzelplan 4]

Wer will für das Haushaltsjahr 2011 die Einnahmen auf 300 405 000 Euro und die Ausgaben auf 2 713 074 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2012 die Einnahmen auf 348 316 000 Euro und die Ausgaben auf 2 411 201 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das so beschlossen.

Einzelplan 5.

[Einzelplan 5]

Wer will für das Haushaltsjahr 2012 die Einnahmen auf 8 355 000 Euro und die Ausgaben auf 425 907 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann mehrheitlich so beschlossen worden.

Einzelplan 6.

[Einzelplan 6]

Wer will für das Haushaltsjahr 2011 die Einnahmen auf 430 983 000 Euro und die Ausgaben auf

1 033 693 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2012 die Einnahmen auf 90 700 000 Euro und die Ausgaben auf 596 329 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist auch das so beschlossen.

Einzelplan 7.

[Einzelplan 7]

Der Abgeordnete Robert Bläsing hat mir mitgeteilt, dass er an der Abstimmung zu diesem Einzelplan nicht teilnehmen werde.

Wer will für das Haushaltsjahr 2011 die Einnahmen auf 86 320 000 Euro und die Ausgaben auf 161 385 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2012 die Einnahmen auf 375 806 000 Euro und die Ausgaben auf 579 739 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann so beschlossen.

Einzelplan 8.1.

[Einzelplan 8.1]