Wer möchte für das Haushaltsjahr 2011 die Einnahmen auf 38 900 000 Euro und die Ausgaben auf 939 919 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann so beschlossen worden.
Wer will für das Haushaltsjahr 2012 die Einnahmen auf 38 900 000 Euro und die Ausgaben auf 925 440 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit sind auch diese Zahlen mehrheitlich so beschlossen.
Wer möchte dort im Einzelplan 9.1 für das Haushaltsjahr 2012 die Einnahmen auf 39 859 000 Euro und die Ausgaben auf 300 449 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2012 die Einnahmen auf 37 815 000 Euro und die Ausgaben auf 298 632 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit sind auch diese Zahlen so beschlossen.
Wer möchte für das Haushaltsjahr 2011 die Einnahmen auf 10 304 690 000 Euro und die Ausgaben auf 2 147 097 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann mehrheitlich so beschlossen.
Wir kommen zum Haushaltsjahr 2012 in diesem Einzelplan. Wer möchte die Einnahmen auf 10 454 531 000 Euro und die Ausgaben auf 2 243 235 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit sind auch diese Zahlen so beschlossen.
Das betrifft die Textzahl 247 aus Drucksache 20/ 1400 in Verbindung mit den Änderungen aus der Drucksache 20/1800 einschließlich der am 26. September 2011 vom Senat beschlossenen redaktionellen Änderungen zur Drucksache 20/700 und unter Berücksichtigung aller bisher beschlossenen Änderungen und Ergänzungen.
Wer möchte also für das Haushaltsjahr 2011 die Gesamteinnahmen und die Gesamtausgaben auf jeweils 11 376 132 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist damit so beschlossen.
Wer will für das Haushaltsjahr 2012 die Gesamteinnahmen und die Gesamtausgaben auf jeweils 11 535 225 000 Euro festsetzen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist auch diese Zahl so beschlossen worden.
Wir müssen noch über die Empfehlung des Haushaltsausschusses aus dem Buchstaben A der Drucksache 20/1800 abstimmen.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksachen: 20/700: Haushaltsplan-Entwurf und Haushaltsbeschluss-Entwurf der Freien und Hansestadt Hamburg für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Senatsantrag) 20/1634: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012 – Ergänzung für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 Veranschlagung eines Haushaltsvermerks bei 9800.536.56 (Zentral veranschlagte Folgekosten für Investitionen der Informationstechnik) über eine einseitige Deckungsfähigkeit zugunsten 9800.812.56 (Global veranschlagte Investitions
ausgaben für Informations- und Kommunikationstechnikmaßnahmen/IT-Globalfonds) (Se- natsantrag) 20/1863: Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurfs 2011/2012 nach § 32 Landeshaushaltsordnung, Einzelplan 6 „Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt“, Titel 6700.682.01 „Zuschuss zu den Betriebskosten Wasserkunst Kaltehofe“ Ansatzänderung und Veranschlagung einer Verpflichtungsermächtigung (Se- natsantrag) – Drs 20/1800 –]
Wer möchte der Empfehlung folgen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann mit großer Mehrheit so beschlossen.
Wir kommen zur Textzahl 248 aus der Drucksache 20/1400 unter Berücksichtigung der am 26. September 2011 vom Senat beschlossenen redaktionellen Änderungen zur Drucksache 20/700.
Wer will die darin genannten Änderungen und Ergänzungen beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann mehrheitlich so beschlossen.
Wer will nun den Haushaltsplan der Freien und Hansestadt Hamburg für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 durch den der Drucksache 20/700 beigefügten Beschluss unter Berücksichtigung aller hierzu beschlossenen Ergänzungen und haushaltsmäßigen Änderungen feststellen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann so geschehen.
Ich habe jetzt noch festzustellen, dass die Bürgerschaft von dem Finanzplan 2011 bis 2015 Kenntnis genommen hat. Damit ist die erste Lesung beendet.
Wir kommen jetzt zur zweiten Lesung. Ich frage den Senat, ob er einer sofortigen zweiten Lesung zustimmt.
Das ist der Fall. Ich darf davon ausgehen, dass es auch aus dem Hause keinen Widerspruch gibt. – Frau Möller.
Einen Antrag zur Geschäftsordnung. Wir haben Probleme damit, den Zahlen, die Sie vorlesen, zu folgen, weil sie sich weder in der Drucksache wiederfinden
noch identisch sind mit dem Sprechzettel. Das möchte ich einmal zu Protokoll geben. Wir machen weiter mit der zweiten Lesung, aber es muss im Nachhinein geklärt werden, dass die Zahlen korrekt erfasst sind.
Kommen wir zur Abstimmung in zweiter Lesung. Wer dem Beschluss über die Feststellung des Haushaltsplans der Freien und Hansestadt Hamburg für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 einschließlich des Zahlenwerks und der Wirtschaftspläne jeweils in der in erster Lesung beschlossenen Fassung in zweiter Lesung seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist die Zustimmung erfolgt. Damit ist der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 auch in
Meine Damen und Herren! Wir sind nun am Ende der auch diesmal wieder außerordentlich arbeitsintensiven Haushaltsberatungen angekommen. Im Namen des ganzen Hauses möchte ich all denen, die uns in den vergangenen Tagen, Wochen und Monaten fleißig unterstützt haben, herzlich danken. Durch Ihre Unterstützung konnten wir uns auf unsere Arbeit konzentrieren und die Beratungen des Doppelhaushalts zu einem erfolgreichen Abschluss führen.