Protokoll der Sitzung vom 24.11.2011

Wer möchte den Antrag der Fraktion DIE LINKE aus Drucksache 20/2207 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist ebenfalls mit großer Mehrheit abgelehnt.

Zum Antrag der FDP aus Drucksache 20/2220 Neufassung.

[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 3.2 Zukunftsinvestition Wissenschaft und Forschung – Drs 20/2220 (Neufassung) –]

Wer möchte sich dem FDP-Antrag aus Drucksache 20/2220 in der Neufassung anschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist auch das mit großer Mehrheit abgelehnt.

Wir kommen zum GAL-Antrag aus Drucksache 20/2248. Diesen Antrag möchte die CDU-Fraktion an den Wissenschaftsausschuss überweisen.

[Antrag der GAL-Fraktion: Haushalt 2011/2012 Einzelplan 3.2 Universität Hamburg zu einer Spitzenuniversität ausbauen – eine Investition, die sich lohnt! – Drs 20/2248 –]

Wer stimmt dem Überweisungsbegehren zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.

Wir stimmen in der Sache ab.

Wer möchte dem GAL-Antrag aus Drucksache 20/2248 seine Zustimmung geben? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der GAL-Antrag mit großer Mehrheit abgelehnt.

Wir kommen zu den Empfehlungen des Haushaltsauschusses aus der Drucksache 20/1400.

Textzahl 197.

[Textzahl 197]

Wer möchte Textzahl 197 beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mehrheitlich angenommen.

Textzahl 198.

[Textzahl 198]

Wer möchte Textzahl 198 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das ist mehrheitlich so beschlossen.

Textzahl 199.

[Textzahl 199]

Wer schließt sich Textzahl 199 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das ist dann so beschlossen.

Textzahl 200.

[Textzahl 200]

Wer möchte Textzahl 200 zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist ebenfalls dann so beschlossen.

Textzahl 201.

[Textzahl 201]

Wer möchte Textzahl 201 beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das ist angenommen worden.

Textzahl 202.

[Textzahl 202]

(Präsidentin Carola Veit)

Wer nimmt die Textzahl 202 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch diese ist damit beschlossen.

Textzahl 203.

[Textzahl 203]

Wer möchte Textzahl 203 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Textzahl 205.

[Textzahl 205]

Wer schließt sich Textzahl 205 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist auch diese Textzahl beschlossen.

Textzahl 206.

[Textzahl 206]

Wer stimmt schließlich Textzahl 206 zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch die ist damit beschlossen.

Textzahl 207.

[Textzahl 207]

Durch die soeben erfolgte Annahme der Textzahlen 205 und 206 bedarf es zur Textzahl 207 keiner weiteren Abstimmung. Über die kameralen Abschlusszahlen des Einzelplans 3.2, das betrifft die Textzahl 204, stimmen wir heute Abend ab.

Wir kommen zum

Einzelplan 3.3 Kulturbehörde

Wer wünscht das Wort? – Herr Wersich, Sie haben es.

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Frau Senatorin Kisseler, ich möchte Ihnen zu Beginn meiner Rede ausdrücklich bescheinigen, dass Sie mit Ihrem rheinischen Naturell in Hamburg gut angekommen sind, dass Sie für Kultur Verständnis zeigen und den richtigen Ton treffen. Glückwunsch zu dem gelungenen Start in das neue Amt.

(Beifall bei der CDU und der SPD – Erster Vizepräsident Frank Schira übernimmt den Vorsitz.)

Nur beim Thema Elbphilharmonie haben Sie sich möglicherweise ein bisschen verrannt.

(Zurufe von der SPD – Dirk Kienscherf SPD: Sie haben das den Hamburgern einge- brockt!)

Warum sind Sie gleich schon wieder so unruhig? Sie müssen sich doch mit der heutigen Stadt auseinandersetzen, Sie können doch nicht ständig in der Vergangenheit leben.

(Beifall bei der CDU und der GAL)

Da sagt man nur ein Stichwort und wie die SPD reagiert, dagegen ist Pawlow gar nichts.