Protokoll der Sitzung vom 24.11.2011

Wer Ziffer 31 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Ziffer 31 ist mit Mehrheit abgelehnt.

Wer Ziffer 32 annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch Ziffer 32 ist mit Mehrheit abgelehnt.

Wer sich Ziffer 33 anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch Ziffer 33 ist abgelehnt.

Wer sich Ziffer 34 anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Nun kommen wir zum SPD-Antrag aus der Drucksache 20/2165.

[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 3.3 Hamburg 2020: Metropole mit lebendiger Jazzszene – Drs 20/2165 –]

Diesen möchte die GAL-Fraktion an den Kulturausschuss überweisen.

Wer dem Überweisungsbegehren zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das Überweisungsbegehren ist abgelehnt.

Dann kommen wir zur Abstimmung in der Sache. Die Fraktionen der CDU und GAL möchten diesen Antrag ziffernweise abstimmen lassen.

Wer Ziffer 1 a) des SPD-Antrags annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit großer Mehrheit angenommen.

Wer den Ziffern 1 b) und 1 c) zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Mit großer Mehrheit angenommen.

Wer sich Ziffer 2 anschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Ent

(Vizepräsidentin Barbara Duden)

haltungen? – Auch Ziffer 2 ist mit Mehrheit angenommen.

Wer nun Ziffer 3 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Mit großer Mehrheit angenommen.

Weiter geht es mit dem SPD-Antrag aus der Drucksache 20/2166.

[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 3.3 Hamburg 2020: Theatermetropole Hamburg – Förderung der Freien Tanz- und Theaterszene und besonderer Theateraktivitäten – Drs 20/2166 –]

Auch diesen möchte die GAL-Fraktion an den Kulturausschuss überweisen.

Wer dem Überweisungsbegehren zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das Überweisungsbegehren ist abgelehnt.

Wir kommen zur Abstimmung in der Sache. Die CDU-Fraktion, Sie werden es ahnen, hat auch dazu eine ziffernweise Abstimmung beantragt.

Wer die Ziffern 1 und 2 des SPD-Antrags annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit großer Mehrheit angenommen.

Wer sich Ziffer 3 anschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch Ziffer 3 ist mit Mehrheit angenommen.

Nun kommen wir zum SPD-Antrag aus der Drucksache 20/2167.

[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 3.3 Hamburg 2020: Fortentwicklung der Stiftung Historische Museen Hamburg – Fonds für Ausstellungen und Museen – Drs 20/2167 –]

Diesen möchte die CDU-Fraktion an den Kulturausschuss überweisen.

Wer dem Überweisungsbegehren zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das Überweisungsbegehren ist abgelehnt.

Auch hier lasse ich in der Sache abstimmen.

Wer dem SPD-Antrag aus der Drucksache 20/2167 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.

Wir kommen zum Antrag der Fraktion DIE LINKE aus der Drucksache 20/2206.

[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 3.3, Kapitel 3720, Titel 686.29, 686.30, 710.01 Hamburgs Kultur muss gestärkt werden – Drs 20/2206 –]

Diese möchte die GAL-Fraktion an den Kulturausschuss überweisen.

Wer diesem Überweisungsbegehren zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das Überweisungsbegehren ist abgelehnt.

Ich lasse ich in der Sache abstimmen.

Wer dem Antrag der Fraktion DIE LINKE aus der Drucksache 20/2206 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit großer Mehrheit abgelehnt.

Wobei wir durchaus gesehen haben, dass es einige Abgeordnete gegeben hat, die sich bei allen drei Möglichkeiten beteiligt haben.

Wir kommen zum Antrag der GAL-Fraktion aus der Drucksache 20/2249.

[Antrag der GAL-Fraktion: Haushalt 2011/2012 Einzelplan 3.3 Hamburgs kulturelle Zukunft sichern! – Drs 20/2249 –]

Diesen möchte die GAL-Fraktion an den Kulturausschuss überweisen.

Wer dem Überweisungsbegehren zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das Überweisungsbegehren ist abgelehnt.

Dann lasse ich auch über diesen Antrag in der Sache abstimmen. Die CDU-Fraktion möchte den GAL-Antrag aus der Drucksache 20/2249 ziffernweise abstimmen lassen.

Wer die Ziffern 1 und 2 annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist abgelehnt.

(Vizepräsidentin Barbara Duden)

Wer sich den Ziffern 3 und 4 anschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Das ist mit großer Mehrheit abgelehnt.

Nun kommen wir zum FDP-Antrag aus der Drucksache 20/2272.

[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 3.3 Zentraler Fonds für Sonderausstellungen in den Museen – Drs 20/2272 –]

Diesen möchte die GAL-Fraktion an den Kulturausschuss überweisen.

Wer dem Überweisungsbegehren zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das Überweisungsbegehren ist abgelehnt.

Auch hier lasse ich in der Sache über den Antrag abstimmen.

Wer den FDP-Antrag aus der Drucksache 20/2272 annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.

Wir kommen zu den Empfehlungen des Haushaltsausschusses aus der Drucksache 20/1400.

Textzahl 208.