(Beifall bei der SPD – Jens Kerstan GAL: Das ist doch mal optimistisch! Sie sollten mal mehr nach Shanghai fahren!)
Eine unserer vordringlichsten Aufgaben ist dabei, den Sanierungsstau der vergangenen Jahre allmählich abzubauen. Für die Sanierung der Bühnenmaschinerie im Deutschen Schauspielhaus, für die die benötigten Mittel zunächst in Form einer Verpflichtungsermächtigung abgebildet waren, werden ab 2012 auch Kassenmittel bereitgestellt werden. Zudem wird der lange erwartete und dringend notwendige Sockelausbau des Planetariums durch eine Verpflichtungsermächtigung im Jahre 2012 angegangen. Über das Thema Sanierung der öffentlichen Infrastruktur ist in den vergangenen Wochen auch im Zusammenhang mit der notwendigen Sanierung der Deichtorhallen und der St. Nikolai-Kirche eine breite Diskussion entbrannt, zuletzt gerade noch am Dienstag in diesem Haus. Ich bin zuversichtlich, dass wir hierfür finanzielle Lösungen finden, gerne auch mit der Hilfe des Staatsministers für Kultur und Medien.
Es gibt einen weiteren bundespolitischen Konsens, was Kulturpolitik angeht, nämlich den, die Kultur von parteipolitischem Gezänk freizuhalten. Ich habe damit bisher immer gute Erfahrungen gemacht und ich hoffe, dass Sie mich alle in dieser Haltung unterstützen.
Denn – erlauben Sie mir ein Zitat zum Schluss – wie der frühere Bundespräsident Theodor Heuss es einmal unübertroffen formuliert hat:
Da mir keine Wortmeldungen mehr vorliegen, schließe ich die Beratung und komme zu den Abstimmungen des Einzelplans 3.3, zunächst zu den Fraktionsanträgen.
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 3.3 Perspektiven für die Kultur in Hamburg in Zeiten des Schuldenstopps – Drs 20/2143 –]
Wer dem Überweisungsbegehren zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das Überweisungsbegehren ist abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung in der Sache. Zunächst zum Antrag der SPD-Fraktion aus Drucksache 20/2346.
Wer diesen annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Nun zum Antrag der CDU-Fraktion aus der Drucksache 20/2143. Diesen möchten die Fraktionen der SPD, der GAL, der FDP und der LINKEN ziffernweise abstimmen lassen.
Wer Ziffer 1 des CDU-Antrags annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit großer Mehrheit angenommen.
Wer Ziffer 2 unter Berücksichtigung der eben beschlossenen Änderungen folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Mit Mehrheit beschlossen.
Wer sich Ziffer 3 anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Ziffer 3 ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wer Ziffer 4 beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Ziffer 4 ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wer Ziffer 5 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Ziffer 5 ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wer Ziffer 6 annimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Ziffer 6 ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wer Ziffer 7 beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch Ziffer 7 ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wer Ziffer 8 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch Ziffer 8 ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wer Ziffer 9 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Ziffer 9 ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wer sich Ziffer 10 anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Ziffer 10 ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wer Ziffer 11 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wer Ziffer 12 annimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Ziffer 12 ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wer die Ziffer 13 beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch Ziffer 13 ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wer schließt sich Ziffer 14 an? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Ziffer 14 ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wer der Ziffer 15 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch Ziffer 15 ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wer Ziffer 16 annimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch Ziffer 16 ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wer Ziffer 17 beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Ziffer 17 ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wer Ziffer 18 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Sie ahnen es: Ziffer 18 ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wer Ziffer 19 annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Ziffer 19 ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wer sich Ziffer 20 anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Ziffer 20 ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wer Ziffer 21 beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wer Ziffer 22 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wer Ziffer 23 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch Ziffer 23 ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wer die Ziffer 24 beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wer Ziffer 25 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Ziffer 25 ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wer Ziffer 26 annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch Ziffer 26 ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wer sich Ziffer 27 anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Ziffer 27 ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wer der Ziffer 28 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wer Ziffer 29 annimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wer Ziffer 30 beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Ziffer 30 ist mit Mehrheit abgelehnt.