Flüsterasphalt zur IBA – Neuenfelder Straße als Modell für weniger Verkehrslärm – Drs 20/2449 – 1787,
Zur Situation der psychischen und psychotherapeutischen Versorgung von Patienten in Hamburg – Drs 20/2453 – 1788,
Schluss mit Geheimverträgen – Offenlegung der Verträge mit Vattenfall und E.ON – Drs 20/2457 – 1788,
Netze-Deal mit Vattenfall und E.ON: Umfassende Information für Parlament und Öffentlichkeit – Drs 20/2579 – 1788,
Steuererhöhung für Beratungen gefährdet die Verbraucherzentrale – der Landeszuschuss muss entsprechend erhöht werden! – Drs 20/2458 – 1788,
Abweichend von der Empfehlung des Ältestenrates haben die Fraktionen vereinbart, dass die Tagesordnung um weitere Punkte ergänzt werden soll. Es handelt sich zum einen um die Wahl eines vertretenden Mitglieds für die Kommission für Stadtentwicklung, Drucksache 20/2614, die als TOP 4 a nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt wird und im Anschluss an die Aktuelle Stunde stattfinden soll.
Darüber hinaus wurde mit der Drucksache 20/2615 ein weiterer Bericht des Europaausschusses als Tagesordnungspunkt 46 s nachträglich in die Tagesordnung aufgenommen.
Des Weiteren müssen mit den Drucksachen 20/ 2616 und 20/2617 zwei weitere Berichte des Europaausschusses als Tagesordnungspunkte 46 t bis 46 u nachträglich in die Tagesordnung aufgenommen werden.
Die Prüfungen in den Fraktionen dazu sind noch nicht abgeschlossen. Ich werde Sie dazu im Verlauf der Sitzung weiter informieren.