Mehmet Yildiz DIE LINKE 3193,
Detlef Scheele, Senator 3194,
Antrag der GRÜNEN Fraktion:
Entscheidungen der Kreditkommission stärker demokratisch legitimieren und besser kontrollieren – Drs 20/5483 – 3197,
Dr. Anjes Tjarks GRÜNE 3197,
Dr. Thomas-Sönke Kluth FDP 3199,
Dora Heyenn DIE LINKE 3200,
Große Anfrage der FDP-Fraktion:
Beihilfen für Beamtinnen und Beamte der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) – Drs 20/5080 – 3200,
Finn-Ole Ritter FDP 3201,
Matthias Albrecht SPD 3202,
Christiane Schneider DIE LINKE 3205,
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE:
Verbesserung des Steuervollzuges – Ausbau der Personalressourcen – Drs 20/4884 – 3205,
Dora Heyenn DIE LINKE 3206,
Dr. Mathias Petersen SPD 3207,
Dr. Peter Tschentscher, Senator 3211,
Norbert Hackbusch DIE LINKE 3212,
Große Anfrage der CDU-Fraktion:
Differenzierung in der Stadtteilschule – Drs 20/5143 – 3213,
Robert Heinemann CDU 3213, 3216,
Olaf Duge GRÜNE 3215, 3218,
Anna-Elisabeth von Treuenfels FDP 3215,
Dora Heyenn DIE LINKE 3216, 3216,
Dr. Walter Scheuerl CDU 3217,
Meine Damen und Herren! Nehmen Sie doch bitte Platz, die Sitzung ist eröffnet.
Zu Beginn der Sitzung würde ich Ihnen sehr gern eine freudige Mitteilung machen, aber dazu bräuchten wir etwas Ruhe. In der Zwischenzeit ist unser Kollege André Trepoll Vater einer kleinen Tochter geworden. Lieber Herr Trepoll, im Namen des ganzen Hauses herzlichen Glückwunsch und alles Gute für Sie und Ihre Frau.
(Beifall bei allen Fraktionen)
Meine Damen und Herren! Abweichend von der Empfehlung des Ältestenrats sind die Fraktionen übereingekommen, die Debatten zu den Tagesordnungspunkten 59 und 46 miteinander zu tauschen. Der Debattenpunkt 46 wird heute als erster TOP aufgerufen, die Debatte zu Punkt 59 morgen als zweiter Debattenpunkt. Darüber hinaus wurde die Tagesordnung um einen weiteren Punkt ergänzt. Dabei handelt es sich um den Senatsantrag aus Drucksache 20/5562, der als Tagesordnungspunkt 18a nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt wurde.
Angemeldet worden sind fünf Themen, von der FDP-Fraktion
Elbvertiefung gestrandet, HSH geschwächt, Elbphilharmonie geblockt: Scholz-Senat setzt Hamburgs Zukunft aufs Spiel
von der Fraktion DIE LINKE
Schlaflos in Hamburg! – wie soll man da studieren?