Die Gesamtausgaben für die Kultur, trotz jeden Rechenexempels, steigen von 2012 auf 2013 von 247,3 Millionen Euro auf 251,9 Millionen Euro. Und der Kulturetat – ohne Investitionen – steigt sogar
In 2014, Herr Wersich, sind einige große Sanierungsmaßnahmen abgeschlossen, die Einmaleffekte erklären.
Meine Damen und Herren! Damit ist es uns gelungen, die Kultur jenseits dieser schon immer stark schwankenden Investitionsmittel dezidiert zu stärken.
Erstmals werden noch mehrere Millionen Euro über die Kultur- und Tourismustaxe zusätzlich der Kultur zugutekommen. Damit müssen Sie leben, Frau Suding.
Genau dadurch können wir endlich so erfolgreiche Formate wie die Lessingtage und das Reeperbahn Festival, um nur einige zu nennen, dauerhaft sichern und zum Beispiel mit dem Elbe-Kulturfonds neue Projekte ermöglichen oder auch den ECHO Jazz für drei Jahre nach Hamburg holen.
Liebe Frau Goetsch, ich habe Ihre Pressemitteilung natürlich gelesen. Selbstverständlich bin ich bereit, auch künstlerisch interessante Projekte, die an der Alster spielen, aus dem Elbe-Kulturfonds zu finanzieren.
Zudem ist es uns gelungen, bis heute mit rund 20,7 Millionen Euro aus dem Sanierungsfonds endlich, und zwar gezielt, den erheblichen Sanierungsstau, der sich in den letzten Jahren angesammelt hat, zumindest nach und nach abzubauen.
Wir werden in einem ersten Schritt die Nordhalle der Deichtorhallen grundlegend ertüchtigen. Wir werden mit der Sanierung von St. Nikolai, St. Katharinen und der Sternwarte das kulturelle, eminent wichtige Erbe dieser Stadt erhalten. Zudem ist vorgesehen, den Bühnenbereich des Helms-Saals so zu sanieren, dass künftig auch in Harburg gute Voraussetzungen für Theatergastspiele geschaffen sind.
Nicht verschweigen möchte ich – das ist auch mehrfach angeklungen –, dass ich mir natürlich gewünscht hätte, allen betroffenen Institutionen einen höheren Tarifausgleich zahlen zu können, wenngleich, Herr Hackbusch, es auch in den Jahren zuvor nie Praxis war, den Zuwendungsempfängern, die nicht vertraglich abgesichert waren, diesen Tarifkostenausgleich zu zahlen. Das wäre in der Tat ein Novum gewesen.
Aber nach vielen konstruktiven Gesprächen ist es uns gelungen, zumindest für einige Einrichtungen passgenaue Lösungen zu entwickeln, die die hohen Belastungen wenigstens abfedern werden. Ich persönlich freue mich besonders darüber, dass uns das zum Beispiel bei den gerade erwähnten Bücherhallen gelungen ist, auf dem Umweg über die investiven Förderungen einen Beitrag dazu zu leisten, dass die Betriebskosten auch in der gestiegenen Form gezahlt werden können. Ich glaube, alle, die etwas anderes behaupten, wissen es besser,
Natürlich werden wir auch in Zukunft noch große Herausforderungen im Haushalt zu meistern haben, das steht außer Frage.
Selbstverständlich müssen wir, das haben Sie gerade angesprochen, Frau Suding, in diesen Tagen auch die Elbphilharmonie nennen, die den Haushalt dieser Stadt ganz bestimmt noch vor das eine oder andere nicht so arg geringe Problem stellen wird.
Für den Kulturhaushalt ist es mir aber wichtig, dass, unabhängig von der letztlichen Entscheidung, die zu treffen ist, nach wie vor das Wort des Senats gilt und das Wort des Bürgermeisters, dass der Bau der Elbphilharmonie nicht zulasten des Kulturetats gehen wird.
Meine Damen und Herren! Trotz aller Kritik, die in diesem Rahmen zu äußern insbesondere das gute Recht und letztlich auch die Aufgabe der Opposition ist, möchte ich mich an dieser Stelle doch deutlich mit Blick auf die zurückliegenden Haushaltsberatungen, insbesondere im Kulturausschuss und natürlich im Haushaltsausschuss, für die überwiegend konstruktiven und, zumindest in der Regel,
Wer genau hinsieht, der sieht, dass der Kulturhaushalt kein grob gestricktes Zahlenwerk ist, sondern eher ein durchaus fein gewebtes Gesamtkunstwerk, mit dem wir kreative, individuelle Lösungen für die Kultur in Hamburg gefunden haben.
Ich hoffe, dass wir weiter und gern auch gemeinsam daran arbeiten werden, um den mit viel Empathie für diese Stadt arbeitenden Künstlerinnen und Künstlern – und gerade die meine ich – gute und nicht zuletzt auch finanziell gute Bedingungen bieten zu können, wenngleich, um mit den Worten Oskar Wildes zu schließen, für mich gilt:
Da mir keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließe ich die Beratungen und komme zu den Abstimmungen des Einzelplans 3.3.
Wir kommen zum gemeinsamen Bericht des Haushaltsausschusses und des Kulturausschusses aus Drucksache 20/5940.
[Gemeinsamer Bericht des Haushaltsausschusses und des Kulturausschusses über die Drucksache 20/5702: Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 16. August 2012 "Bericht des Kulturausschusses über die Drucksachen 20/3527: Sanierungsfonds 2020 – Hamburger Sternwarte Bergedorf und 20/3659: Sanierung der Hamburger Sternwarte in Bergedorf" (Drucksache 20/4515) sowie zur Welterbe-Bewerbung Hamburger Sternwarte (Senatsmittei- lung) – Drs 20/5940 –]
Wer möchte sich den Ausschussempfehlungen anschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist damit einstimmig beschlossen.