Protokoll der Sitzung vom 13.12.2012

Wer möchte die Ziffern 1 bis 3 des CDU-Antrags annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt worden.

Wer möchte sich den Ziffern 4 und 5 anschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist ebenfalls mehrheitlich abgelehnt worden.

Antrag der GRÜNEN Fraktion, Drucksache 20/6110.

[Antrag der GRÜNEN Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 8.1 Reiterstaffel auflösen – Drs 20/6110 –]

Wer schließt sich dem Antrag der GRÜNEN Fraktion an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt worden.

Weiter zum Antrag der GRÜNEN Fraktion aus der Drucksache 20/6112.

[Antrag der GRÜNEN Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 8.1 Energetische Sanierung von Sportstätten weiterführen und Schwimmfähigkeit von Kindern verbessern – Drs 20/6112 –]

Diesen Antrag möchte die FDP-Fraktion ziffernweise abstimmen lassen.

Wer möchte Ziffer 1 des GRÜNEN Antrags annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt worden.

Wer stimmt der Ziffer 2 zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist ebenfalls mehrheitlich abgelehnt worden.

Antrag der FDP-Fraktion, Drucksache 20/6142.

[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 8.1 Schwimmfähigkeit von Kindern verbessern – geförderte Schwimmstunden ausweiten – Drs 20/6142 –]

Wer schließt sich dem Antrag der FDP-Fraktion aus der Drucksache 20/6142 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist ebenfalls mehrheitlich abgelehnt worden.

Antrag der FDP-Fraktion, Drucksache 20/6143.

[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 8.1 Sportstadt Hamburg – Senioren und ältere Mitmenschen berücksichtigen – Drs 20/6143 –]

Wer möchte dem FDP-Antrag zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt worden.

Antrag der FDP-Fraktion, Drucksache 20/6144 in der Neufassung.

[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 8.1 Hamburg sicherer machen – Drs 20/6144 (Neufassung) –]

Zu diesem Antrag haben die Fraktionen der GRÜNEN und LINKEN eine ziffernweise Abstimmung beantragt.

(Vizepräsident Dr. Wieland Schinnenburg)

Die SPD-Fraktion möchte die Ziffer 7 separat abstimmen lassen.

Wer möchte zunächst die Ziffer 1a des FDP-Antrags annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist abgelehnt worden.

Wer stimmt dann der Ziffer 1b zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist auch abgelehnt worden.

Wer möchte sich der Ziffer 2 anschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist ebenfalls mehrheitlich abgelehnt worden.

Wer stimmt der Ziffer 3 zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt worden.

Wer möchte die Ziffer 4 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist ebenfalls mehrheitlich abgelehnt worden.

Wer schließt sich Ziffer 5 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist ebenfalls mehrheitlich abgelehnt worden.

Wer nimmt Ziffer 6 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt worden.

Wer möchte Ziffer 7 zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen worden.

Wer möchte schließlich Ziffer 8 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt worden.

Weiter mit dem Antrag der SPD-Fraktion aus der Drucksache 20/6180.

[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 8.1 Hamburg 2020: Stärkung unserer Feuerwehr – Ausbildungsinitiative für die Feuerwehr Hamburg – Drs 20/6180 –]

Wer möchte diesen beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen worden.

Antrag der SPD-Fraktion, Drucksache 20/6181.

[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 8.1 "Sanierungsfonds Hamburg 2020": Sanierungsmaßnahmen beim Haus des Sports – Drs 20/6181 –]

Wer möchte dem Antrag der SPD-Fraktion zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen worden.

Zum Antrag der SPD-Fraktion aus der Drucksache 20/6182.

[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 8.1 Hamburg 2020: Flächensicherung für Sporträume und Sportstätten in Hamburg – Drs 20/6182 –]

Hierzu liegt Ihnen als Drucksache 20/6261 ein Antrag der FDP-Fraktion vor.

[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 8.1 Hamburg 2020: Flächensicherung und Bedarfsanalyse für Sporträume und Sportstätten in Hamburg – Drs 20/6261 –]

Über diesen lasse ich zuerst abstimmen.

Wer möchte der Drucksache 20/6261 seine Zustimmung geben? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist abgelehnt worden.

Nun zum Antrag der SPD-Fraktion aus der Drucksache 20/6182.

Wer möchte sich diesem anschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen worden.

Antrag der SPD-Fraktion, Drucksache 20/6183.

[Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 8.1 Hamburg 2020: Stärkung unserer Polizei vor Ort – Auswirkungen der Polizeistrukturreform für die Polizeikommissariate – Drs 20/6183 –]

Den Antrag aus der SPD-Fraktion aus der Drucksache 20/6183 möchte die FDP-Fraktion absatzweise abstimmen lassen.

Wer möchte Absatz 1 des Antrags annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen worden.

Wer möchte sich Absatz 2 anschließen – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist ebenfalls mehrheitlich beschlossen worden.

(Vizepräsident Dr. Wieland Schinnenburg)

Antrag der SPD-Fraktion, Drucksache 20/6184.