Wer möchte sich gern der Empfehlung anschließen, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 257/13 abgegeben hat? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist das mehrheitlich so beschlossen.
Wer möchte der Empfehlung zur Eingabe 275/13 folgen? – Auch hier die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist auch das mit großer Mehrheit so beschlossen.
Wer schließt sich dann der Empfehlung zur Eingabe 278/13 an? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das war einstimmig.
Wer schließt sich darüber hinaus den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? Dann ist auch das einstimmig so erfolgt.
Wer möchte der Empfehlung zur Eingabe 292/13 folgen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist das mehrheitlich so beschlossen.
Wer schließt sich der Empfehlung zur Eingabe 323/13 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das ist mit Mehrheit so beschlossen.
Wer möchte den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben folgen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann war das einstimmig.
Weiter zum Bericht 20/8131, zunächst zu Ziffer 1. Hierin sind nur einstimmige Empfehlungen enthalten.
Wer diesen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das war einstimmig.
Wer möchte der Empfehlung zur Eingabe 172/13, Übernahme der Mietkosten, folgen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann mit Mehrheit so beschlossen.
Wer schließt sich der Empfehlung zur Eingabe 173/13 an? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das war dann einstimmig.
Wer möchte der Empfehlung zur Eingabe 218/13 folgen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer schließt sich der Empfehlung zur Eingabe 334/13 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist auch das mit Mehrheit so beschlossen.
Wer schließt sich der Empfehlung zu den übrigen Eingaben an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das war einstimmig.
Ich stelle fest, dass die Bürgerschaft von den unter A aufgeführten Drucksachen Kenntnis genommen hat.
Wer schließt sich den Ausschussempfehlungen unter C an? – Auch hier die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das war einstimmig.
Wer stimmt den Verlangen auf Besprechung nach Paragraf 20 Absatz 2 Satz 5 unserer Geschäftsordnung in der Augustsitzung unter D zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist auch das einstimmig so beschlossen.
Diese Drucksache möchte die GRÜNE Fraktion an den Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Medien überweisen.
Wer möchte dem Überweisungsbegehren folgen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Wir kommen zu Punkt 8, Drucksache 20/7834, Große Anfrage der FDP-Fraktion: Denkmäler in öffentlicher Hand.
Wer stimmt dem zu? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Wird Besprechung beantragt? – Das ist der Fall. – Wird das unterstützt? – Dann wird die Besprechung der Drucksache für die Augustsitzung vorgesehen.
[Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft: UNSER HAMBURG – UNSER NETZ – Drs 20/8194 (Neufassung) –]
Wir kommen zu Punkt 19, Drucksache 20/8068, das ist der Bericht des Verkehrsausschusses: Parkraumbewirtschaftung und Bewirtschaftung von Parkraum optimieren.
[Bericht des Verkehrsausschusses über die Drucksachen 20/7125, 20/5628 und 20/5768: Parkraumbewirtschaftung (Senatsmitteilung), Bewirtschaftung von Parkraum optimieren (An- trag der CDU-Fraktion) und Bewirtschaftung von Parkraum optimieren (An- trag der FDP-Fraktion) – Drs 20/8068 –]
Wer möchte Ziffer 1 der Ausschussempfehlung seine Zustimmung geben? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist Ziffer 1 beschlossen.
Wer schließt sich Ziffer 2a an? – Auch hier die Gegenprobe. – Und die Enthaltungen? – Damit ist auch Ziffer 2a so beschlossen.
Aufruf Punkt 22, Drucksache 20/8134, Bericht des Schulausschusses: Kooperationen zwischen Oberstufen weiterführender Schulen unterstützen.
[Bericht des Schulausschusses über die Drucksache 20/6928: Kooperationen zwischen Oberstufen weiterführender Schulen unterstützen (Antrag der GRÜ- NEN Fraktion) – Drs 20/8134 –]
Wer möchte der Ausschussempfehlung folgen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist das so beschlossen.
Punkt 23, Drucksache 20/8116, Bericht des Umweltausschusses: Haushaltsplan-Entwurf 2013/ 2014, Einzelplan 6, Titel 6000.971.02 und 6700.893.02 – Energetische Sanierung von Kinder- und Jugendeinrichtungen in den Bezirken zur Einsparung von Heizkosten fördern.