Protokoll der Sitzung vom 12.02.2014

Martin Wielgus 113 89 3 10 11

Vorschlag der GRÜNEN Fraktion:

a) Beisitzende

Christina Prasch 113 100 5 8 0

b) Stellvertretende Beisitzende

Ulrike Eggers 113 83 6 13 11

Vorschlag der Fraktion DIE LINKE:

a) Beisitzender

Martin Wittmaack 113 80 20 13 0

b) Stellvertretender Beisitzender

Tim Golke 113 71 18 13 11

Anlage 1 Zu Tagesordnungspunkt 3

Wahl von drei Mitgliedern für den Hamburger Vergaberat der Norddeutschen Stiftung für Umwelt und Entwicklung - Drucksache 29/10570 –

Gewählt wurden Zahl der abgegebenen Stimmen

JaStimmen

NeinStimmen

Enthaltungen Ungültige Stimmen

Vorschlag der SPD-Fraktion:

Anne Krischok 111 105 1 5 0

Dr. Monika Schaal 111 95 12 4 0

Vorschlag der CDU-Fraktion:

Birgit Stöver 111 103 1 7 0

Anlage 1 Zu Tagesordnungspunkt 3a

Wahl einer oder eines Deputierten der Behörde für Justiz und Gleichstellung - Drucksache 20/10783 –

Gewählt wurde Zahl der abgegebenen Stimmen

JaStimmen

NeinStimmen

Enthaltungen Ungültige Stimmen

Vorschlag der SPD-Fraktion:

Tina Winter 111 103 2 6 0

Anlage 2 Sammelübersicht gemäß § 26 Absatz 5 GO

für die Sitzung der Bürgerschaft am 12. Februar 2014

A. Kenntnisnahmen

TOP DrsNr.

Gegenstand

6 9979 Wird der Unterricht in Mathematik und Naturwissenschaften in Stadtteilschulen und Gymnasien gleichwertig von Fachlehrkräften erteilt?

8 10115 Auswirkungen fehlender Dienstpostenbewertungen auf Beförderungsentscheidungen in der Verwaltung

20 10568 Information des Senats über das Abstimmungsverhalten im Bundesrat hier: Stellungnahme im Rahmen des Subsidiaritätsfrühwarnsystems zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem in Bezug auf eine Standard-Mehrwertsteuererklärung (COM(2013) 721; BR-Drs. 735/13)

21 10615 Bürgerschaftliches Ersuchen vom 14. August 2013: Sanierungsfonds Hamburg 2020: Elbe Werkstätten – Sanierung der Großküche am Meiendorfer Mühlenweg – Drs. 20/8785

28 10467 Bericht des Verkehrsausschusses

29 10482 Bericht des Verkehrsausschusses

36 10602 Bericht des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Integration

39 10605 Bericht des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Integration

40 10606 Bericht des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Integration

43 10609 Bericht des Innenausschusses

45 10638 Bericht des Haushaltsausschusses

52 10645 Bericht des Haushaltsausschusses

54 10647 Bericht des Haushaltsausschusses

57 10706 Bericht des Ausschusses Öffentliche Unternehmen

B.Einvernehmliche Ausschussüberweisungen